Aus den Bewegungen

Farkah-Festival Vom 31.07 – 08.08.2016 findet wieder das internationale Farkha-Festival statt. Lasst uns gemeinsam hinfahren und Solidarität zeigen!  
19.05.2016: Der Nahe und Mittlere Osten ist im Kriegszustand. In Syrien, Türkei und dem Irak finden heftige Gefechte statt. Währenddessen erlebt ein kleines Stück Land in Nordsyrien, Rojava genannt, gerade eine fortschrittliche Revolution. Unter all diesen Eindrücken gerät ein jahrzehntelanger Kampf gegen Ausbeutung und Ungerechtigkeit in Vergessenheit: Das Aufbegehren der palästinensischen Bevölkerung gegen die Besetzung ihres Landes.

Weiterlesen: Fahr mit zum Farkha-Jugend-Festival!

Gudendorf 2016 gst 999413.05.2016: „Der 8.Mai brachte den Völkern Europas die Befreiung vom Faschismus. Hier in Gudendorf, an den Gräbern tausender russischer Soldaten und Zwangsarbeiter erinnern wir uns, dass die Rote Armee die Hauptlast dieses Befreiungskampfes geleistet hat, dass die Völker der Sowjetunion die größten Opfer im Kampf gegen den Hitler-Faschismus zu beklagen hatten. Deshalb fordern wir: Der 8. Mai muss auch in unserem Land endlich als „Tag der Befreiung“ gesetzlicher Feiertag werden. Und wir betonen, dass gutnachbarschaftliche Beziehungen zu Russland eine Voraussetzung für den Frieden in Europa sind.“ so Günther Wilke für die „Initiative Blumen für Gudendorf“ in seiner Rede auf der Gedenkveranstaltung an der Gedenkstätte Gudendorf (Kreis Dithmarschen) am 7. Mai.

Weiterlesen: Zum Tag der Befreiung: Blumen für Gudendorf

EL 2016-04-30 DSCF2478 30002.05.2016: "Volles Haus und politisch ziemlich gut", wurde am Samstagabend aus dem Kulturzentrum in Neuperlach/München auf facebook gepostet. Die Europäische Linke (EL) in München hatte unter dem Motto "Für ein Europa der Solidarität und Humanität" eingeladen. Neben der EL-Vizepräsidentin Maite Mola konnte auch der Abgeordnete der HDP im türkischen Parlament Faysal Sariyildiz begrüßt werden. An der Gesprächsrunde zur Asylpolitik der EU beteiligte sich die europa- und asylpolitische Sprecherin der Grünen im Bayrischen Landtag Christine Kamm. Bernd Köhler und der Geiger Joachim Romeis begeisterten mit einem Superkonzert.

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Weiterlesen: "Für ein Europa der Solidarität und Humanität"

Anti afd waiblingen 230416 dkeller 498329.04.2016: So titelte die Waiblinger Kreiszeitung über die lautstarken, vielfältigen und wütenden Proteste gegen den Landesparteitag der AfD. Er begann mit einer Protestkundgebung beim Bürgerzentrum um neun Uhr. Dem schloss sich ein bunter, viel beachteter Protestzug durch die Waiblinger Altstadt zum Postplatz, auf dem die Abschlusskundgebung stattfand, an. Das Bürgerzentrum indem der Landesparteitag der AfD stattfand war durch zwei Hundertschaften der Polizei und Absperrgitter weiträumig hermetisch abgeriegelt. Einsatzfahrzeuge standen Stoßstange an Stoßstange. Polizeireiter waren einsatzbereit. Auf dem Dach des Bürgerzentrums überwachten Polizisten die Kundgebung.

Weiterlesen: Waiblingen zeigt Widerstand

brokdorf stilllegen 240416 FrooiOhnesorg 227.04.2016: Am 24. April 2016 fand die 4. Protest– und Kulturmeile vor dem AKW Brokdorf statt. Das Wetter sorgte mit Schnee, Hagel und Regen für einige Abstriche an der Beteiligung. Einige hunderte Aktivisten hatten sich eingefunden, um an dem 30. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe die Forderungen zur Abschaltung des AKW Brokdorf und aller anderen AKW weltweit zu bekräftigen.

Weiterlesen: Brokdorf abschalten – Sofort!

