Analysen

isw-report 97 erschienen: Wirtschafts-Nato TTIP – Stop!

isw-report 97 erschienen: Wirtschafts-Nato TTIP – Stop!

23.07.2014: Seit Juni 2013 verhandeln die EU und die USA im Geheimen über die größte Handels- und Investitionszone aller Zeiten. Im Jahr 2015 soll sie als TTIP, als Transatlantic Trade and Investment Partnership, offiziell installiert werden. Dies wäre verheerend.

Es würde die Demokratie in ihrem Nerv treffen. Den internationalen Investoren sollen Sonderklagerechte eingeräumt werden, so dass sie gegen jede politische Maßnahme, die ihre Profitaussichten schmälert, Schadensersatz geltend machen können, wie demokratisch auch immer die neuen Gesetze zustande kamen. Wie das funktioniert, demonstriert gerade der Vattenfall-Konzern, der aufgrund des Energie-Charta-Vertrages Deutschland wegen des Atomausstiegs auf fast 4 Milliarden Euro Schadensersatz verklagt. Mit TTIP wird Demokratie unbezahlbar.

Weiterlesen...

Die ostukrainischen Separatisten sind keine Sozialisten ...

Die ostukrainischen Separatisten sind keine Sozialisten ...

20.07.2014: Die jüngsten Ereignisse um den Abschuss einer Zivilmaschine über dem Territorium der 'Volksrepublik Donezk' machen einmal mehr deutlich, dass es keine richtige Orientierung in diesem Konflikt geben kann, wenn einseitig nur der Schwerpunkt auf den Kampf gegen ukrainischen 'Ultranationalismus' gelegt wird und die 'Hand Russlands' ausgeblendet und nicht gesehen werden will. Aber auch die ukrainische Regierung und Führung bietet keinen Anlass, ihr eine wirkliche Lösung der Konflikte des Landes ohne Priorisierung der Oligarchischen Interessen zuzutrauen.

Weiterlesen...

Plädoyer für einen demokratischen 'Pakt mit dem Teufel' in Venezuela

Plädoyer für einen demokratischen 'Pakt mit dem Teufel' in Venezuela

16.07.2014: Im April dieses Jahres hatte der brasilianische Ex-Präsident Luiz Inácio 'Lula' da Silva seinen politischen Freunden in Venezuela angesichts der eskalierenden Konflikte des Landes zur Gründung einer breiten politischen Koalition geraten. Uruguays Präsident José 'Pepe' Mujica fügte dem hinzu, dass die aktuelle gesellschaftliche Polarisierung auf kurz oder lang wohl keines der beiden verfeindeten Lager "regieren" lasse. Zuletzt war auch Ecuadors Rafael Correa in den Chor der "pragmatischen Linken" Lateinamerikas eingesprungen und hatte neben Kritik an der venezolanischen Wirtschaftspolitik einerseits und an den gewalttätigen Aktionen eines Teils der Opposition andererseits, die Wichtigkeit eines Dialogs beider Seiten in Venezuela bekräftigt.

Weiterlesen...

Eine Fußball-WM, die nicht alle Brasilianer in Taumel versetzt ...

Eine Fußball-WM, die nicht alle Brasilianer in Taumel versetzt ...

09.06.2014: Es ist wenig wahrscheinlich, dass die Brasilianer der dreisten Parole folgen, die Michel Platini – ehemals ein großer Fußballer und heute Präsident der Europäischen Fußballliga (UEFA) – am vergangenen 26. April ausgab: "Strengt euch an, unterlasst soziale Aufstände und haltet einen Monat Ruhe." Die Fußballweltmeisterschaft beginnt am 12. Juni in Sao Paulo, um am 13. Juli in Rio de Janeiro zu enden. Und es besteht tatsächlich Besorgnis. Nicht nur in den internationalen Sportgremien, sondern auch innerhalb der Regierung von Dilma Rouseffs selbst, wegen der Proteste, die sich während des Sportereignisses intensivieren könnten.

Weiterlesen...

Das dicke teure Ende der Atomwirtschaft

Das dicke teure Ende der Atomwirtschaft

20.05.2014: Mitte Mai wurde bekannt, dass die drei Atomstromkonzerne Eon, RWE und EnBW (der vierte Atomstromkonzern Vattenfall ist hier nicht mit dabei) der Bundesregierung die Schaffung einer öffentlich-rechtlichen Stiftung anbieten wollen, in die sie alle ihre AKWs einbringen würden, daneben auch ihre Rückstellungen für die Ausstiegskosten aus der Atomenergie, und zudem würden sie ihre Schadensersatzklagen wegen des Atomausstiegs von 2011 zurück ziehen. Dafür soll der verbleibende Betrieb der AKWs und alle mit der Abwicklung der Atomenergie zusammen hängenden Fragen und Kosten in die Verantwortung der Stiftung fallen, d.h. also dem Steuerzahler auferlegt werden. Was ist von dem Vorschlag zu halten, der spontan weitgehend auf verbale Ablehnung stieß?

