Aus den Bewegungen

Einladung zum Blockupy Ratschlag, 6./7.2.2016 in Berlin

Einladung zum Blockupy Ratschlag, 6./7.2.2016 in Berlin

30.01.2016: Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, den Niederlanden, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern, die Widerstand gegen das europäische Krisenregime leisten. Blockupy ist in Deutschland einer der zentralen Akteure der Krisenproteste in Deutschland. Der europäische Coup gegen Griechenland im Sommer 2015 hat jedoch gezeigt, dass die gesellschaftliche Wirkung von Blockupy und den anderer politischer Akteuren nicht ausgereicht hat, um effektiv in die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse einzugreifen und eine politische Richtungsänderung zu erwirken. Auf dem Ratschlag will Blockupy daher mit allen anderen Bündnispartnern im Kampf gegen die Austeritätspolitik und für ein anderes Europa der Demokratie, der Solidarität und der sozialen Rechte über zukünftige Strategien und Eingriffsmöglichkeiten beraten.

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Nato-„Sicherheits“-konferenz fordert zu Protesten heraus

Nato-„Sicherheits“-konferenz fordert zu Protesten heraus

30.01.2016: Wenn sich am 13. Februar in München wieder die Demonstration gegen die sog. NATO-Sicherheitskonferenz formiert, dann wird diese bestimmt von einer dramatischen Kriegsentwicklung im Nahen Osten und einer sich zuspitzenden Flüchtlingsproblematik. Die geplante Demonstration wird zum Protest gegen die Beteiligung der Bundeswehr an diesem Krieg und gleichzeitig der Solidarität mit den Flüchtlingen aufrufen, die vor Krieg, Armut und Verfolgung ihre Heimat verlassen müssen.

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Brennelemente–Transporte von Lingen nach Belgien und Frankreich stoppen!

Brennelemente–Transporte von Lingen nach Belgien und Frankreich stoppen!

27.01.2016: Ein breites Bündnis von Anti-Atomkraft-Initiativen aus NRW und Niedersachsen sowie Vereine und Umweltverbände ruft für den 31. Januar zur Teilnahme an einer Demonstration in Lingen auf. Lingen ist ein international bedeutender Atomstandort im niedersächsischen Emsland. Für das 28 Jahre alte AKW Emsland ist die Abschaltung erst 2022 vorgesehen. Die benachbarte, altersschwache  Brennelementefabrik der französischen Atomfirma Areva soll sogar unbefristet weiterlaufen. Dort wird der „Treibstoff“ für Atomkraftwerke in aller Welt hergestellt. So werden u.a. das belgische AKW Doel und die französischen AKW Fessenheim und Cattenom mit atomaren Brennelementen aus deutscher Produktion betrieben – allesamt Hochrisikoreaktoren, die ähnlich wie auch Tihange in den letzten Jahren durch ihre häufigen Störfälle in die Schlagzeilen geraten sind.  

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Aufruf: Asylpaket II stoppen

Aufruf: Asylpaket II stoppen

27.01.2016: Die CSU droht der Bundesregierung in einem Brief an Bundeskanzlerin Merkel mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht, wenn die Grenzen für Flüchtende nicht dichtgemacht werden. Das Asylrecht soll endgültig abgeschafft werden. So konstituieren sich mit jedem neuen Zaun, jeder neuen Maßnahme zur Flüchtlingsabwehr die Umrisse eines zukünftigen Europas. Auf den Widerpruch der SPD gibt sich die CSU gelassen, die SPD sei bislang jedesmal umgefallen, meint Bayerns Ministerpräsident Seehofer. Vor diesem Hintergrund verhandelt die Regierungskoalition über ein "Asylpaket II" mit dem noch mehr Menschen noch schneller abgeschoben werden können. PRO ASYL, Medico International rufen zusammen mit anderen Organisationen zu Protestaktionen auf.

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7000 Menschen setzen Zeichen gegen Rassismus und Gewalt

7000 Menschen setzen Zeichen gegen Rassismus und Gewalt

21.01.2016: Zu der vom DGB Baden Württemberg initiierten und organisierten Großkundgebung „Halt zusammen – Baden Württemberg gegen Rassismus und Gewalt“ kamen laut Polizei 7000 Teilnehmer*innen. Dazu aufgerufen hat ein landesweites Bündnis. 

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Baden-Württemberg gegen Rassismus und Gewalt - Bündnis aus 69 Organisationen ruft auf zur Kundgebung

Baden-Württemberg gegen Rassismus und Gewalt - Bündnis aus 69 Organisationen ruft auf zur Kundgebung

14.01.2016: Ein breites, landesweites Bündnis aus Gewerkschaften, den Arbeitgebern, den evangelischen und katholischen Kirchen im Land, den Wohlfahrtsverbänden, den Naturschutzverbänden, dem Sport, allen im Landtag und/oder im Bundestag vertretenen Parteien, politischen Stiftungen, der Islamischen Glaubensgemeinschaft Baden-Württemberg, der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs, dem Flüchtlingsrat und vielen weiteren Organisationen aus der Zivilgesellschaft ruft auf zu der Kundgebung „halt zusammen – Baden-Württemberg gegen Rassismus und Gewalt“ am kommenden Samstag. Das Bündnis aus gegenwärtig 69 Organisationen will ein Zeichen setzen gegen die zunehmende Gewalt gegenüber Geflüchteten in unserem Land und zu einem friedlichen und respektvollen Miteinander aufrufen.

