Linke / Wahlen in Europa

Portugal: Regierungsbildung weiterhin offen

Portugal: Regierungsbildung weiterhin offen

18.10.2015: Es liegt an der Sozialistischen Partei (PS), ob in Portugal die Konservativen durch eine linksorientierte Regierung abgelöst oder mit der PS als Juniorpartner weiter regieren können. Bis zum Ende der Woche werde man sehen, ob die Grundlage für eine gemeinsame Regierung der Linken vorhanden sei, hatte PS-Parteichef Antonio Costa nach den Gesprächen mit den Kommunisten und dem Linksblock gesagt. Das 'Handelsblatt' zeigt sich schockiert und fragt "Wird Portugal das zweite Griechenland?". Jetzt hat die PS am Samstag den Konservativen einen Vorschlag für eine gemeinsame Regierung geschickt, während PS-Chef Antonio Costa die Konservativen im Fernsehen massiv angriff.

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Wien-Wahl: Polarisierung um das Flüchtlingsthema

Wien-Wahl: Polarisierung um das Flüchtlingsthema

14.10.2015: Knapp 1,2 Millionen WienerInnen stimmten am zurückliegenden Sonntag über das neue Stadtparlament ab. Der Wahlkampf war vom Duell SPÖ gegen die rechtspopulistische FPÖ und vom Flüchtlingsthema geprägt. Ergebnis: Die FPÖ legt deutlich zu, verfehlt aber ihr Ziel. Die SPÖ verliert Stimmen, bleibt aber stärkste Partei und kann mit den Grünen, die leicht verlieren, die Regierungskoalition fortsetzen. Das Wahlbündnis "Wien Anders" aus KPÖ, Piratenpartei, Echt Grün und Plattform der Unabhängigen gewinnt zwar Mandate in den Bezirksvertretungen, ist aber enttäuscht von dem Gesamtergebnis. Wir veröffentlichen Stimmen zum Ergebnis:

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Portugal: Die Rechte gewinnt die Wahl, könnte aber durch eine linksorientierte Allianz von der Regierung verdrängt werden

Portugal: Die Rechte gewinnt die Wahl, könnte aber durch eine linksorientierte Allianz von der Regierung verdrängt werden

05.10.2015: Die Wahl am gestrigen Sonntag wäre die Gelegenheit für die PortugiesenInnen gewesen, der Rechtsregierung die Quittung zu geben. Haben sie aber nicht wirklich gemacht. Die Rechte hat die Wahl gewonnen, aber die absolute Mehrheit verloren. Die linksorientierte Mehrheit im Parlament aus sozialdemokratischer SP, Linksblock und dem Wahlbündnis der KommunistInnen könnte die Regierung bilden. Die politische Lage ist unübersichtlich.

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Katalonien: Mehrheit für Unabhängigkeit, aber keine Regierung

Katalonien: Mehrheit für Unabhängigkeit, aber keine Regierung

29.09.2015: Bei der Wahl in Katalonien hat das Lager der Unabhängigkeitsbefürworter die absolute Mehrheit im Regionalparlament gewonnen. Das Unabhängigkeitsbündnis 'Junts pel Sí' benötigt die Stimmen der linksnationalistischen CUP für die Wahl des Regierungschefs; diese weigert sich jedoch, den bisherigen Regierungschef Artur Mas zu wählen. Jetzt schlägt PODEMOS vor, eine Linksregierung zu bilden.

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Oberösterreich: Rechtspartei FPÖ verdoppelt Ergebnis

Oberösterreich: Rechtspartei FPÖ verdoppelt Ergebnis

28.09.2015: Bei der Landtagswahl in Oberösterreich hat die rechtsextreme FPÖ ihre Stimmen auf 30,4% verdoppelt und liegt damit an zweiter Stelle hinter der konservativen ÖVP, die mehr als 10 Prozentpunkte verloren hat. Die SPÖ geht mit minus 6,6%-Punkten aus der Wahl. Die KPÖ kann leicht auf 0,8% zulegen und bei den parallel stattfindenden Kommunalwahlen ihr Mandat in der Landeshauptstadt Linz verteidigen. Damit setzt diese Landtagswahl in Österreich einen Trend fort, der in vielen Teilen Europas zu beobachten ist. Entgegen der verbreiteten Meinung, analysiert 'mosaik': "Es sind nicht die 'Flüchtlingsströme', die das Wahlergebnis in Oberösterreich erklären."

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PCF: Stimmen zum griechischen Wahlergebnis

PCF: Stimmen zum griechischen Wahlergebnis

23.09.2015: „Die wichtigste Lehre aus dieser Abstimmung ist, dass Syriza, die weiterhin die einzige linke Regierung in Europa ist, ein zentraler Gesprächspartner für alle diejenigen bleibt, die das Kräfteverhältnis verändern wollen“, erklärte der Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei und Vorsitzende der Europäischen Linkspartei, Pierre Laurent, zum Wahlergebnis in Griechenland. Laurent bewertete die Wiederwahl von Syriza und Alexis Tsipras als „eine Botschaft des Vertrauens in den begonnenen Kampf gegen die Sparpolitik“. Nach der Wahl vom 25. Januar und der Volksabstimmung im Juli hätten die Griechen damit „erneut ganz Europa gezeigt, dass sie den Kampf weiterführen“.

