24.06.2012: Das 20. Ammersee-Seminar der DKP-Südbayern fand am 23. Juni wieder auf historischem Grund statt. Ein großes Seegrundstück, auf dem nach 1945 befreite KZ-Häftlinge, darunter viele Kommunisten eine provisorische Hütte errichteten die bis heute Bestand hat, ist die malerische Kulisse für das alljährliche Ammersee-Seminar der DKP. Der Blick auf den See vor der malerischen Kulisse der bayerischen Berge lockt immer auch Freunde und Sympathisanten der DKP zu Seminaren, die sich mit aktuellen ideologischen Fragen befassen. Nachdem Fred Schmid wie immer über die Geschichte der Hütte informierte, gedachten die Anwesenden der kürzlich im stolzen Alter von 105 (!) Jahren verstorbenen Antifaschistin und Kommunistin Lina Haag.

11.06.2012: Am Samstag wurden die weißen Masken mit dem Grinsegesicht und Spitzbart, die Guy-Fawkes-Masken, in Europa, darunter in über 30 Orten in Deutschland wieder ausgepackt. Anti-ACTA-Aktivisten hatten zum erneuten Protest gegen das internationale Handelsabkommen aufgerufen. Die Kritik richtet sich im Kern dagegen, dass sich die global agierenden Konzerne die Ressourcen für Wissen, Patente, Produkt- und Markenrechte sichern und sich diese durch das ACTA-Abkommen schützen lassen wollen. Ein Teilbereich davon stellen die Urheberrechte im Internet dar (diese sind im Gegensatz zur medialen Aufmerksamkeit für die Konzerne aber der eigentlich unwichtigere Teil).

10.06.2012:  Nur wenige Tage vor den nächsten Neuwahlen zum griechischen Parlament haben in der letzten Woche europäische Intellektuelle zu einer Unterstützung der griechischen 'Koalition der radikalen Linken' SYRIZA aufgerufen. Sie richten sich damit insbesondere gegen die Hetze und Verleumdungen der Bourgeoisien Europas und ihrer Medien gegen SYRIZA. Obwohl die 'Koalition' wohl kaum die parlamentarische Stärke für eine Linksregierung auf Basis ihrers konsequent und sehr konkret an den Interessen des Volkes ausgerichteten Programm erreichen dürfte, sorgen sich die europäischen Bourgeoisien doch erheblich über die weiteren politischen Entwicklungen in Griechenland.

31.05.2012: Der jüngst in Berlin stattgefundenen Energiegipfel kann unter dem Motto "Außer Spesen nichts gewesen" abgehakt werden. Selbst Angela Merkel gab sich nicht sonderlich viel Mühe, die Ergebnisse schön zu reden. Außer ihrem Hinweis, dass sie sich nun zwei Mal im Jahr mit den Ministerpräsidenten treffen wolle, um über den Fortgang der Energiewende zu beraten, kam nichts über ihre Lippen. Redseliger gaben sich über die Pfingsttage da schon einige Minister der Atom- und Kohle-Lobby.

24.05.2012: Etwa 150 überwiegend junge Menschen, darunter viele Flüchtlinge und AktivistInnen aus internationalistischen Strukturen demonstrierten am 23.5.2012 in München vor dem bayerischen Sozialministerium gegen die menschenunwürdige Unterbringung und Behandlung von Flüchtlingen. Mathias Weinzierl vom bayerischen Flüchtlingsrat kritisierte das bayerische Sozialministerium und die Ministerin Christine Hadertauer,  dass viele der unbetreuten Kinder und Jugendlichen, die aus ihren Heimatländern z.B. aus Afghanistan, dem Irak oder afrikanischen Ländern fliehen mussten, in Containern untergebracht werden. Er forderte die Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention, die  Aufhebung der Residenzpflicht und des Arbeitsverbotes für erwachsene Flüchtlinge.

21.05.2012: Etwa 75 Teilnehmende kamen am Samstag 19.Mai ins Münchner Gewerkschaftshaus zum 20. Forum des ISW (Institut für sozialökologische Wirtschaftsforschung) unter dem Motto: "Dringend gesucht – Alternative zum Kapitalismus”. In ihrer Begrüßung betonte die stellvertretende Vorsitzende des ISW, Sonja Schmid , dass die Debatten dieses Forums wie auch die großen Aktionen im Frankfurter Bankenviertel Teil eines gemeinsamen Projektes derer ist, die die Einsicht in die Notwendigkeit der Überwindung des Kapitalismus teilen.

21.05.2012: 30.000 Menschen aus ganz Europa haben am 19.Mai in Frankfurt in einem fünfkilometerlangen Demonstrationszug gegen das europaweite Spardiktat der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF protestiert. Sie war der eindrucksvolle, internationale und mutmachende Abschluss der europäischen Aktionstage des Blockupy-Bündnisses vom 16. bis 19. Mai in der Bankenstadt. "Das ist ein enormer Erfolg", sagt Blockupy-Sprecher Christoph Kleine. "Trotz der andauernden Diffamierung unseres Protests und der Verbotsorgie durch die Stadt Frankfurt ist es uns gelungen, den europäischen Widerstand gegen die unsoziale und undemokratische Kürzungspolitik an einen ihrer Ausgangspunkte – den Finanzstandort Frankfurt – zu tragen."

18.05.2012: Bettina Jürgensen, Vorsitzende der DKP, ist seit gestern in Frankfurt, um die Blockupy-Bewegung aktiv zu unterstützen. Die Stadt Frankfurt hat einen großen Teil der für diese Woche geplanten Aktionen gegen die Politik der EU verboten. Das Verwaltungsgericht Kassel hat dieses Verbot bestätigt. Es hat fast alle Veranstaltungen von Blockupy Frankfurt (bis auf die Demonstration am Samstag) untersagt - einschließlich Kulturprogramm, Rave-Parade und einer vom Komitee für Grundrechte und Demokratie angemeldeten Demonstration für das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Stadt und Polizei versuchen, Versammlungen und Kundgebungen des Blockupy-Bündnisses in Frankfurt mit aller Macht zu verhindern. Heute Mittag übermittelte uns Bettina telefonisch folgenden Bericht: