Im Interview

Der Paradigmenwechsel in der Politik der PKK - Exclusiv-Interview mit Cemil Bayik

Der Paradigmenwechsel in der Politik der PKK - Exclusiv-Interview mit Cemil Bayik

16.10.2012: Es spielt sich weitgehend ohne das Wissen der deutschen Öffentlichkeit ab: In der Türkei werden tausende von Menschen, JournalistInnen, PolitikerInnen, AktivistInnen festgenommen und mit der Begründung, Mitglied der KCK zu sein, verurteilt. So wurde am vergangenen Samstag die Vorsitzende der Alevitischen Glaubens- und Kulturakademie in Dersim, Aysel Do?an, zu einer Gefängnisstrafe von insgesamt 18 Jahren verurteilt unter dem Vorwurf KCK-Mitglied zu sein. Doch was bedeutet KCK überhaupt? „Koma Civakên Kurdistan“ bedeutet „Union der Gemeinschaften Kurdistans“ und stellt die Dachorganisation zur Umsetzung des von PKK-Gründer Abdullah Öcalan vorgesehenen demokratischen Konföderalismus dar. Dieser lehnt eine staatliche Organisierung der im Nahen und Mittleren Osten lebenden Menschen ab und hat den Aufbau einer nichtstaatlichen Gesellschaft, in der alle Völker und Religionen friedlich und gleichberechtigt miteinander leben zum Ziel. Dabei bezieht sich dieses Konzept explizit nicht nur auf die in den kurdischen Gebieten lebenden KurdInnen.

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Menschlich sein im 21. Jahrhundert

Menschlich sein im 21. Jahrhundert

10.10.2012: Der Marsch der Flüchtlinge begann am 8. September in Würzburg und hat nun Berlin erreicht, wo auf dem Orienplatz in Kreuzberg ein Camp errichtet worden ist. Die Flüchtlinge aus unterschiedlichen Herkunftsländern und verschiedenen Asyllagern kämpfen so für ihre Rechte, vor allem für die Abschaffung der Flüchtlingslager und der Residenzpflicht. Die UZ führte ein Interview mit Arash Dosthossein, Asylbewerber iranischer Herkunft und Mitorganisator der Flüchtlingsproteste.

UZ: Sie sind jetzt seit einem Monat mit dem „Refugee Protest March to Berlin“ unterwegs durch die Bundesrepublik und erreichen die Öffentlichkeit. Kannten sich die Teilnehmer untereinander schon vorher?

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Landtag Niedersachsen hebt Christel Wegners Immunität auf

Landtag Niedersachsen hebt Christel Wegners Immunität auf

04.10.2012: Interview mit Chistel Wegner in der UZ vom 05.10.2012

UZ: Deine Immunität als Landtagsabgeordnete ist aufgehoben worden – ein Skandal. Kannst Du uns kurz schildern wie es dazu kam?

Christel Wegner: Im Jahr 2010 habe ich – wie viele andere Menschen auch – den Aufruf „Castor? Schottern!“ unterschrieben. Darin sah die Staatsanwaltschaft die Aufforderung zu einer Straftat und es wurde mir angeboten, gegen die Zahlung von 500 Euro an „Kinder von Tschernobyl“ die Sache nicht weiter zu verfolgen, andernfalls würde beim Landtagspräsidenten die Aufhebung meiner Immunität beantragt werden. Weil ich mich nicht freikaufen wollte und zu meiner Unterschrift stehe, kam es dann ja genau so.

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Arbeitszeitverkürzung, Konversion - zur Lage in der europäischen Automobilindustrie

Arbeitszeitverkürzung, Konversion - zur Lage in der europäischen Automobilindustrie

12.09.2012: Zur Lage vor der großen Absatzkrise der europäischen Automobilindustrie sprach die UZ mit Achim Bigus, IG Metall-Vertrauensmann bei Volkswagen Osnabrück.

UZ: Jeder vierte Arbeitsplatz in Europa hängt von der Autoindustrie ab. Nun brechen die Absätze ein. Mit welchen Folgen?

Achim Bigus: Zunächst einmal wird der beginnende Absatzeinbruch in der Automobilindustrie massiv Arbeitsplätze in der Branche und wahrscheinlich auch ganze Automobilstandorte in Deutschland gefährden. Beim Kriseneinbruch 2008 mussten wir ja schon erleben, dass zwar große Teile der Stammbelegschaften in den großen Konzernbetrieben ihre Arbeitsplätze behalten konnten, dass aber mit Ausbruch der Krise vor allem Leiharbeiter und befristet Beschäftigte auf die Straße geworfen wurden. Karmann ging in die Insolvenz, auch andere Zulieferer waren hart betroffen. Bei neuen Absatzeinbrüchen könnte sich diese Entwicklung wiederholen und verstärken, zumal nicht mehr einfach mit kurzfristigen Konjunkturspritzen wie der Abwrackprämie gegengesteuert werden könnte.

