Aus den Bewegungen

Afrin Demo Bln YPG YPJupdate 16.03.18: Gericht weist Verbotsanträge zurück ++  Zwei Demonstrationszüge zum Opernplatz
14.03.18: Wie der kurdische Dachverband NAV-DEM mitteilt, wird das Newroz-Fest wie geplant am kommenden Samstag, 17.3., in Hannover stattfinden. Motto: Motto "Newroz heißt Widerstand, Widerstand heißt Afrin."

Weiterlesen: Newroz heißt Widerstand. Newroz wird in Hannover stattfinden.

Syrien Afrin Opfer1110.03.2018: Die türkische Armee und die mit ihr verbündeten Al-Qaida- und IS-Milizen stehen nur noch zwei Kilometer vor der Stadt Efrîn. Seit heute werden die anliegenden Dörfer und die Außenbezirke mit türkischen Kampfflugzeugen und Panzern ununterbrochen bombardiert. Wenn die UN und die internationalen Kräfte nicht sofort intervenieren, ist ein Massaker an der Zivilbevölkerung unausweichlich. Der europaweit tätige kurdische Dachverband KCDK-E ruft "in dieser kritischen Phase" auf, auf die Straßen zu gehen und auf demokratische Weise die europäische Öffentlichkeit für die Situation in Efrîn zu sensibilisieren.

Weiterlesen: Dringender Aufruf für Afrin. Es droht ein Massaker

Siko2018 Buehne 218.02.2018: "Nein zum Krieg", "Nato auflösen" oder "Merkel finanziert, Erdogan bombardiert", "Hände weg von Afrin" - dies waren einige der Parolen bei den gestrigen Protesten gegen die sog »Münchner Sicherheitskonferenz«. Nach der Auftaktkundgebung wurde bei dichtem Schneetreiben der Tagungsort Hotel Bayerischer Hof mit einem Demonstrationszug und einer Protestkette durch die Münchner Fußgängerzone symbolisch umzingelt. Im Zentrum der diesjährigen Proteste stand der völkerrechtswidrige Überfall des Nato-Landes Türkei auf den Kanton Afrin in Nordsyrien und die Unterstützung Deutschlands für die Diktatur Erdogans ++ Dokumentiert: die Reden von Walter Listl, Ayten Kaplan, Christine Buchholz und Jürgen Grässlin.

Weiterlesen: »Münchner Sicherheitskonferenz«: Schaulaufen der Kriegstreiber dieser Welt!

Berlin Neukoeln gegen rechts 204.02.2018: Brandanschläge, Steinwürfe, Einschüchterung und ein Mord, das ist die Spur rechtsextremistischen Terrors in Neuköln ++ In der Nacht zum 1. Februar wurden wieder zwei Brandanschläge verübt ++ am Samstag (3.2.) demonstrierten mehrere Hundert Menschen vor dem Rathaus Neuköln gegen rechte Gewalt

Weiterlesen: Neukölln steht zusammen – gegen rechte Gewalt und Intoleranz

Bln Krankenhauspersonal Demo02.02.2018: "Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus" startete Einleitung eines Berliner Volksentscheids für Gesunde Krankenhäuser ++ Ziel ist umfassende Regelung auf Bundesebene ++ In Berliner Kliniken fehlen 3.000 Pflegestellen ++ Charité-Tarifvertrag für mehr Personal gab Impuls für abzustimmenden Gesetzentwurf : Bedarfsgerechte Personalvorgaben über Landeskrankenhausgesetz festschreiben -- Finanzierung notwendiger Investitionen verbessern -- Ausgegliederte Bereiche zurückführen ++ 20.000 Unterschriften in der 1. Stufe nötig

Weiterlesen: Kranke Häuser – Volksentscheid für gesunde Krankenhäuser

Demo Afrin 2018 01 2723.01.2018: Während deutsche Panzer nach Efrîn rollen und die Bundesregierung sich darauf beruft, keine genauen Erkenntnisse darüber zu haben, betrachtet der kurdische Dachverband NAV-DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V.) die Bundesrepublik als „indirekte Kriegspartei“ in Efrîn und ruft für den kommenden Samstag zu einer Großdemonstration in Köln auf. Wir dokumentieren den Aufruf:

Weiterlesen: NAV-DEM ruft zur bundesweiten Großdemonstration in Köln auf

Bln GerhHauptSchule Kreuzberg 215.01.2018: Im Dezember 2012 besetzten mehrere hundert Flüchtlinge das leerstehende Gebäude der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg. Im Mai 2014 wollte der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Gebäude räumen lassen. Die Räumung scheitert am Protest der Flüchtlinge und ihrer UnterstützerInnen. Im Juli 2014 endete der Konflikt vorerst mit einem Kompromiss, die BesetzerInnen dürfen in einem Teil des Hauses bleiben, neue Bewohner sollen aber nicht dazu kommen. Jetzt hat die Berliner Polizei die Schule geräumt.