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Griechenland vor der Wahl

Griechenland vor der Wahl

09.09.2015: 19 Parteien und fünf Wahlbündnisse haben sich beim Höchstgericht Areopag für eine Teilnahme am Urnengang beworben. * SYRIZA hat eine Analyse der Rahmenbedingungen der Wahl und der Herausforderungen für eine neue Linksregierung veröffentlicht * Am Sonntagabend stellte Tsipras in Thessaloniki sein neues Wahlprogramm vor. * In den Meinungsumfragen hat SYRIZA schwer verloren und die konservative Nea Dimokratia (ND) liegt nahezu gleich auf. * Die Pressekonferenz der Volkseinheit begann mit einer Botschaft des legendären Widerstandskämpfers Manolis Glezos. * Yanis Varoufakis lehnt eine Kandidatur als "fruchtlos" ab. Er konzentriert sich auf den Aufbau eines europäischen Netzwerks für den Kampf gegen die Austerität, denn "wenn es keine europäische Bewegung für die Demokratisierung der Euro-Zone gibt, dann wird kein Volk Europas bessere Tage sehen".

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Kommt ein Linker an die Spitze der Labour-Party?

Kommt ein Linker an die Spitze der Labour-Party?

18.08.2015: Das Labour-Establishment in hellem Entsetzen über die Gefahr einer Linksentwicklung. Die britische Labour Party hat ein Problem und das heißt Jeremy Corbyn. Die „Frankfurter Rundschau“ vermeldete am 14. August: „Der radikale Linke Jeremy Corbyn hat gute Chancen, der nächste Chef der britischen Labour-Partei zu werden. Er will aus der Nato austreten und mag auch die Monarchie nicht besonders. Ex-Premier Tony Blair fürchtet um sein Erbe.“

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Newroz-Feier in den Kandil-Bergen

Kerem Schamberger befindet sich zur Zeit im Nordirak/Südkurdistan. Er berichtet:

Newroz-Machmur

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen
21. März, 04:00 Uhr morgens. Der Wecker klingelt und es geht los. Heute geht es in das Kandil-Gebirge, dem berühmt berüchtigten Zentrum der Arbeiterpartei Kurdistans PKK, die sich dort seit ungefähr 15 Jahren befindet. Seit einiger Zeit wird auch dort eine für alle Menschen öffentliche Newroz-Feier abgehalten.
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Newroz und Presse in Machmur
19.03.2017: Noch zwei Tage bis zum 21. März – dem Höhepunkt des Neujahrsfestes Newroz. .. Im Zeichen des Widerstandes wird auch das Newroz-Fest in Machmur gefeiert, zu dem wir uns mit dem Rojnews-Jeep am 19. März auf den Weg machen. Die Stadt liegt 140 km westlich von Süleymaniye und befindet sich knapp 15km von der Front zum IS entfernt. In der Nacht sind die Luftangriffe der internationalen Koalition auf die Stellungen von Daesh, wie der IS im Nahen Osten herablassend genannt wird, zu hören.

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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

09.03.17: Luxembourg, 19:00 Uhr, Centre societaire 29, rue de Strasbourg Luxemburg-Gare, Veranstaltungshinweis
07.04.17: Oldenburg, 19:00 Uhr, Oldenburger Kulturzentrum PFL, Peterstr. 3
08.04.17: Bremen, 18:00 Uhr, Kulturzentrum KUKOON, Buntentorsteinweg 29, Veranstaltungshinweis Bremen
17.04.17: Berlin, 18:00 Uhr, ND-Gebäude (Münzenbergsaal), Franz-Mehring-Platz 1, Veranstaltungshnweis Berlin
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


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Internationaler Frauentag

Internationaler Frauentag

Somos las nietas de las brujas que no pudieron quemar,
somos los colores de los lápices que no pudieron matar.
Somos las hijas de Juana, Rosa, Frida y las Mirabal,
somos zapatistas, montoneras, guerrilleras.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Ein "Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten" oder ein "Europa der vielfältigen Möglichkeiten"?

Ein

von Alexis Tsipras

18.03.2017: Dass sich die Europäische Union heute in einer politischen Krise befindet, ist nichts, was uns erschrecken oder überraschen sollte. In den letzten Jahren wurde das europäische Gebäude durch zwei Krisen, nämlich die Wirtschafts- und die Flüchtlingskrise, auf eine harte Probe gestellt, und die Schlussfolgerungen sind ganz und gar nicht ermutigend.

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Marta Harnecker: historische Prozesse verlaufen in Wellen

Marta Harnecker: historische Prozesse verlaufen in Wellen

22.03.2017: Anlässlich einer Konferenz über die heutige Bedeutung von Karl Marx kam Marta Harnecker nach Athen, wo der Journalist Tassos Tsakiroglou mit ihr über Marxismus, Venezuela und die lateinamerikanische Linke sprach.

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