Europa

02.09.2010: Am 26. September wird in der Steiermark der Landtag neu gewählt. Auch diesmal wird die KPÖ ihren Steyrerhut wieder in den Ring werfen und sich zur Wahl stellen. Bei der Landtagswahl 2005 hat die KPÖ mit ihrem Spitzenkandidaten Ernest Kaltenegger 4 von insgesamt 56 Mandaten errungen und wurde nach der SPÖ und der ÖVP drittstärkste Fraktion im Landtag noch vor den Grünen. Es war dies nach 35 Jahren der Wiedereinzug in den Landtag mit dem bisher höchsten Wahlergebnis der KPÖ überhaupt. Bei der jetzigen Landtagswahl tritt die KPÖ mit fast 100 Kandidatinnen und Kandidaten in allen 4 Wahlkreisen an. Ihre Liste besteht nach dem Reißverschlussprinzip zu gleichen Teilen aus Frauen und Männern.

Weiterlesen: Denk nach! Wähl KPÖ! - Landtagswahl in der Steiermark

alt14.08.2010: Nach monatelangen vergeblich Anstrengungen hatte der transnationale Ölkonzern BP Ende Juli endlich die unkontrolliert sprudelnde Ölquelle der explodierten Bohrinsel 'Deep Horizon' zumindest provisorisch verschließen können. Ein Ergebnis skrupelloser und maßloser Profitsucht, denn ganz bewusst hatte BP auf Sicherheits- und Risikovorsorge verzichtet. Auch nach der Explosion hatte das Management seine Hilflosigkeit und Bereitschaft zur Manipulation der Öffentlichkeit offenbart. Jetzt, da die größte Umweltkatastrophe aller Zeiten langsam aus den Schlagzeilen der sensationslüsternen Medien entschwindet, kündigt BP eine neues und noch größeres 'Abenteuer' im Mittelmeer an.

Weiterlesen: BPs nächstes 'Abenteuer' im Mittelmeer

28.07.10: Deutsche Banken haben beim Stresstest gemogelt
Die europäischen Banken seien "einem Akt kolossaler Transparenz" unterzogen worden, teilte der Chef der spanischen Bank Santander Emilio Botín mit. Mit dem Stresstest sollte das Vertrauen in die europäischen Banken wieder hergestellt werden. So war denn auch die Erleichterung in Politik und im Finanzsektor sehr groß, als vergangene Woche die europäischen Banken den Stresstest mit wenigen Ausnahmen bestanden.

Weiterlesen: Stress nur vorgetäuscht?

dgb423242324.07.10: Protestaktion gegen den Sparkurs der EU-Regierungen und die Abwälzung der KrisenlastenDie vom Europäischen Gewerkschaftbund (EGB) beschlossene „Euro-Demo“ gegen den Sparkurs der EU-Regierungen am 29. September in Brüssel nimmt Gestalt an.

Auf den inzwischen herausgegebenen Plakaten des EGB in mehreren Sprachen lautet das zentrale Motto der Demonstration und Kundgebung in der belgischen Hauptstadt: „Nein zu Sparmaßnahmen – Vorrang für Beschäftigung und Wachstum – Gegen das Europa der Sparpläne und der Prekarität – Für ein Europa der Arbeit, der sozialen Gerechtigkeit und der Solidarität“.

Die Demonstration von mehreren tausend Gewerkschaftern aus den verschiedenen EU-Staaten soll am 29. September(einem Werktag!) gegen 13 Uhr beginnen.

Weiterlesen: Europäischer Aktionstag der Gewerkschaften

frankreich_sarkozy-bogdan_stanciu13.07.2010: Mit einem Fernsehinterview versuchte Frankreichs Staatschef Sarkozy am Dienstagabend einen Befreiungsschlag aus dem Wirbel von Finanz- und Politskandalen, die in den letzten Tagen sein Regime erschüttert und seine Popularitätskurve mit nur noch 26 Prozent auf den absoluten Tiefpunkt seit seinem Amtantritt gebracht hatten.

Ursprünglich war nur eine Rede im Ministerrat zur Verabschiedung des Gesetzentwurfs über die „Rentenreform“ vorgesehen. Aber dann kam es „knüppeldick“ mit immer neuen „Affären“, die in den Medien enthüllt wurden. Da musste der Chef selbst „an die Front“, um vielleicht zu retten, was von der Autorität seiner Regierung noch zu retten ist.