Weiterlesen: Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg geräumt

Bln Vi Schule keine Priv10.01.2018: Am 3. Januar startete die Volksinitiative 'Unsere Schule' gemäß der Berliner Landesverfassung. Sie zielt auf die Sammlung von Unterschriften und von konstruktiven Ideen der Betroffenen in einer öffentlichen Debatte, gestützt auch auf Medieninformationen aus der begleitenden Pressekonferenz. An der öffentlichen Auseinandersetzung soll sich der Senat durchaus beteiligen. Während dieser sechs Monate dürfe er die Initiative allerdings nicht behindern und bis dahin auch keine neuen Tatsachen im Sinn seines erklärten Ziels schaffen. Eine online abrufbare Serie von konkreten Fragen ließ der Senat bis heute komplett unbeantwortet.

Weiterlesen: Volksinitiative zu Berliner Schulbau- bzw. Privatisierungsoffensive

Weitere Beiträge ...

Herbst der Solidarität

29. September, 12 Uhr, Hamburg, Rathausmarkt:
Das Netzwerk »We'll Come United« ruft zur Demo »Vereinigt gegen Rassismus« auf
Demo Logo Unidet against racismhttps://www.welcome-united.org/de/well-come-united/


3. Oktober, 13 Uhr, München, Odeonsplatz
das Netzwerk »ausgehetzt« sowie das Bündnis »NoPag« rufen zu einer Großdemonstration unter dem Motto »Gemeinsam gegen die Politik der Angst« auf Demo Logo Jetzt giltshttp://gemeinsam-fuer-menschenrechte-und-demokratie.de/jetzt-gilts-gemeinsam-gegen-die-politik-der-angst


6. Oktober, 11 Uhr, München, Königsplatz
das Aktionsbündnis "Artgerechtes München" ruft zur Demo für eine ökologische, tiergerechte und bäuerliche Landwirtschaft und gesundes Essen, saubere Luft und Klimaschutz.Demo Logo Mia hams satthttps://www.miahamssatt.de/


13. Oktober, 12 Uhr, Berlin, Alexanderplatz
#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!
Über 5.000 Organisationen und Einzelpersonen unterstützen den Aufruf »für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft– Solidarität statt Ausgrenzung!« und halten dagegen, "dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden".Logo unteilbar Demohttps://www.unteilbar.org/


Neben den Großmobilisierungen führt die »Seebrücke«-Bewegung in den kommenden Wochen weitere örtliche Aktionen gegen das Sterben im Mittelmeer und für "ein offenes Europa, solidarische Städte und sichere Häfen" durch Seebruecke Stoppt das Sterbenhttps://seebruecke.org/


und auch die Aktionen gegen die Abholzung des Hambacher Forstes gehen weiter
Hambacher Wald 2018 09 16 7https://hambacherforst.org/

 


Der Kommentar

Francis Wurtz: Sahra Wagenknecht spielt mit dem Feuer!

Francis Wurtz: Sahra Wagenknecht spielt mit dem Feuer!

25.09.2018: Francis Wurtz, Politiker der Französischen Kommunistischen Partei PCF, hat in einem Kommentar auf seinem Blog seine Bedenken gegenüber der Position von Sahra Wagenknecht zu Migranten zum Ausdruck gebracht und ihre Position kritisiert:

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Im Interview

"Die Migranten sind die Flüchtlinge eines Wirtschaftskrieges"

Interview mit Aminata Dramane Traoré

 24.09.2018: Zur Eröffnung des EU-Gipfels am Donnerstag (20.9.) in Salzburg teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk zufrieden mit, dass die Zahl der Flüchtlinge sinke. Er meinte die Zahl, die lebend die EU erreicht, denn die Zahl der Menschen, die vor Krieg, Hunger oder Elend müssen, steigt kontinuierlich an. Sie werden als "Wirtschaftsflüchtlinge" diffamiert, ...

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marxistische linke

Die Wahl zum EU-Parlament und die Europäische Linke

Die Wahl zum EU-Parlament und die Europäische Linke

mit Heinz Bierbaum, Mitglied im Politischen Sekretariat der Partei der Europäischen Linken (EL)

 

Samstag, 20. Oktober 2018, 14 Uhr
in Frankfurt/ Main
Jugendherberge, Deutschherrnufer 12

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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