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Ist das euer Deal? Türkei soll Flüchtlingsströme stoppen – EU soll zu Massakern in Kurdistan schweigen!

Ist das euer Deal? Türkei soll Flüchtlingsströme stoppen – EU soll zu Massakern in Kurdistan schweigen!

Bundesweite Demonstration in Düsseldorf am 26.12.2015
23.12.2015: Seit einer Wochen führt die türkische Armee eine brutale Großoffensive gegen die kurdische Bevölkerung, um die dortige Selbsverwaltung zu zerschlagen. Wohnviertel werden mit Panzern beschossen. Außer in Diyarbakir gibt es heftige Kämpfe in den Städten Cizre und Silopi. Die Organisation Human Rights Watch (HRW) berichtete unter Berufung auf Augenzeugen, Verwundete hätten keinen Zugang zu medizinischer Versorgung. Polizisten würden Menschen davon abhalten, Verwundete in Krankenhäuser zu bringen. Es gebe ganze Viertel in den mit Ausgangssperren belegten Städten, in denen Menschen ohne Wasser, Strom und Zugang zu Lebensmitteln sind. Laut einem Bericht der Initiative „Wir wollen keinen Krieg! Wir wollen nicht, dass ihr Kinder tötet“ sind durch Angriffe der Polizei und des Militärs in den letzten 4 Monaten mindestens 44 Kinder ermordet und weitere 52 verletzt worden. Am 26. Dezember findet in Düsseldorf eine bundesweite Demonstration gegen den Terror des Erdogan-Regimes statt. Wir dokumentieren den Aufruf:

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Plattform "Flüchtende aufnehmen und Fluchtursachen beseitigen" gegründet

Plattform

Gemeinsame Initiative von ISM, Attac, Medico International und Publik Forum gestartet

18.12.2015: Weltweit sind über 60 Millionen Menschen auf der Flucht. "2015 wird wahrscheinlich alle bisherigen Rekorde übertreffen", warnt das Flüchtlingshilfswerk der UNO (UNHCR) am heutigen internationalen Tag der Migranten. "Flüchtende aufnehmen und Fluchtursachen beseitigen" – mit dieser zentralen Forderung hat sich am gestrigen Donnerstag die "Plattform wider Abschottung und Fremdenfeindlichkeit" an die Öffentlichkeit gewandt. Initiatoren sind u.a. das Institut Solidarische Moderne, die Menschenrechtsorganisation Medico International, das globalisierungskritische Netzwerk Attac sowie die christliche Zeitschrift Publik-Forum.

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marxli-G20

marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


G20 Hamburg: Jetzt erst recht! Demonstrationsrecht gegen Polizeiwillkür durchsetzen

G20 Hamburg: Jetzt erst recht! Demonstrationsrecht gegen Polizeiwillkür durchsetzen

07.07.2017: Aus Hamburg kommen Bilder, die wir sonst aus der Türkei kennen. Vermummte Polizei setzt wahllos Knüppel, Wasserwerfer und Pfefferspray gegen Demonstrierende ein, auch gegen Unbeteiligte. Am Boden Liegende werden brutal misshandelt. Bettina Jürgensen zu den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg:

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Europäische Bürgerinitiative: Glyphosat verbieten

Glyphosat EBI-Logo

Glyphosat ist wahrscheinlich krebserregend. Und 2017 entscheidet die EU: Darf das Ackergift weiter auf unsere Felder gespritzt werden? Monsanto, Bayer und Co. kämpfen mit aller Macht für ihren Bestseller. Wir halten dagegen – mit einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI). Bis Ende Juni brauchen wir eine Million Unterschriften!

Gemeinsam haben wir 1.320.517 Unterschriften gesammelt!

Artikel: EU-Kommission und Monsanto stoppen - Glyphosat verbieten!


Logo-Weiloisirgendwiazamhaengd

Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Was nach Hamburg nicht untergehen darf

Was nach Hamburg nicht untergehen darf

ein Kommentar von Max van Beveren   

13.07.2017: Kaum zogen vermummte Gruppen durch Hamburgs Straßen, um Barrikaden zu bauen, Autos anzuzünden und einen Supermarkt zu plündern, war der Aufschrei in den Medien, in der Politik und in den Sozialen Netzwerken riesengroß und ist es nach wie vor. Die inhaltliche Kritik am G20-Gipfel, der weltweite Terror durch Kriegseinsätze, die Ursachen für Flucht und die brennenden Geflüchtetenunterkünften hierzulande verschwinden völlig hinter der Debatte um die gewaltsamen Auseinandersetzungen. Für die Regierenden sind die Gewalttätigkeiten ein willkommener Anlass, um weitere Grundrechtseinschränkungen und undemokratische Gesetze durchzusetzen, die nicht nur die gesamte Linke, sondern auch die restliche Bevölkerung treffen werden.

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Mit mut zu etwas Neuem

Mit mut zu etwas Neuem

Interview mit Claudia Stamm und Stephan Lessenich zur Gründung der neuen Partei

Frage: Warum habt Ihr die Initiative zur Gründung einer neuen Partei ergriffen?

Stephan Lessenich: Ich habe wahrgenommen, dass sich der Wind in der Welt und auch hier in Bayern dreht. Dass politische Parteien gerade hier im Freistaat im Angesicht der rechtspopulistischen Entwicklungen nach und nach Positionen geräumt haben, die früher selbstverständlich gewesen wären. Die Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir gesellschaftlich vor großen Herausforderungen stehen.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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