Linke / Wahlen in Europa

Spanien: Pakt PSOE – Unidos Podemos immer unwahrscheinlicher

Spanien: Pakt PSOE – Unidos Podemos immer unwahrscheinlicher

26.09.2016 / Nachtrag am 29.9.2016: Nach den Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland wird ein Pakt zwischen der PSOE und Unidos Podemos immer unwahrscheinlicher. Die PSOE hat ein weiteres Mal eine herbe Niederlage einstecken müssen. In Galicien liegt ein Linksbündnis gleichauf mit der PSOE, im Baskenland fällt sie sogar hinter die linksnationalistischen Bildu und Podemos zurück. Spaniens amtierender Ministerpräsident Mariano Rajoy sieht sich bestätigt. Debatte in PSOE, Izquierda Unida und Podemos.

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Garzón an PSOE: mehr Initiative für alternative Regierung

Garzón an PSOE: mehr Initiative für alternative Regierung

17.08.2016: Seit Dezember ist Spanien ohne handlungsfähige Regierung, das Parlament ist paralysiert. Der amtierende Ministerpräsident Rajoy von der rechtskonservativen Volkspartei PP verhandelt mit den Ciudadanos über die Bildung einer neuen Regierung. Bisher ohne Erfolg. Jetzt hat der Generalkoordinator der Vereinigten Linken, Alberto Garzón, die sozialdemokratische PSOE aufgefordert, "mehr Kraft" für die Bildung einer "alternativen Regierung" aufzubringen.

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Spanien: Ein enttäuschendes Ergebnis

Spanien: Ein enttäuschendes Ergebnis

27.06.2016: Für Unidos Podemos brachte der gestrige Wahlabend ein Wechselbad der Gefühle: erst Freude, dann Ernüchterung, schließlich Frustration. Unidos Podemos verlor eine Million Stimmen und scheiterte beim Überholen der PSOE, die das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte einfährt. Die rechtskonservative Volkspartei (PP) von Mario Rajoy wird wieder stärkste Kraft - und kann sogar Stimmen dazu gewinnen.

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BREXIT: Das Ausmaß der Ablehnung muss zur Neugründung der EU führen

BREXIT: Das Ausmaß der Ablehnung muss zur Neugründung der EU führen

25.06.2016: update 26./27.06.2015
Stellungnahmen von Pierre Laurent (EL, PCF), Patrick Le Hyarick (GUE/NGL), Left Unity Britannien, Marc Botenga (PTB), Michael Graber (KPÖ), Alexis Tsipras (Syriza), Johanna Scheringer-Wright (MdL, DIE LINKE) Moritz Warnke (Zeitschrift LUXEMBURG), Katja Kipping, Bernd Riexinger, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch (DIE LINKE), Patrik Köbele (DKP).

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Das EU-Referendum: Pest oder Cholera

Das EU-Referendum: Pest oder Cholera

13.06.2016: Das EU-Referendum bietet kein progressives Ergebnis an, aber es ist ein Spiel der Realpolitik, das wir spielen müssen, argumentiert Bertie Russell im britischen online-Magazin Red Pepper.

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Spanien: Linksregierung in Sicht?

Spanien: Linksregierung in Sicht?

07.06.2016: Podemos und Izquierda Unida haben sich auf eine gemeinsame Liste für die Wahl am 26. Juni geeinigt – und liegen nach einer Woche Wahlkampf vor den Sozialdemokraten an zweiter Stelle. Stabilisiert sich diese Tendenz, dann muss sich die PSOE entscheiden: große Koalition oder Linksregierung unter Führung von Podemos-Izquierda Unida.

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Österreich: Hofer verhindert. Die FPÖ nicht.

Österreich: Hofer verhindert. Die FPÖ nicht.

24.5.2016: Auch wenn die veröffentlichten Wählerstromanalysen wie üblich die KPÖ-WählerInnen außer Acht lassen: Die vielen zehntausenden linken Wählerinnen und Wähler dürfen es sich zugute halten, mit beigetragen zu haben, den deutschnationalen Reaktionär Norbert Hofer vom Bundespräsidentenamt ferngehalten zu haben. Die KPÖ hat auch im Unterschied zur SPÖ, die aus Opportunismus gegenüber ihrem rechten Grenzzaun-Block darauf verzichtet hat, als Partei zur Wahl Van der Bellens aufgerufen.

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PODEMOS und Vereinigte Linke treten gemeinsam zur Wahl an

PODEMOS und Vereinigte Linke treten gemeinsam zur Wahl an

10.05.2016: Am gestrigen Montagabend haben sich Podemos und die Vereinigte Linke auf eine Wahlallianz für die bevorstehende Parlamentswahl geeinigt. Jetzt müssen noch die Mitglieder zustimmen. Auch die ökosozialistische Equo schließt sich der Koalition an. Wahlprognosen gehen davon aus, dass diese Koalition die Sozialistische Partei auf den dritten Platz verweisen kann.

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Pro-Asyl Familiennachzug

" .. Wir fordern alle Abgeordneten des Deutschen Bundestags dazu auf, die erzwungene Trennung von Flüchtlingsfamilien zu beenden. .."

Zur Petition »Familien gehören zusammen!«


Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet

Monsanto-Glifosato

Die EU hat für weitere fünf Jahre die Zulassung von Glyphosat verlängert. Der deutsche Agrarminister Christian Schmidt (CSU) gab mit seiner Zustimmung den Ausschlag.(siehe Der Monsanto-Mann)

Seit 20 Jahren werden in Argentinien riesige Flächen mit gentechnisch veränderter Soja bepflanzt. In Monokultur. Anfangs war das für die Landwirte, die Saatgutverkäufer und die Chemie-Konzerne ein Freudenfest. Allen voran: Monsanto. Heute ist das Modell Monsanto gescheitert. Nicht für die Investmentfonds, aber für die Landwirte vor Ort und für die Verbraucher in den Städten.

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet
Ein Film von Gaby Weber

siehe auch


 

wenn die umstaende 300p

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Stadt Lingen: Sozialpass durchgesetzt

Stadt Lingen: Sozialpass durchgesetzt

04.12.2017: marxistische linke Emsland brachte mit Initiative "Lingener Bürger für die Einführung eines Sozialpasses“ und der Vorbereitung eines Bürgerbegehrens den Stein ins Rollen ++ im Oktober stimmte der Stadtrat dem Vorschlag der Initiative zu ++ ab 1. Januar 2018 gibt es mit dem "Lingenpass" auch in Lingen (Emsland) einen Sozialpass ++  Christian Weinstock (marxistische linke): "Der Ausbau von Demokratie ist eng verbunden mit einer Kommunalisierung der Politik ..., dass sich Menschen selbstverwaltend und aus freiwilligem Entschluss in kommunalen Initiativen zusammenschließen, um gemeinsame Ziele zu formulieren und nach Wegen suchen diese auch zu erreichen."

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Marsch ins militärische Kerneuropa

Marsch ins militärische Kerneuropa

Kommentar von Leo Mayer
15.11.2017: Am Montag haben die Außen- und Verteidigungsminister von 23 der 28 EU-Staaten mitgeteilt, eine Militärunion zu gründen. "Ein großer Tag für Europa", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Brüssel dazu. Ein großer Tag vor allem für die Rüstungsindustrie. Denn jeder EU-Staat, der sich an der Militärunion beteiligen will, muss sich verpflichten, die nationalen Rüstungsausgaben regelmäßig zu steigern.

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Rojava: im globalen kapitalistischen System einen Freiheitsraum eröffnen

Rojava: im globalen kapitalistischen System einen Freiheitsraum eröffnen

Interview mit Riza Altun , Mitglied des KCK-Exekutivrats, über die Frage, wie es möglich ist, gleichzeitig mit den USA zusammenzuarbeiten und dabei die Ideale des Sozialismus zu vertreten.

05.12.2107: Kobané wurde Ende 2014 beinahe vom sogenannten Islamischen Staat eingenommen, konnte jedoch durch die Entschlossenheit tausender junger Kurdinnen und Kurden verteidigt und gehalten werden. Der Sieg in Kobané im Januar 2015 war die erste schwere Niederlage des sogenannten Islamischen Staat und markiert einen Wendepunkt des Kriegs in Syrien. Mit Kobané war die kurdische Befreiungsbewegung in der deutschen Linken plötzlich »in«. Mittlerweile dominieren Romantisierung einerseits, Verunglimpfung als imperialistischer Trojaner andererseits. Riza Altun , Mitglied des KCK-Exekutivrates, über die Situation...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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