Linke / Wahlen in Europa

NL SP Roemer08.04.2016: "Das Ergebnis des Referendums ist ein Sieg für die Ukraine, die Niederlande und für Europa", sagte der Fraktionsvorsitzende der Sozialistischen Partei der Niederlande Emile Roemer. Rund zwei Drittel der Niederländer haben beim Referendum über das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine mit Nein gestimmt.

Weiterlesen: "Das Ergebnis des Referendums ist ein Sieg für die Ukraine, die Niederlande und für Europa"

update 06.03.2016: Erwartungsgemäß ist Pedro Sánchez am Freitag auch in der zweiten Abstimmung für das Amt des Ministerpräsidenten gescheitert. Der parlamentarische Sprecher der Izquierda Unida-Unidad Popular, Alberto Garzón, forderte Sánchez auf, ab Montag wieder an den 'Tisch der Vier' zurückzukehren, um über eine linksorientierte Regierung zu verhandeln. König Felipe VI erklärte, er werde erst dann einen Kandidaten benennen, wenn dieser eine sichere Mehrheit im Parlament habe.

Weiterlesen: Spanien: Regierung für den IBEX-35. Gescheitert!

27.02.2016: de Sousa PCPNun ist sie drei Monate im Amt, die am 26. November von der Sozialistischen Partei Portugals (PS) gebildete Minderheitsregierung unter Antonio Costa, die nur dank der Unterstützung der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) und des Bloco Esquerda (BE - Linksblock) im Parlament eine Mehrheit hat. Das Zentralkomitee der PCP hat auf seine jüngsten Tagung am 21. Februar im Zusammenhang mit der anstehenden Debatte um den Haushalt 2016 eine erste Bilanz gezogen, die relativ positiv ausgefallen ist.

Weiterlesen: Portugals Kommunisten ziehen erste positive Bilanz

Marcelo Rebele de Sousa RTP28.01.2016: Bei der Präsidentenwahl in Portugal am vergangenen Sonntag (24.1.2016) hat der 67-jährige Rechtsprofessor und TV-Kommentator Marcelo Rebele de Sousa, Kandidat der Rechtsparteien, bereits im ersten Wahlgang mit 52 Prozent der abgegebenen Stimmen den Sieg davon getragen (bei einer Wahlbeteiligung von 48,8 %). Er soll am 9. März sein Amt antreten. Der Präsident hat in Portugal vorwiegend eine repräsentative Rolle, ohne sich direkt in die Regierungsarbeit einzumischen. Er kann aber unter bestimmten Umständen das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen.

Weiterlesen: Präsidentenwahl in Portugal: Erfolg für Rechtskreise

23.01.2016: Der bisherige konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy hat im Ringen um eine Regierung aufgegeben. Pablo Igelsias von Podemos ergriff sofort die Initiative und schlägt der Sozialistischen Partei eine "Regierung des Wechsels" vor, mit ihm als Vizepräsidenten. Auch die Vereinigte Linke will er in der Regierung sehen. Die Verhandlungen sollen noch an diesem Wochenende beginnen.

Weiterlesen: Spanien: Rajoy wirft Handtuch – Iglesias schlägt "Regierung des Wechsels" vor

03.01.2016: Am 18. Dezember wählte das portugiesische Parlament seine Vertreter für den Staatsrat. Mit Francisco Louçã wurde erstmals ein Mitglied des Linksblock in dieses Gremium gewählt, die Kommunistische Partei ist erstmals seit 2006 auch wieder vertreten.

Weiterlesen: Portugal: Linksblock und Kommunist im Staatsrat

22.12.2015: Seit dem 20. Dezember gehört das traditionelle Zwei-Parteiensystem in Spanien der Geschichte an. Die Volkspartei des bisherigen Regierungschefs Rajoy hat einen traurigen Sieg errungen. Mit dem schlechtesten Ergebnis ihrer Geschichte ist es ihr fast unmöglich eine Regierung zu bilden. Auf dem zweiten Platz liegt die sozialdemokratische PSOE, dicht gefolgt von Podemos. Die linke Izquierda Unida muss herbe Stimmenverluste hinnehmen und stellt über ihre Liste nur noch zwei Abgeordnete. Unter dem Strich weist das stark fragmentierte Parlament eine deutliche Linksverschiebung auf. Podemos erklärt sich zur "einzigen Kraft, die den Prozess des Wechsels leiten kann".

Weiterlesen: PODEMOS – "die einzige Kraft, die den Wechsel leiten kann"

Siegeszug der extremen Rechten zwar vorläufig aufgehalten, aber der Rechtsruck in der Wählerstimmung bleibt alarmierend
15.12.2015: Das zu befürchtende schlimmste Ergebnis konnte bei den französischen Regionalwahlen am vergangenen Sonntag (13.12.2015) mit knapper Not verhindert werden. Der mit rassistischer Fremdenfeindlichkeit und lügenhafter sozialer Demagogie als „Anti-System-Partei“ operierende rechtsradikale „Front National“(FN) konnte in keiner der 13 Regionen an die Regierung kommen. Aber das ist bei weitem kein Grund zur Beruhigung.

Weiterlesen: Zweite Runde französische Regionalwahlen: Kein Grund zur Beruhigung

Weitere Beiträge ...

Frifofu 24Mai2019 Logo

 Weitere Infos hier

Der Kommentar

"Primitiver Zynismus und politische Brutalität"

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zu Ibiza-Video und schwarz-blauer Regierung

19.05.2019: Innerhalb weniger Minuten wurde durch das Ibiza-Video im deutschsprachigen Raum und darüber hinaus zum Skandal, was keines Videos be...

weiterlesen

Im Interview

Pierre Khalfa. "Um den Austritt zu vermeiden darf man keine Angst davor haben"

Pierre Khalfa.

29.04.2019: Pierre Khalfa, Herausgeber eines von Attac und der Fondation Copernic gemeinsam veröffentlichten Buches, nennt die strategischen Gründe für die Aufrechterhaltung einer europäischen Perspektive, ohne jedoch vo...

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Vorwärts...und nicht vergessen! Die Bedeutung von Karl Marx für linke Politik heute

Vorwärts...und nicht vergessen! Die Bedeutung von Karl Marx für linke Politik heute

Äußerungen von Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert sorgen für aufgeregte Diskussionen und nahezu panische Reaktionen. In einem Interview dachte er über Alternativen zum Kapitalismus nach. Ein Tabubruch. Sabine Leidig (Bundesta...

weiterlesen

Videos

Andreas Zumach: Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren

Andreas Zumach: Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren

Eine Aufzeichnung der Veranstaltung des Lehrbereichs Meyen an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität vom 7. November 2018.

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier