Auf dem Weg in eine neue Blockkonfrontation

Der völkerrechtswidrige russische Überfall zielte wahrscheinlich auf einen schnellen Regime-Change und eine erzwungene Bündnisneutralität der Ukraine ab. Womöglich rechnete Putin, wie die Politik im »Westen«, mit einem raschen Kollaps der ukrainischen Streitkräfte und einer Flucht Selenskijs, den man durch einen russlandorientierten Präsidenten hätte ersetzen können.

Außerdem spielte die Ablenkung von den inneren Widersprüchen eine Rolle. Dem russischen rentenökonomischen Kapitalismus ist es nicht gelungen, die in den 2000er Jahren steigenden Rohstoffpreise zu nutzen, um die eigene, auf Rohstoff- und Rüstungsexport basierende schwache Wirtschaft zu diversifizieren. Während die sich daraus ergebenden Renten- und Sozialkürzungen der letzten Jahre von der russischen Bevölkerung abgelehnt werden, teilt eine große Mehrheit die Auffassung einer äußeren Bedrohung und die Erzählung, die USA und die NATO hätten Russland im Moment seiner Schwäche – der Jelzin-Ära – durch die NATO-Osterweiterung eingekreist.

Das Scheitern der russischen Kriegsziele zeichnete sich schnell ab. Mittlerweile droht ein jahrelanger Abnutzungskrieg, in dem die USA und die europäischen NATO-Staaten die Ukraine ständig mit neuen Waffen versorgen und Russland seine Rüstungspotenziale verschleißt. Vor diesem Hintergrund sortieren sich auch die geopolitischen Kräfteverhältnisse neu.

Geschwächtes Europa in Abhängigkeit von den USA

Ein Ergebnis wird eine politische und ökonomische Schwächung Europas sein. Dies gilt insbesondere für Deutschland und sein exportorientiertes Wirtschafts- und Wachstumsmodell, das sich unter den Bedingungen fortgesetzter Just-in-time-Produktion als besonders anfällig erwiesen hat für die Lieferkettenunterbrechungen infolge von Corona-Pandemie und Krieg. Eine Studie des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW Kiel) und des österreichischen Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo) kam nach Kriegsbeginn zu dem Schluss, dass die Russland-Sanktionen die USA im Gegensatz zur Europäischen Union so gut wie gar nicht wirtschaftlich schädigen würden.[1]

Die zunächst von Deutschland und der EU und dann von Russland aktiv betriebene Abkopplung des deutschen Akkumulationsregimes von vergleichsweise günstigen russischen Öl- und Gasimporten erweist sich als wesentliche Triebkraft der Inflation. Der Druck auf die Gewerkschaften, sich angesichts gestiegener Produktionskosten, des Energieumbaus und der Exportprobleme der deutschen Wirtschaft in Lohnzurückhaltung zu üben, wächst mit den von den Kapitalverbänden erhobenen Forderungen nach Nullrunden bei den Tarifverhandlungen der IG Metall, nach einer Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre (Gesamtmetall-Chef Stefan Wolf) oder der von Bundesfinanzminister Christian Lindner ins Spiel gebrachten 42-Stunden-Woche plus unbezahlter Überstunden.

Die bisherigen Tarifabschlüsse in der Metallbranche zeigen jedoch, dass von der gewerkschaftlich-tarifpolitischen Trias Inflationsausgleich, Beteiligung am Produktivitätszuwachs und Umverteilungskomponente wohl selbst für die mächtigsten Beschäftigtengruppen – die Stammbelegschaften in der Exportwirtschaft – nicht einmal der Inflationsausgleich gewährleistet werden kann. Dies ist auch Folge der Corona-Pandemie, die etwa mit Betriebsräten im Homeoffice auszehrend auf die Organisation gewirkt hat. Insofern diese Tarifabschlüsse eine Signalwirkung auf den öffentlichen und den Dienstleistungssektor ausüben, wird dies starke Einkommensverluste bei den Lohnabhängigen zur Folge haben.

Geopolitisch geraten Deutschland und die EU durch den Ukraine-Krieg in eine dreifache Abhängigkeit von den USA. Im Kontext einer zunehmenden Militarisierung internationaler Beziehungen prägt sich dieser asymmetrische Transatlantizismus aus als 

1. eine zunehmende transatlantisch-militärpolitische Abhängigkeit Deutschlands, die sich heute schon darin offenbart, dass beinahe die Hälfte der 100 Milliarden Euro Rüstungsausgaben über den Kauf der F35-Kampfflugzeuge und der neuen Transporthubschrauber in die USA transferiert werden wird; 
   
   
2. eine zunehmende energiepolitische ­Abhängigkeit von den USA in Form von ökonomisch kostspieligen und klimapolitisch desaströsen Frackinggas-Importen sowie Energieimporten aus US-verbündeten Golfdiktaturen (Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Katar) und 
   
   
3. eine verstärkte Abhängigkeit vor allem des deutschen Exportmodells vom US-Binnenmarkt, insofern die Handelsbeziehungen zu China unter der neuen Blockkonfrontation noch mehr leiden werden als jetzt schon unter den Bedingungen des gegen das »Reich der Mitte« gerichteten US-Wirtschaftskriegs.

