Aus den Bewegungen

4000 gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München

4000 gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München

update 15.02.2016: Anlage mit Kundgebungsreden  
13.02.2016: Es war eine machtvolle, eine phantasiereiche Aktion in München gegen die sogenannte NATO-Sicherheitskonferenz. Über hundert Organisationen und Einzelpersonen hatten den Aufruf zu den Protesten gegen die Siko unterschrieben und nach München mobilisiert. 4000 sind gekommen und haben sich an der Demonstration und der Menschenkette beteiligt. Die Auftaktkundgebung am Stachus, die Demo vorbei am Tagungsort der Siko, die gleichzeitige Aktionskette durch die Münchner Fußgängerzone und die Abschlusskundgebung auf dem Marienplatz hat viele, die in der Münchner Innenstadt unterwegs waren, ob zum Einkaufen oder als Tourist,  erreicht.

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Varoufakis gründet paneuropäische Bewegung

Varoufakis gründet paneuropäische Bewegung

08.02.2016: Morgen startet der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis in Berlin eine paneuropäische Bewegung. Es geht ihm um nicht weniger als die Demokratisierung und Neugründung der EU. "Die Europäische Union wird demokratisiert. Oder sie wird zerfallen", heißt es in dem Aufruf von DiEM25. Der Event wird auch per Livestream im Internet übertragen. Das "Manifest" von DiEM25 in deutscher Sprache befindet sich im Text unten.

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Der Krieg beginnt in Jagel! - Militärische Aufklärung ist Beihilfe zum Mord

Der Krieg beginnt in Jagel! - Militärische Aufklärung ist Beihilfe zum Mord

02.02.2016: Trotz scharfen Westwinds hatten sich 2 Dutzend Protestierer vor dem Bundeswehr - Fliegerhorst Jagel versammelt, um den 5. Protesttag durchzuführen. Die DFG/VK ist der Organisator, Teilnehmer waren mit Fahnen und Transparenten von attac, solid, Die Linke, sowie der DKP  und von Friedensinitiativen aus der Region vertreten. Vor den martialisch aufgestellten Düsenjägern älterer Generation wurde über die aktuelle Kriegsbeteiligung informiert. Im  verteilten Flugblatt heißt es:

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Einladung zum Blockupy Ratschlag, 6./7.2.2016 in Berlin

Einladung zum Blockupy Ratschlag, 6./7.2.2016 in Berlin

30.01.2016: Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, den Niederlanden, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern, die Widerstand gegen das europäische Krisenregime leisten. Blockupy ist in Deutschland einer der zentralen Akteure der Krisenproteste in Deutschland. Der europäische Coup gegen Griechenland im Sommer 2015 hat jedoch gezeigt, dass die gesellschaftliche Wirkung von Blockupy und den anderer politischer Akteuren nicht ausgereicht hat, um effektiv in die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse einzugreifen und eine politische Richtungsänderung zu erwirken. Auf dem Ratschlag will Blockupy daher mit allen anderen Bündnispartnern im Kampf gegen die Austeritätspolitik und für ein anderes Europa der Demokratie, der Solidarität und der sozialen Rechte über zukünftige Strategien und Eingriffsmöglichkeiten beraten.

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Nato-„Sicherheits“-konferenz fordert zu Protesten heraus

Nato-„Sicherheits“-konferenz fordert zu Protesten heraus

30.01.2016: Wenn sich am 13. Februar in München wieder die Demonstration gegen die sog. NATO-Sicherheitskonferenz formiert, dann wird diese bestimmt von einer dramatischen Kriegsentwicklung im Nahen Osten und einer sich zuspitzenden Flüchtlingsproblematik. Die geplante Demonstration wird zum Protest gegen die Beteiligung der Bundeswehr an diesem Krieg und gleichzeitig der Solidarität mit den Flüchtlingen aufrufen, die vor Krieg, Armut und Verfolgung ihre Heimat verlassen müssen.

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Brennelemente–Transporte von Lingen nach Belgien und Frankreich stoppen!

Brennelemente–Transporte von Lingen nach Belgien und Frankreich stoppen!

27.01.2016: Ein breites Bündnis von Anti-Atomkraft-Initiativen aus NRW und Niedersachsen sowie Vereine und Umweltverbände ruft für den 31. Januar zur Teilnahme an einer Demonstration in Lingen auf. Lingen ist ein international bedeutender Atomstandort im niedersächsischen Emsland. Für das 28 Jahre alte AKW Emsland ist die Abschaltung erst 2022 vorgesehen. Die benachbarte, altersschwache  Brennelementefabrik der französischen Atomfirma Areva soll sogar unbefristet weiterlaufen. Dort wird der „Treibstoff“ für Atomkraftwerke in aller Welt hergestellt. So werden u.a. das belgische AKW Doel und die französischen AKW Fessenheim und Cattenom mit atomaren Brennelementen aus deutscher Produktion betrieben – allesamt Hochrisikoreaktoren, die ähnlich wie auch Tihange in den letzten Jahren durch ihre häufigen Störfälle in die Schlagzeilen geraten sind.  

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Aufruf: Asylpaket II stoppen

Aufruf: Asylpaket II stoppen

27.01.2016: Die CSU droht der Bundesregierung in einem Brief an Bundeskanzlerin Merkel mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht, wenn die Grenzen für Flüchtende nicht dichtgemacht werden. Das Asylrecht soll endgültig abgeschafft werden. So konstituieren sich mit jedem neuen Zaun, jeder neuen Maßnahme zur Flüchtlingsabwehr die Umrisse eines zukünftigen Europas. Auf den Widerpruch der SPD gibt sich die CSU gelassen, die SPD sei bislang jedesmal umgefallen, meint Bayerns Ministerpräsident Seehofer. Vor diesem Hintergrund verhandelt die Regierungskoalition über ein "Asylpaket II" mit dem noch mehr Menschen noch schneller abgeschoben werden können. PRO ASYL, Medico International rufen zusammen mit anderen Organisationen zu Protestaktionen auf.

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7000 Menschen setzen Zeichen gegen Rassismus und Gewalt

7000 Menschen setzen Zeichen gegen Rassismus und Gewalt

21.01.2016: Zu der vom DGB Baden Württemberg initiierten und organisierten Großkundgebung „Halt zusammen – Baden Württemberg gegen Rassismus und Gewalt“ kamen laut Polizei 7000 Teilnehmer*innen. Dazu aufgerufen hat ein landesweites Bündnis. 

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Das war`s dann wohl mit r2g

Das war`s dann wohl mit r2g

von Bettina Jürgensen und Leo Mayer  
19.09.2017: Das wäre wohl die letzte Chance für eine rot-rot-grüne Regierungskoalition gewesen. Wobei es nicht einfach um eine andere Regierung gegangen wäre, sondern um eine andere Politik und ein anderes Regieren – gedacht als "ein Projekt der gesellschaftlichen Linken und der solidarischen Milieus; als eine politische Idee, die allen drei Parteien von außen aufgedrängt wird und sie dazu nötigt, sich zu ändern und über sich hinauszuwachsen" ("Das Unmögliche versuchen", Institut Solidarische Moderne).

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Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


… Rückfall in die Barbarei

… Rückfall in die Barbarei

31.08.2017: Die Europäische Union toleriert das Sterben im Mittelmeer nicht nur – sie provoziert es. Finanziert und ausgerüstet von der EU übernehmen libysche Milizen – fälschlicherweise "Küstenwache" genannt – für die EU die Drecksarbeit. 20 Milliarden Euro verlangt der libysche Warlord Chalifa Haftar von der EU, damit er mit seinen Mannen weiterhin Flüchtende daran hindert nach Europa zu gelangen, über 100 Millionen hat er bereits erhalten. Aus Europa wurden moderne Schiffe für die Küsten- und Seekontrolle geliefert, dazu Waffen und Ausbildungskurse und was man sonst noch so braucht für den kleinen Seekrieg gegen Flüchtende.

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Marina Mortágua: "Die Bedingungen des Kampfes verbessern"

Marina Mortágua:

Portugal: Bedeutende soziale Verbesserungen und wirtschaftliche Erholung – mit unsicheren Aussichten

29.08.2017: Das Ergebnis der Parlamentswahl im Oktober 2015 in Portugal war ein Signal des Protestes und des Wunsches nach Veränderung. Der Bloco de Esquerda (Linksblock) erreichte 10,19 % und die Wahlallianz aus Kommunistischer Partei PCP und Ökologisch-Grünen Partei PEV (PCP-PEV) 8,25 %. Trotz des jahrelangen harten Sparkurses schaffte es die PS (32,31 %) nicht, mehr Stimmen als die Rechtskoalition aus PSD und CDS zu gewinnen (36,86%). Die Linksparteien schlossen mit der Sozialistischen Partei eine Vereinbarung zur Tolerierung der Minderheitsregierung unter der Führung von António Costa - hauptsächlich, um einer weiteren Rechtsregierung vorzubeugen und der Sparpolitik einen Riegel vorzuschieben.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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