Weiterlesen...

Süd-Ost-Ukraine: Die Logik des Aufstands

Süd-Ost-Ukraine: Die Logik des Aufstands

Von Boris Kagarlitzki, Direktor des „Instituts für Erforschung der Globalisierung und sozialen Bewegungen“ in Moskau.

13.05.2014: Die russischen Bürokraten waren sehr erstaunt über die Reaktionen des offiziellen Westens. Solch eine Entrüstung und einmütige Verurteilung hatten sie nicht erwartet. Europäische Politiker sind heftig erzürnt. Die Mainstream-Presse erzählt den LeserInnen fürchterliche Geschichten über die russische Aggression gegen die Ukraine. Das Fernsehen zeigt Interviews mit Kiewer Ministern und Abgeordneten, die mit Tränen in den Augen Europa anflehen, ihr Land vor dem grimmigen Bären zu retten.

Weiterlesen...

Venezuelas Gewaltproteste - ein ökonomischer Blick in die Tiefe

Venezuelas Gewaltproteste - ein ökonomischer Blick in die Tiefe

21.04.2014: Seit zig Wochen wird Venezuela von gewaltsamen Protesten oppositioneller Kräfte in Unruhe und Schrecken versetzt. Dabei sind in keinem Land Lateinamerikas die sozialen Unterschiede geringer, in keinem ist die sozio-ökonomische Lage großer Teile der Bevölkerung besser als in Venezuela. Die Armutsquote wurde in den letzten 15 Jahren auf ca. 19% gesenkt, ein achtbarer Erfolg. Und doch - selbst wenn die Behauptung der Opposition der Regierung Maduro zuträfe, dass sie keinen Wirtschaftskrieg betreibt - das Land hat mit erheblichen wirtschaftlichen Problemen zu schaffen, die seine Führung ohne Zweifel in den Griff bekommen muss, um das Land zu befrieden. Ein Blick in die Tiefe zeigt aber, dass das keine leichte Aufgabe ist und weit zurückreichende Wurzeln hat:

Weiterlesen...

isw-report 96 erschienen: WIDERSTAND - Kapitalismus oder Demokratie

isw-report 96 erschienen: WIDERSTAND - Kapitalismus oder Demokratie

01.04.2014: Kapitalismus und Demokratie streben immer weiter auseinander. Die „Märkte“ erzwingen eine Politik, die sich „nach den Wünschen der Anleger“ richtet, so der damalige Chef der Deutschen Bank, Rolf Breuer. Bundeskanzlerin Merkel hat das so übersetzt, dass die Politik „marktkonform“ zu geschehen hat. Die Imperative von US-Präsident Lincoln von 1863: Demokratie sei „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“, geltenlängst nicht mehr. Aus der „Volksherrschaft“ wurde ein Regeln-Verfahren, in dem die Eliten von Kapital und Politik, von Medien und Kultur die Regeln für Politik und Ökonomie vorgeben. Frank Schirrmacher, Mit-Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, spricht von einem „Kurssturz des Republikanischen“. Der britische Soziologe Colin Crouch von „Postdemokratie“, wo „sich politische Verfahren und die Regierungen zunehmend in eine Richtung zurück entwickeln, die typisch war für vordemokratische Zeiten: der Einfluss privilegierter Eliten nimmt zu, in der Folge ist das egalitäre Projekt zunehmend mit der eigenen Ohnmacht konfrontiert“.

Weiterlesen...

Steuer-Paradies Deutschland

Steuer-Paradies Deutschland

28.03.2014: Fast zwei Drittel der Deutschen – 64 Prozent – sind nach einer Allensbach-Umfrage der Ansicht, dass es im Lande immer ungerechter zugehe; die soziale Gerechtigkeit habe in den vergangenen drei bis vier Jahren abgenommen. Sogar eine Mehrheit der deutschen Topmanager (59 %) gesteht ein zunehmendes soziales Gefälle ein (HB, 15.7.13). Der Grund ist vor allem die sich zuspitzende Einkommens- und Vermögensungleichheit.

Weiterlesen...