Weiterlesen: Sarkozy im Wirbel von Finanzskandalen

wisefest2010_106.07.2010: Das 35. »Wisefest« der »Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek“ am 3. und 4. Juli 2010 in Sanem war wieder ein Publikumsmagnet. Als internationale Gäste nahmen Vertreter der DKP und der UZ, der Kommunistischen Parteien Frankreichs, Griechenlands, Portugals, Spaniens und der Partei der Arbeit Belgiens und deren Wochenzeitung »Solidaire« teil.

Das künstlerische Programm war vielfältig. Von der lokalen Musikgesellschaft, einer Bergarbeiterkapelle, der »Big Music Band 2001« des „Unabhängigen Gewerkschaftsbundes“ über eine montenergrinische Folkloregruppe bis hin zu Rock und Pop mit den „Barcodes“, einer Breakdanceformation, einem mit „Kraftakten“ begeisternden Athleten sowie Daniel Osorio und Romina Tobar mit chilenischen Liedern reichte das Angebot.

Weiterlesen: Luxemburgs Kommunisten feiern

alt01.07.2010: Mit einem Banküberfall der anderen Art protestierte die Kommunistische Jugend (KJÖ) Graz gegen Milliarden für die Banken statt Bildung und Sozialwesen. Unter dem Titel „Ba-Ba-Banküberfall“ organisierte die KJÖ eine Protestaktion vor der „Bank Austria“-Filiale in der Grazer Herrengasse. „Während für Banken und Konzerne in Form der ‚Rettungspakete‘ Milliarden aufgebracht wurden, wird das Krisengebiet Bildungswesen noch weiter ausgehungert“, stellt Robert Krotzer, KJÖ-Vorsitzender und KPÖ-Jugendkandidat bei der anstehenden Landtagswahl, fest.

Weiterlesen: Ba-Ba-Banküberfall der KJÖ Graz

29.06.2010: Fast zwei Millionen Menschen waren am 24. Juni dem Aufruf der sechs größten französischen Gewerkschaften zu einem landesweiten Streik- und Aktionstag gegen die von Staatschef Sarkozy und seiner Regierung beabsichtigte „Rentenreform“ gefolgt. Selbst die bürgerliche Presse wie „Le Monde“ musste feststellen, dass eine „deutlich höhere Mobilisierung“ als zum letzten Gewerkschaftsaktionstag am 17. Mai zu verzeichnen war. Damals waren die Teilnehmerzahlen auf rund eine Million beziffert worden. Diesmal hatte es mehr als 200 Kundgebungen und Demos gegeben. Auch die Beteiligung an den parallel dazu stattfindenden Arbeitsniederlegungen hatte spürbar zugenommen.

Weiterlesen: In Frankreich wächst die Mobilisierung gegen die „Rentenreform“

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Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.
Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.

weiter im Aufruf zur Demonstration


Der Kommentar

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

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Kommentar von Tom Strohschneider          

06.09.2018: Nachdem sich Bundesinnenminister Horst Seehofer zu den Vorfällen in Chemnitz lange nicht geäußert hatte, äußerte er nun Verständnis für die rechten Demonstrant*innen. Er habe Verständnis, wenn sich Leute empören, das mache sie noch lange nicht zu Nazis, so Seehofer lt. welt und ARD . "Die Migrations...

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Im Interview

"... bemüht, alle zu Einzeltätern zu machen"

16.08.2018: Nach fünf Jahren endete der NSU-Prozess in München mit einem Urteil für die fünf Angeklagten. Wir sprachen darüber mit dem Rechtsanwalt Alexander Hoffmann, Nebenklage-Vertreter einer Geschäftsfrau aus der Keupstraße in Köln, wo eine Nagelbombe explodiert war.

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27.07.2018: Kaum ein anderes Thema offenbart die Parallelen zwischen AfD, CDU/CSU und FDP so, wie die Debatte um drohende Fahrverbote. Und während im globalen Süden die Leute verrecken, kämpft die Rechte hier zu Lande für den Fortbestand der imperialen Lebensweise in Form dicker Automobile.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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