TTIP-Hannover Umweltinst-MUC25.04.2016: 90.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Hannover gegen TTIP und CETA. Nur noch 17 Prozent der BundesbürgerInnen finden TTIP gut. In Bayern werden die FreihandelsgegnerInnen ein Mittel anwenden, das die Regierung nicht ignorieren kann: Ein Volksbegehren gegen CETA.

Weiterlesen: TTIP und CETA werden gestoppt!

afd parteitag gemeinsam widersetzen23.04.2016: An diesem Samstag findet in Waiblingen der Landesparteitag und am 30. April und 1. Mai der Bundesparteiprogrammtag der AfD in Stuttgart statt. Besonders infam: In Artikel 3 der Landesverfassung von Baden Württemberg steht “Der 1. Mai ist gesetzlicher Feiertag. Er gilt dem Bekenntnis zu sozialer Gerechtigkeit, Frieden, Freiheit und Völkerverständigung.“ Im Vorfeld dazu haben sich breite Bündnisse gebildet, die mit vielfältigen Aktionen dagegen protestieren. Die Polizei will auf diese Gegenveranstaltungen „mit einem angemessen Polizeieinsatz reagieren“ sagte Polizeisprecher Bienert laut Waiblinger Kreiszeitung. Diese Aussage lässt vermuten, dass die Polizei mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln die beiden Veranstaltungen der rechtsextremen AfD, deren Rassismus und Volksverhetzung schützt.

Weiterlesen: Proteste gegen Landes - und Bundesprogrammparteitag der AfD

kiel ttip ceta gst 956216.04.2016: Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel geht fest davon aus, dass seine Partei das EU-Handelsabkommen CETA mit Kanada mitträgt. Anfang Juni soll ein SPD-Konvent in Berlin darüber abstimmen. "Ich bin sicher, dass wir eine Mehrheit bekommen. Das ist einfach ein gutes Abkommen", sagte Gabriel nach einem Treffen mit der kanadischen Handelsministerin Chrystia Freeland. Der überarbeitete CETA-Vertrag, in dem sog. Handelsgerichtshöfe das umstrittene System privater Schiedsgerichte für Konzerne ersetzen, wäre eine "exzellente Messlatte" für das größere EU-USA-Abkommen TTIP, meint Gabriel. Ein Nein der SPD zu CETA wäre aus Gabriels Sicht strategisch eine große Fehlentscheidung. Er glaube nicht, dass sich die Sozialdemokratie die Chance entgehen lasse, die künftigen Standards im Welthandel zu setzen.

Weiterlesen: Schleswig-Holstein: Volksinitiative gegen CETA in Vorbereitung

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Demonstration in Berlin am 3. März 2018

Afrin steht nicht alleine!

 

Syrien Afrin Opfer6

Solidarität mit Afrin !
Schluss mit der deutschen Unterstützung für Erdogans Angriffskrieg !

Fotos von den Kriegsverbrechen der Türkei

medico international: Spenden für Nothilfe in Afrin

Der Kommentar

Jetzt ist Schulz weg – oder beginnen die Probleme der SPD erst?

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Kommentar von Conrad Schuhler       

Die SPD zeigt sich erleichtert: Schulz ist weg, wenigstens hat er es verspochen, doch diesmal wird er nicht umhinkommen, das Versprechen auch einzuhalten. Als Außenminister wird er nicht an-, als SPD-Vorsitzender abtreten. Ein einjähriges Missverständnis zwischen SPD und Schulz habe sich erledigt, tönt es aus der Funktionärs-Du...

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Im Interview

David Pestieau: "Das ist ein Wettlauf gegen die Zeit."

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Interview mit David Pestieau, Vizepräsident der belgischen Partei der Arbeit (PTB)   

14.02.2018: Mit prognostizierten 15 – 19 Prozent für die Partei der Arbeit ( PTB ) bei Umfragen in Wallonien, dem französischsprachigen Teil Belgiens, scheint die PTB dabei, die dort seit langem regierenden "Sozialisten" (PS) bei den nächsten Wahlen 2018 und 2019 zu überholen. Das hat im belgischen Unterne...

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marxistische linke

Kiek an. Raumverbot für die marxistische linke im 'Kiek In!' durch den Verfassungsschutz

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12.02.2018: Die marxistische linke hat im Kiek In! in Neumünster ein Raumverbot mit der Begründung erhalten: "Nach Rücksprache mit dem Verfassungsschutz des Landes Schleswig-Holstein und der Unterrichtung und Entscheidung unseres Vorstandes nehmen wir von Ihrer Anfrage Abstand."

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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