Linke / Wahlen in Europa

Wahl Stimmabgabe 113.10.2021: Die Partei von Ministerpräsident Andrej Babiš hat bei den Parlamentswahlen in der Tschechischen Republik knapp verloren. Für die Linke war das Ergebnis eine Katastrophe: Sowohl die Sozialdemokraten als auch die Kommunisten schafften es nicht ins Parlament. Jiří Málek befasst sich mit der Parlamentswahl in der Tschechischen Republik am 10. Oktober (auszugsweise übernommen von transform! europe).

Norwegen Bjornar Moxnes15.09.2021: Die sozialdemokratische Arbeiterpartei schlägt die Konservativen ++ die Sozialistische Linkspartei legt zu ++ Die Grünen bleiben unter der 4%-Sperrklausel, erobern aber drei Direktmandate ++ der Anstoß für eine soziale und grüne Wende könnte von den "Roten" von Rødt kommen, die zum ersten Mal die 4%-Hürde übersprungen haben.

Ken Loach20.08.2021: Der bekannte britische Filmregisseur und Drehbuchautor Ken Loach wurde aus der Labour-Partei ausgeschlossen. Er wurde rausgeschmissen, weil er sich mit anderen linken Gruppen in der Partei solidarisiert hat, die wegen des an den Haaren herbeigezogenen Vorwurfs des Antisemitismus wie auch wegen ihrer Verbundenheit mit Jeremy Corbyn, Labour-Vorsitzender von 2015 bis 2020, aus der Partei ausgeschlossen wurden.

Wahl Maennchen30.06.2021: Niederlage für rechtsextreme Bewegung Rassemblement National von Marine Le Pen bei Regionalwahl in Frankreich ++ Partei des Staatspräsidenten Macron (LaREM) gewinnnt in keiner Region die Mehrheit ++ Linke und Grüne besser als vorhergesagt ++ bisherige Verteilung der 13 Regionen Kontinentalfrankreichs - sieben für die Rechten, fünf für die Sozialisten und Korsika für die Nationalisten - blieb erhalten ++ in La Réunion siegt Linksbündnis mit Huguette Bello (PCF) ++ PCF verdoppelt Abgeordnetenmandate in den Regionalparlamenten und bleibt die drittstärkste politische Kraft ++ Rekordhoch bei Wahlenthaltung

TR Deniz Poyraz 2021 06 1718.06.2021: In Izmir ist gestern (17.6.) ein bewaffneter Angreifer in die HDP-Zentrale eingedrungen und hat eine Parteimitarbeiterin getötet. Die HDP geht von einem organisierten Anschlag aus und macht die Regierung und insbesondere Innenminister Süleyman Soylu dafür verantwortlich. Der kurdische Europaverband KCDK-E ruft zu Protesten auf.

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Geschafft: Mehr als eine Million Unterschriften

EBI Assoziierungsabkommen EU Israel klein

Europäische Bürgerinitiative "Gerechtigkeit für Palästina" erreicht mehr als 1 Million Unterschriften  ++ Schwelle in elf Ländern übersprungen, Deutschland schwach ++ Italien setzt Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel aus ++ EU will Sanktionen gegen Israel erörtern – neue Position der ungarischen Regierung steht noch aus
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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

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