Linke / Wahlen in Europa

18.01.2023: Vom 9.12. bis 11.12.2022 fand der 7. Kongress der Partei der Europäischen Linken (European Left, EL) in Wien statt. Auf dem Programm standen der Beschluss des seit Monaten in den Mitgliedsorganisationen diskutierten politischen Dokuments, Anträge zu inhaltlichen Vorhaben der nächsten Jahre und Resolutionen zur Solidarität mit den kämpfenden Bevölkerungen weltweit. Die Wahl eines neuen Vorstands erfolgte nach den inhaltlichen Debatten und Beschlüssen.

Weiterlesen … Europäische Linke: Peace, Bred and Roses

05.12.2022: Freitag landesweiter Generalstreik, Samstag Demonstration in Rom ++ die klassenkämpferischen Basisgewerkschaften mobilisieren gegen Krieg und steigende Lebenshaltungskosten ++ Es war die dritte große Demonstration in Rom seit Antritt der ultra-rechten Regierung

Weiterlesen … Generalstreik und Demonstration in Rom: "Nieder mit den Waffen, rauf mit den Löhnen"

16.12.2022. Regierungsbildung - Große Koalition von Sozialdemokraten, Venstre und Moderaterne      

02.11.2022: In Dänemark sind alle Stimmen ausgezählt ++  Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erneut stärkste Kraft ++ Der "rote Block" errang eine Mehrheit mit nur einem Sitz Vorsprung vor dem "blauen Block“ der konservativen und rechten Parteien ++ Mette Frederiksen favorisiert Regierungskoalition mit konservativ-bürgerlichen Kräften ++ Sozialistische Volkspartei und rot-grüne Einheitslisten für Bildung einer Regierung des "roten Blocks"

Weiterlesen … Dänemark: Knappe Mehrheit des "roten Blocks"

27.09.2022: Die Wahl am Sonntag brachte das erwartete Ergebnis: Die Ultrarechte hat gewonnen, der progressive und linke Bereich hat verloren, die Wahlenthaltung hat alle Rekorde in der republikanischen Geschichte Italiens gebrochen. ++ Erstmals übernehmen Neofaschisten die Regierung in einem großen EU-Land. FAZ: "Rückkehr zur politischen Normalität" ++ Desaster für PD ++ enttäuschendes Ergebnis für die linke Unione Popolare

Weiterlesen … Politisches Erdbeben in Italien: Erstmals übernehmen Neofaschisten die Regierung in einem großen...

Wahlurne Stimmabgabe15.09.2022: Am 11. September 2022 fand in Schweden die Wahl zum Reichstag statt. Am gleichen Tag wurden auch die Wahlen zu kommunalen und den regionalen Parlamenten abgehalten. Drei Tage nach dem Wahltag konnte die schwedische Wahlbehörde am späten Mittwochabend endlich das definitive Resultat der Reichstagswahl vom Sonntag präsentieren.

Weiterlesen … Rechtsruck in Schweden. Enttäuschendes Ergebnis für Linkspartei

I UP Gruppe19.08.2022: Am 25. September wird in Italien wieder einmal gewählt. Während halb Italien um den 15. August am Meer oder in den Bergen Urlaub macht, sind die Aktivist*innen der Unione Popolare auf den Straßen und Plätzen unterwegs um Unterschriften für ihre Kandidatur zu sammeln. Obwohl sie mit der Fraktion ManifestA im Parlament vertreten ist, muss sie als einzige Partei innerhalb von zwei Wochen knapp 60.000 beglaubigte Unterschriften vorlegen.

Weiterlesen … Unione Popolare präsentiert sich als die einzige echte Alternative zur Rechten in Italien

FR Melenchon NUPES 2022 06 1315.06.2022: Die erste Runde der Parlamentswahl in Frankreich bestätigte das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Linksbündnis NUPES und der Koalition "Ensemble" des Präsidenten Macron. ++ Emmanuel Macrons Partei République en Marche wird absolute Mehrheit verlieren ++ Das ultrarechte Rassemblement national ist die Partei, die die Zahl ihrer Wähler*innen steigern konnte. ++ NUPES muss bisherige Nichtwähler*innen gewinnen

Weiterlesen … Mélenchon kann nur noch bei den Nichtwähler*innen punkten

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Kein Handel mit den illegalen Siedlungen

"Wir fordern ein EU-Gesetz, das dem Handel mit illegalen Siedlungen ein für alle Mal ein Ende setzt."
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