Der Druck der USA, sich im Namen der Ideologie »Demokratien versus Autokratien« nicht nur von Russland, sondern auch von China abzukoppeln, würde dabei im Erfolgsfall eine weitere dramatische Inflation sowie Einkommenseinbußen und millionenfache Massenarbeitslosigkeit zur Folge haben. Ob es den transnational orientierten Kapitalfraktionen im Machtblock in Deutschland gelingen wird, diesem – innenpolitisch durch die grünen Außen- sowie Wirtschafts- und Energieministerien und außenpolitisch durch Osteuropa in die EU übersetzten – Druck aus den USA standzuhalten, ist eine offene Frage.

Die oben beschriebene Stärkung eines asymmetrischen Transatlantizismus wird die von Teilen der EU-Eliten nach Brexit und Trump-Wahl 2016 avisierte stärkere ›strategische Autonomie‹ Europas von den USA nachhaltig schwächen. Eine stärkere Vasallenrolle Deutschlands wird etwa zur Folge haben, dass es eine Wiederholung der deutschen Enthaltung im Irak-Krieg 2002/03 (durch SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder) oder im Libyen-Krieg 2011 (durch FDP-Außenminister Guido Westerwelle) nicht mehr geben wird. Die EU als Ganze wird durch diese Entwicklungen auch politisch geschwächt sein.

Die Bemühungen, zukünftig unabhängiger von den USA zu agieren, auch militärisch (im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit und dem Aufbau von EU-Armeestrukturen), werden durch die neue energie- und wirtschaftspolitische Abhängigkeit von den USA untergraben.

Zwar wirkt Russlands Krieg als Kohäsionsfaktor für die EU (außer dem energiepolitisch von Russland in besonderem Maße abhängigen, hafenlosen Ungarn). Auch schwächt die wahrgenommene militärische Bedrohung von außen die Fliehkräfte entlang der Nordost-Südwest-Achse (Streit um die Euro- bzw. Coronabonds) und entlang der West-Ost-Achse (Streit um Zentralismus und Rechsstaatlichkeit mit Polen und Ungarn) ab. Eine wachsende militärpolitische Kohäsion vollzieht sich jedoch in Unterordnung unter die NATO-Strukturen und damit der US-Macht in Europa. Diese neue Blockkonfrontation ­gefährdet die industrielle Basis Europas, namentlich Deutschlands, und damit auch den darauf fußenden fragilen Klassenkompromiss.

Droht ein weltweiter Krieg?

China wird entgegen seiner Bemühungen, sich weiter aus den internationalen Konflikten herauszuhalten, an der Seite Russlands in die Blockbildung hineingetrieben. Nicht auszuschließen ist, dass dies im Rahmen einer Eskalation der US-chinesischen Spannungen im Südchinesischen Meer und in der Frage Taiwans und der Ein-China-Politik passiert. Diese Eskalation wird von Teilen des liberalen US-Außenpolitik-Establishments bewusst angestrebt.[2] Nancy Pelosis Besuch ist in diesem Kontext als eine Abkehr von bisheriger China-Politik zu begreifen. Nicht auszuschließen ist, dass sich der chinesische Nationalismus durchsetzt, der eine Entfremdung Taiwans und Chinas beobachtet und darum besser heute als morgen für die angestrebte Wiedervereinigung mit Festlandchina optiert.

Der Ukraine-Krieg birgt die reale Gefahr einer Eskalation in der Ukraine und über ihre Grenzen hinaus.

• Sie beruht erstens darauf, dass die Lieferung schwerer Waffen und die Ausbildung ukrainischer Truppen an ihnen nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags eine »Grauzone« hinsichtlich der Frage einer »aktiven Kriegsbeteiligung« bilden.
  
  
• Zweitens ist nicht auszuschließen, dass die russische Regierung im Falle einer sich abzeichnenden Niederlage ebenso wie die ukrainische alle ihr zur Verfügung stehenden Waffen zum Einsatz bringt. Dies würde eine Eskalation mit thermobaren Waffensystemen, taktischen Atomwaffen und auch des Luftkriegs bedeuten. Die Zivilbevölkerung würde dann in einem noch viel grauenvolleren Ausmaß Opfer dieses Krieges werden. Zugleich würden die Forderungen nach einem aktiven Kriegseintritt der NATO noch lauter.
  
  
• Drittens birgt der Krieg, je länger er anhält, auch hohe Risiken von Zwischenfällen, die ein Schlafwandeln in einen Dritten Weltkrieg zum Ergebnis haben könnten. Man stelle sich etwa vor, die russische Regierung würde die Lieferwege von Waffen auf dem Territorium von Polen oder anderen NATO-Staaten beschießen oder US- und britische Ausbildungstruppen würden in der Ukraine Opfer eines russischen Luftschlags. Es liegt auf der Hand, wie die Eskalationsspirale in einem solchen Fall weitergedreht werden dürfte und von westlicher Seite auch »müsste«, um »glaubwürdig zu bleiben«.

Einmal vorausgesetzt, es bleibt »bloß« bei einem Jahre anhaltenden regionalen, geo­politisch-militärischen Abnutzungskrieg mit russischen und westlichen Militärpotenzialen und auch die Spannungen im ­Westpazifik weiten sich nicht zu einem direkten Krieg zwischen der NATO und der Atommacht Russland bzw. der Atommacht China aus, dürfte die seit dem Jahrtausendwechsel entstandene Multi- zunehmend in eine neue Bipolarität übergehen.

Zwar würden einige Schwellenländer wie Indien oder Brasilien wohl versuchen, sich ihr zu entziehen und »blockfrei« zu bleiben. Hierfür spricht auch die Tatsache, dass Russland heute, anders als in westlichen Medien dargestellt, keineswegs isoliert ist, sondern allein in den USA und in Europa (minus Ungarn). Denn allein von den bevölkerungsreichsten Staaten haben acht von zehn den russischen Krieg nicht verurteilt, wohl auch, weil sie teilweise, wie Indien, bislang vom Krieg durch vergünstigte Energieimporte aus Russland profitieren.

Der Druck, sich einzureihen, wird jedoch von beiden Polen – USA und China – zunehmen.

Die neue Blockkonfrontation dürfte dann mehrere Dimensionen haben:

1. gefestigte politisch-militärische Allianzen (NATO, AUKUS[3] usw.), die einerseits von den USA und andererseits von China und Russland angeführt werden; 
   
   
2. bipolare Lieferketten-Allianzen entlang der Hierarchien der internationalen Arbeitsteilung mit den Hochtechnologierivalen USA und China als jeweiligen Führungsnationen;
   
   
3. entsprechend eine partielle strategische Renationalisierung von Industriepolitik und Renaissance von Autarkiedenken; 
   
   
4. entsprechende Finanzarchitekturen mit einem regional gestärkten Dollar einerseits und intensivierten Versuchen, sich vom Dollar als Weltwährung abzukoppeln; 
   
   
5. eine ideologische Bipolarität, die vom nun wieder viel stärker hinter den USA geeinten »Westen« aus mit dem Gegensatz »Demokratien vs. Autokratien« ausgefochten werden wird. Die Autokratien im eigenen Lager – Saudi-Arabien und andere Golfdiktaturen, Singapur, die Türkei usw. – werden dabei weiterhin (wie in ihren Kriegen im Jemen und in Nordsyrien) freie Hand haben als Teile der »westlichen Wertegemeinschaft«. Die neue Blockkonfrontation wird 
   
   
6. zwangsläufig mit neuen Stellvertreterkriegen an den Rändern der ökonomisch-politisch-militärischen Blöcke einhergehen, die grundsätzlich immer auch das Potenzial einer überregionalen ­Ausweitung implizieren. 

Solcherlei Kriege werden voraussichtlich schon kurzfristig entstehen, weil der Ukraine-Krieg mit dem Abbruch von Lieferketten für Düngemittel, Saatgut usw. einerseits und der spätestens im Herbst 2023 kommenden Agrarpreisexplosion und darauffolgenden Hungerkrise im ­globalen Süden andererseits zu Hungerrevolten und Verteilungskonflikten führen wird. Diese könnten zu Staatszerfallsprozessen, Bürgerkriegen, gefolgt womöglich wieder von ad-hoc-feuerlöschenden ausländischen Militärinterventionen und Massenflucht­bewegungen führen und im globalen Norden rechtsautoritär-nationalistischen Kräften zur Stärkung verhelfen.

Ähnliche Wirkungsketten sind auch im Ergebnis regionaler Auswirkungen der laufenden Klimakatastrophe zu erwarten. Letztere wird zwangsläufig eskalieren, weil ein globaler Klimamultilateralismus unter Einschluss Chinas die absolut notwendige Voraussetzung für ihre Abwendung wäre und weil das neue globale Wettrüsten die unbedingt nötigen Finanzressourcen für die Bekämpfung des Klimawandels und für die Klimaanpassung bindet.

Die Heimatfront der Blockkonfrontation

Für Linke in den kapitalistischen Kernstaaten bedeutet diese Entwicklung kurzfristig, dass die mit dem Krieg zusammenhängenden Entscheidungen das gesellschaftliche Klima bestimmen werden. Eine neue Blockkonfrontation wird zwangsläufig Demokratie, Sozialstaatlichkeit und Liberalität unter Druck setzen. Die Durchsetzung der »Zeitenwende« und 100 Milliarden Sonderschulden ohne gesamtgesellschaftliche Debatte ist ein Vorbote für die kommende Zentralisierung von Exekutivmacht.

Linke Kräfte, die das Übergehen des Parlaments kritisieren, werden im Falle einer Blockkonfrontation als »Bremser« erscheinen. Angesichts einer Entfremdung vom grün-liberalen und rechts-sozialdemokratischen Spektrum wird die Linke – ganz gleich, wie sehr sie Russlands Angriffskrieg verurteilt – einerseits als »fünfte Kolonne Putins« unter Beobachtung einer in ihrem Bellizismus geeinten Gesellschaftselite stehen. Die Vehemenz der Attacken auf »Lumpenpazifismus« (Sascha Lobo), »Unterwerfungspazifismus« (Herfried Münkler) und »fünfte Kolonne Putins« (Alexander Graf Lambsdorff) ist hier ein Vorbote. Angesichts der Tatsache, dass entspannungspolitische Positionen gegen Waffenlieferungen und militärisch-rhetorische Eskalation aus grundsätzlich verschiedenen Gründen sowohl von der LINKEN als auch von der AfD vertreten werden, wird sich Erstere darauf gefasst machen müssen, dass verstärkt versucht wird, sie qua Totalitarismusdoktrin (»Hufeisen«) zu delegitimieren.

Andererseits entstehen für die Linke kurzfristig Spielräume infolge eines neuen Elite-Masse-Bruchs in der Frage der mehr oder weniger »aktiven Kriegsbeteiligung« der NATO – die Hälfte der Bevölkerung lehnt die Lieferung schwerer Waffen ab. Auch wächst die Zahl derer, die sich gegen die Aufrüstung wenden, je deutlicher wird, dass es dadurch an Mitteln fehlt sowohl für eine konsequente Energiewende als auch für einen Ausbau der sozialen Infrastrukturen und Entlastungsmaßnahmen angesichts rasant steigender Energie-, Lebensmittel- und Mietpreise.

Für die Partei DIE LINKE bedeutet das konkret die Chance, ihre gegenwärtige Existenzkrise zu überwinden. Ihr verloren gegangener Gebrauchswert angesichts der partiellen Resozialdemokratisierung der SPD einerseits und ihre in den Augen der Bevölkerung mangelnden Kompetenzen in der Klima-/Ökologie-Frage könnten kurzfristig in der »Vernunft-Opposition« der Krieg-/Frieden-Frage wiedergewonnen werden. Die LINKE steht vor der Herausforderung, der politisch unter- und medial so gut wie nicht repräsentierten Bevölkerungshälfte bei diesen Ums-Ganze-Fragen (Weltkriegsgefahr, relative Massenverarmung und ökologische Krise – den drei zentralen Themen der LINKEN) eine Stimme zu verleihen. Ein linker »heißer Herbst« ist die Voraussetzung, um alternative Zukünfte jenseits der verheerenden Blockkonfrontation wieder öffnen zu können.

Anmerkungen

[1] www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/sanktionen-russland-handelskrieg-ukraine-kosten-china-usa-eu-importe-konjunktur-wachstum-101.html

[2] Vgl. exemplarisch Robert Kagans Positionierung zum Ukraine-Krieg: www.foreignaffairs.com/articles/ukraine/2022-04-06/russia-ukraine-war-price-hegemony

[3] AUKUS ist ein trilaterales Militärbündnis zwischen Australien, dem Vereinigten Königreich und den USA, das Mitte September 2021 geschlossen wurde.

Ingar Solty ist Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Redakteur der Zeitschrift «LuXemburg - Gesellschaftsanalyse und linke Praxis» .

Der Text von Ingar Solty ist in der Oktober-Ausgabe der Zeitschrift LuXemburg erschienen.
kommunisten.de bedankt sich für die freundliche Genehmigung zur Veröffentlichung.
Foto oben: eingefügt von kommunisten.de

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