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Nur Syriens Volk hat das Recht, über seine Zukunft zu entscheiden!

Nur Syriens Volk hat das Recht, über seine Zukunft zu entscheiden!

07.09.2012:  Der gewaltsame Konflikt in Syrien ist seit achtzehn Monaten im Gange, und die Sicherheitslage dort verschlechtert sich weiter. Erst vor wenigen Tagen versuchte die Regierung unter abstoßend scheinheiligem Gerede, sich einzumischen und der außersyrischen Opposition den Rücken zu stärken - eine Irreführung unseres Volkes ohne Maßen. Die Beijing Rundschau interviewte kürzlich Dr. Imad Moustapha, Syriens Botschafter in China. Der Botschafter betonte, dass nur das syrische Volk selbst das Recht habe, über die Zukunft des Landes zu entscheiden.

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"Wir sehen uns in Venezuela hauptsächlich im anti-imperialistischen Kampf"

26.08.2012: Bei dem jüngsten Treffen des Foro Sao Paulo in Venezuela hatten wir Gelegenheit, dem internationalen Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas, Carolus Wimmer, im Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen am 7. Oktober und hinsichtlich der Bedeutung des Foro einige Fragen zu stellen und mit ihm zu diskutieren. Der in München geborene Carolus Wimmer wanderte Anfang der 1970er Jahre nach Venezuela aus und wurde danach bald in der Kommunistischen Partei Venezuelas aktiv. Er ist promovierter Biologe und studierte zudem Erziehungs- und Politikwissenschaft. Von 2001-2005 war er Direktor für internationale Beziehungen des venezolanischen Parlaments, ab 2006 auch venezolanischer Vertreter des Lateinamerikanischen Parlaments.  Nachstehend die Ausführungen des venezolanischen Kommunisten und seine Einschätzungen [Ergänzungen in eckigen Klammern durch die Redaktion]):

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45 Jahre Antikriegstag in Stukenbrock

45 Jahre Antikriegstag in Stukenbrock

23.08.2012: Zum 1. September ruft der Arbeitskreis auf zum 45. Antikriegstag nach Stukenbrock zu kommen. Die UZ sprach aus diesem Anlass mit Hubert Kniesburges, Vorsitzender des Arbeitskreises „Blumen für Stukenbrock“.

UZ: Wie hat das vor 45 Jahren angefangen?

Hubert Kniesburges: Am 2. September 1967 – 28 Jahre nach dem völkerrechtswidrigen Überfall der Hitler-Wehrmacht auf Polen – trafen sich zahlreiche Menschen aus Ostwestfalen-Lippe und darüber hinaus „Zum mahnenden Gedenken“, wie es im ersten Aufruf hieß, am Gräberfeld des Sowjetischen Soldatenfriedhofes in Stukenbrock. Das lose Personenbündnis, das die Gedenkfeier organisierte, wollte sich nicht damit abfinden, die Stätte faschistischer Verbrechen dem allmählichen Vergessen preis zugeben.

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Wer enteignet hier eigentlich wen?

Wer enteignet hier eigentlich wen?

09.08.2012: Die UZ sprach mit Volker Metzroth, Sekretär für Betrieb und Gewerkschaft des PV der DKP, über den bundesweiten Aktionstag „Umfairteilen – Reichtum besteuern!“ am 29. September 2012.

UZ: Am 29. September plant das Bündnis „UmFAIRteilen“ einen bundesweiten Aktionstag. Was will das Bündnis?

Volker Metzroth: Bei „UmFAIRteilen“ liest es sich so: „Während 50 Prozent der Menschen in Deutschland über fast gar kein privates Vermögen verfügen, besitzt das reichste Prozent mehr als ein Drittel des Reichtums. Die öffentlichen Kassen sind leer, immer mehr Kommunen können die soziale Infrastruktur nicht mehr aufrechterhalten. … Dabei würden die Vermögen der reichsten zwei Prozent der Deutschen ausreichen, sämtliche Schulden der öffentlichen Hand in unserem Land zu tilgen. Wir fordern unter anderem eine einmalige Vermögensabgabe sowie die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, um die öffentliche und soziale Infrastruktur zu erhalten und wachsender Ungleichheit entgegenzutreten.“

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Syrien: vom Ausland gesteuerte Einmischung und mediale Desinformation

Syrien: vom Ausland gesteuerte Einmischung und mediale Desinformation

25.07.2012:  Thierry Meyssan ist einer der wenigen Journalisten in der EU, die ihre publizistische Befähigung und Kraft gegen die Desinformation der hegemonialen bürgerlichen Medien - insbesondere hinsichtlich der Geschehnisse im Nahen Osten - einbringen. Meyssan ist Präsident und Gründer des Réseau Voltaire und der Konferenz 'Axis for Peace'. Er veröffentlicht Analysen über ausländische Politik in der arabischen, lateinamerikanischen und russischen Presse, befindet sich - auch in Syrien - häufig vor Ort und hat dadurch sehr konkrete Einblicke. Basierend auf diesen Erfahrungen gab er vor kurzem der 'Stimme Russland' das nachstehende Interview:

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Fiskalpakt – Sargnagel für die kommunale Selbstständigkeit

Fiskalpakt – Sargnagel für die kommunale Selbstständigkeit

05.07.2012: Die UZ sprach mit Michael Gerber, DKP-Ratsmitglied in Bottrop, über die Folgen des Fiskalpakts für die Städte und Gemeinden.

