25.05.2013: Nachdem die neue Regierungsmannschaft Chinas im März vom Nationalen Volkskongress bestätigt und beauftragt wurde, hat sie eine außergewöhnlich intensive diplomatische Aktivität auf höchster Ebene entfaltet. Staatspräsident Xi Jiping, Ministerpräsident Li Keqiang und der stellvertretende Staatspräsident Li Yuanchao absolvierten Besuche in Übersee, in Ländern Afrikas, Lateinamerikas und Europas. Im April richtete China erfolgreich das Asia Forum in Boao aus, ebenfalls ein Treffen von Spitzendiplomaten. Peking wurde eine der aktivsten Örtlichkeiten des diplomatischen Austausches.
Vom 31. Mai bis zum 6. Juni wird Präsident Xi in Trinidad und Tobago, Costa Rica und Mexiko Staatsbesuche abhalten und sich anschließend am 6. und 8. Juni mit US-Präsident Barack Obama treffen. Tom Donilon, der Nationale Sicherheitsberater von Obama war vor kurzem in Peking, um dieses besondere Treffen vorzubereiten. Gegenwärtig besucht Ministerpräsident Li Keqiang Europa und u.a. die BRD. Im Frühsommer dieses Jahres werden die diplomatischen Aktivitäten noch zunehmen. Es sieht so aus, als ob die diplomatische Arbeit Chinas neue erfrischende Impulse erfährt.
Die grundlegende Orientierung der chinesischen Außenpolitik wurde bereits im November 2012 im verabschiedeten Bericht des 18. Parteitages der KP Chinas formuliert: China tritt für die Förderung von Gleichberechtigung, gegenseitigem Vertrauen, Einbindung aller Länder, gegenseitigem voneinander Lernen und gegenseitig nutzbringender Zusammenarbeit in den internationalen Beziehungen ein. Es ruft zu Anstrengungen auf, internationale Fairness und Gerechtigkeit aufrecht zu halten.
Staatspräsident Xi Jiping sprach davon, dass die Menschen Chinas patriotisch seien und ihr Land lieben, aber China habe trotzdem eine globale Vision und eine internationalistische Einstellung. Mit zunehmender nationaler Stärke wird China im Rahmen seiner Möglichkeiten mehr internationale Verantwortung und Verpflichtungen übernehmen und größere Beiträge zum Frieden und zur Entwicklung der Menschheit leisten.
Solch eine Zusage basiert auf dem eigenen Interesse an Chinas Entwicklung. Als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates und als zweitgrößte Ökonomie der Erde, wurde China zunehmend mit der Außenwelt verbunden und die gemeinsamen Interessen haben sich ausgedehnt. Was China erreicht hat, hat auch die Erwartungen der Welt ihm gegenüber angehoben.
Das sich rasch entwickelnde China benötigt die Festigung seiner geopolitischen und wirtschaftlichen Grundlagen. Die Vielzahl der Staatsbesuche in den vergangenen sechs Monaten machen deutlich, dass China aktiv umfassende Beziehungen mit seinen Nachbarländern, den sich entwickelnden Ländern und auch den bereits entwickelten Staaten fördert.
Nach Übernahme seines Amtes besuchte Staatspräsident Xi Russland, Tansania, Südafrika und die Republik Kongo, zudem nahm er an der Konferenz der BRICS-Staaten im März in Durban (Südafrika) teil. Vom 8. bis zum 16. Mai stattete der stellvertretende Staatspräsident Li Yuanchao Argentinien und Venezuela Staatsbesuche ab. Und Ministerpräsident Li Keqiang bestimmte Indien, Pakistan, die Schweiz und [genau an diesem Wochenende] Deutschland als erste Ziele seiner Staatsbesuche.
Staatsrat Yang Jiechi besuchte Anfang Mai die Mongolei. Außenminister Wang Yi besuchte Thailand, Indonesien, Singapur und Brunei und erklärte diese Reise als eine der "Kommunikation und der Zusammenarbeit". Das zeigt an, dass die neue chinesische Regierung den Beziehungen zu den Nachbarländern große Bedeutung beimisst, und dass sie gewillt ist, der ASEAN oberste Priorität in den diplomatischen Beziehungen zu den Nachbarn Chinas einzuräumen.
Die chinesischen Führer haben ferner vorgeschlagen, neue Beziehungen zwischen den Großmächten aufzubauen und hoffen, so einen historischen Sprung nach vorne zu verwirklichen. In der Geschichte hinterließen die Beziehungen der Großmächte 'Straßen der Tränen', auf denen es nur Zustände von 'Gewinnern' und 'Verlierern' gab. Um diese Gleichförmigkeit zu durchbrechen, benötigen die Staaten neue Ideen und Weisheit zur Verwirklichung von win-win-Beziehungen beiderseitigen Nutzens zwischen den Großmächten.
Dabei bedeutet 'neu' hier, dass jedes Land die Entwicklung und das Wachstum des anderen als eigene Chance und nicht als eine Bedrohung betrachten sollte. Es sollte vielmehr aus solchen Chancen durch weitere Zusammenarbeit Vorteile für sich anstreben und den Anderen nicht eindämmen oder bekämpfen. Nur auf diese Weise können wir eine langfristige ungefährliche Zusammenarbeit der Länder voran bringen. Was die win-win-Zusammenarbeit zwischen China und den USA betrifft, so beeinflusst diese nicht nur das Wohlergehen der Völker beider Staaten, sondern die Stabilität und die allgemeine Entwicklung der Welt. Darin liegt die tiefere Bedeutung der Verantwortung der Großmächte.
China wünscht durch seine offenen und derart positiv ausgerichteten diplomatischen Leistungen die Träume der Menschen auf der Erde Wirklichkeit werden zu lassen.
Quelle: Renmin Ribao - Ruan Zongze (Vizedirektor des Chinesischen Instituts für internationale Studien)
Foto: Asia Forum (Li Keqiang in Indien, Mai 2013)
s.a. beispielhaft diese externe Analyse des jüngsten Grenzkonfliktes China-Indien