Die neue oppositionelle Gewalt in Venezuela

Die neue oppositionelle Gewalt in Venezuela

22.03.2014: Venezuela hat in den vergangenen Wochen Schlagzeilen gemacht. Es war rund um den Globus Thema in sozialen Netzwerken, und eine ganze Reihe von Berühmtheiten und Stars aus Kunst, Film, Sport und Politik hielten es für angebracht, sich betroffen zu Wort zu melden. Doch was ist jenseits dieses in Venezuela als "Photoshop-Frühling" bezeichneten Trends im Land wirklich geschehen? Seit Nicolás Maduro im April 2013 einen äußerst knappen Wahlsieg davontrug, versucht die Opposition, sich rund um die Idee zu konsolidieren, dass der Chavismus sich als politische Kraft im Niedergang befindet – ohne allzu großen Erfolg. Dabei sind zwei Flügel sichtbar geworden: derjenige um Henrique Capriles Radonski und der um Leopoldo López und María Corina Machado von der Partei Voluntad Popular.

Weiterlesen...
Weitere Beiträge...
Seite 7 von 17

Sommerakademie 2017

DIE-LINKE Sommeraka2017

Die Sommer-Akademie 2017 findet in Bielefeld vom 14. bis 16 Juli statt.
Hier gehts zum Programm.
Hier kann man sich anmelden


Europäische Bürgerinitiative: Glyphosat verbieten

Glyphosat EBI-Logo

Glyphosat ist wahrscheinlich krebserregend. Und 2017 entscheidet die EU: Darf das Ackergift weiter auf unsere Felder gespritzt werden? Monsanto, Bayer und Co. kämpfen mit aller Macht für ihren Bestseller. Wir halten dagegen – mit einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI). Bis Ende Juni brauchen wir eine Million Unterschriften!

unterzeichnen
zum Artikel


Logo-Weiloisirgendwiazamhaengd

Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Klimademo-MUC 2

marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Theodor Bergmann ist tot

Theodor Bergmann ist tot

14.06.2017: Die marxistische linke hat einen Freund verloren. Theo hätte am 25. November bei der Bundesmitgliederversammlung der marxistischen linken zum Thema  '100 Jahre Oktoberrevolution  - Der Sozialismus lebt, dort wo er reformfähig war: in China und Cuba' mit uns diskutiert.  Theo war ein hervorragender China-Kenner, der mit kritisch-solidarischem Blick auf die gesellschaftliche und politische Entwicklung in China nie den ungeheuren industriellen und auch rechtsstaatlichen Fortschritt ignorierte, den China seit dem Ende der Kulturrevolution zu verzeichnen hat. Zuletzt arbeitete er an einer erweiterten zweiten Auflage seine Buches 'Der chinesische Weg'.  Leider werden wir ohne ihn weiterarbeiten müssen. Er wird uns fehlen.

Weiterlesen...

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Euklid Tsakalotos: Den Weg für radikalere Lösungen ebnen

Euklid Tsakalotos: Den Weg für radikalere Lösungen ebnen

26.06.2017: Zuerst die schlechte Nachricht. Die letzten Niederlagen der rechtsextremen Populisten in Ländern wie Frankreich und den Niederlanden sollten uns nicht in Sicherheit wiegen. Die soziale Frage, das Gefühl der Ungerechtigkeit in den breiten Bevölkerungsschichten, die weit verbreitete Ansicht, dass normale Menschen die politischen Entscheidungen, die ihren Alltag bestimmen, nicht beeinflussen können - all das wird uns über eine lange Zeit begleiten.

Weiterlesen...

Effie Achtsioglou: "Es ist die Gesellschaft, die Bewegung, die Partei"

Effie Achtsioglou:

09.06.2017: Die griechische Arbeitsministerin Effie Achtsioglou nimmt Stellung zu den Verhandlungen mit den internationalen Gläubigern und den Perpsektiven linker Politik in Griechenland. Zu den laufenden Verhandlungen und mit Blick auf die Tagung der Euro-Gruppe am 15. Juni meint sie, dass jetzt der Punkt erreicht sei, an dem sich die andere Seite bewegen müsse. Effie Achtsioglou ist überzeugt, dass linke Politik immer eine Mischung aus Widersprüchen, Kompromissen und Schritten nach vorn ist. Jetzt gelte es, die Risse zu erweitern, die die aufgezwungenen Anpassungsprogramme hinterlassen. Entscheidend sei dabei "die Gesellschaft, die Bewegung, die Partei."

Weiterlesen...

isw anzeige 150


 

america21 quer 150



Banner

 

Empfohlene Links

Unsere Zeit
Wochenzeitung der DKP

Neues Deutschland
Sozialistische Tageszeitung

Zeitschrift LUXEMBURG
Gesellschaftsanalyse und linke Praxis

Zeitschrift Z
Zeitschrift marxistische Erneuerung

Marxistische Blätter
Die der DKP verbundene Zeitschrift für marxistische Theorie und Politik erscheint alle 2 Monate.