UZ: Bundestag und Bundesrat haben mit 2/3-Mehrheit dem Fiskalpakt zugestimmt. Welche Konsequenzen sind mit dem Fiskalpakt verbunden?

Michael Gerber: Mit dem Fiskalpakt, zu dem sich 25 der 27 EU-Länder verpflichten, soll ab 2013 die Staatsverschuldung begrenzt werden. Faktisch wird damit die Schuldenbremse von 2020 auf das nächste Jahr vorgezogen. Die Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte soll zunächst auf 0,5 Prozent und später auf 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der jeweiligen Länder reduziert werden. Die öffentlichen Schulden, die 60 Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung überschreiten, müssen dann jährlich um 5 Prozent abgebaut werden. Damit sind Bund, Land und Kommunen verpflichtet, 20 Jahre lang jährlich mindestens 25 Milliarden Schulden abzubauen.

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Komm mit zum 24. internationalen Farkha Jugend Festival!

Farkha-Festival2016 16

Das Farkha Festival 2017 der Jugend der Palästinensischen Volkspartei wird vom 23. – 30. Juli stattfinden.
Lasst uns gemeinsam hinfahren und uns unsere Solidarität mit den palästinensischen Genoss*innen zeigen!

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Europäische Bürgerinitiative: Glyphosat verbieten

Glyphosat EBI-Logo

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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

19.05.17: München, 19:00 Uhr, Kulturladen Westend, Ligsalzstraße 44
20.05.17: Lüdenscheid, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
23.05.17: Salzburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben,
26.05.17: Wien, 18:00 Uhr, Universität Wien (Hörsaal wird noch bekannt gegeben),


Klimademo-MUC 2

marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Climate March 2017

Climate March 2017

Aktionstage vom 5. bis 13. Mai:

Fossil Free EUROPA

Kohle-, Öl- und Gaskonzerne treiben seit Jahrzehnten die Klimakrise voran und bremsen Klimaschutz-Maßnahmen immer wieder aus. Mach mit, wenn Tausende vom 5. bis 13. Mai überall die Folgen öffentlicher Investitionen in fossile Brennstoffe anprangern und fordern, das Richtige zu tun: zu deinvestieren!

Hier findest Du die Städte, in denen Aktionen stattfinden:   https://de.globaldivestmentmobilisation.org/

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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Neues und wieder Falsches aus Berlin: Die Kriminalität explodiert – und schuld daran sind die Zuwanderer

Neues und wieder Falsches aus Berlin: Die Kriminalität explodiert – und schuld daran sind die Zuwanderer

Ein Kommentar von Conrad Schuhler    
02.05.2017: Bundesinnenminister de Maizière hat Ende April die Kriminalitätsstatistik 2016 vorgestellt. Er nutzte die Präsentation vor allem zu zwei Zwecken. Erstens sollte die Leistungsfähigkeit „seiner“ Polizei herausgestrichen werden. Zweitens sollten für die Zunahme gerade im Bereich der Gewaltkriminalität die Zuwanderer als Sündenböcke herhalten. „Mehr Gewalt und Verrohung“ titelten die Medien folgsam und: „Sind Ausländer wirklich krimineller?“ (Beides in der ARD-Tagesschau).

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Claudio Katz: Lateinamerika, Trump und der Neoliberalismus

Claudio Katz: Lateinamerika, Trump und der Neoliberalismus

18.05.2017: Im vergangenen Jahr sahen die fortschrittlichen Kräfte der Region mit Bestürzung das Auftauchen rechtsgerichteter Führer wie Mauricio Macri in Argentinien und Michel Temer in Brasilien. Das Erstarken eines Blocks neoliberaler Länder rund um die Pazifik Allianz eröffnete die Debatte über den Charakter des wieder aufstrebenden Neoliberalismus, die Grenzen des sogenannten "progressiven Zyklus", die Aufgaben, die auf die Linkskräfte des Kontinents zukommen, das Nachdenken über die revolutionären Erfahrungen des vergangenen Jahrhunderts und die Herausforderungen an die marxistische Theorie. Interview mit dem marxistischen Ökonomen Claudio Katz aus Argentinien:

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