03.04.2022: Am heutigen Sonntag (3.4.) findet in Rom ein Treffen von Vertreter*innen europäischer linker Parteien gegen den Krieg um die Ukraine, gegen Waffenlieferungen und Sanktionen, für Frieden und für eine diplomatische Lösung des Konflikts statt.
Linke / Wahlen in Europa
Ladearbeiter*innen weigern sich Waffen für die Ukraine zu verladen
16.03.2022: Arbeiter*innen auf dem Flughafen in Pisa weigern sich, als humanitäre Hilfe deklarierte Kisten mit Waffen zu verladen ++ Gewerkschaft USB stellt sich an die Seite der Ladearbeiter*innen und ruft zur Anti-Kriegs-Kundgebung vor dem Flughafen auf ++ ManifestA-Fraktion fordert Stellungnahme des Verteidigungsministers ++ Mehrheit der Italiener*innen gegen Waffenlieferungen an die Ukraine ++ Mauricio Acerbo (PRC): "Wir arbeiten an einer großen Friedensbewegung, die die Völker vom Atlantik bis zum Ural vereint."
Anti-Kriegskräfte in Russland
10.03.2022: Anti-Kriegsproteste in Russland am Internationalen Frauentag ++ feministisches Manifest gegen den Krieg in der Ukraine ++ KPRF-Abgeordnete weichen von Parteilinie ab und wenden sich gegen den Krieg ++ Runder Anti-Kriegs-Tisch russischer Linkskräfte mit gemeinsamer Erklärung gegen den Krieg
Italien: Alternative Linke wieder im Parlament vertreten
23.02.2022: ManifestA, eine Parlamentsgruppe gegen Krieg und Neoliberalismus, für soziale Gerechtigkeit und Schutz der Umwelt, gegründet. Endlich hat die radikale und alternative Linke wieder ein Sprachrohr im Parlament.
Portugal: Sozialdemokraten erringen absolute Mehrheit. Herbe Verluste für die radikale Linke.
31.01.2022: Portugals Regierungschef António Costa hat mit den vorgezogenen Wahlen hoch gepokert – und gewonnen. Bei den gestrigen Parlamentswahlen errang die Sozialistische Partei (PS) die absolute Mehrheit. Die bisherigen Unterstützerinnen der sozialdemokratischen Minderheitsregierung, der Linksblock, die Grünen und die Kommunisten, zählen zu den Verlierer*innen der Wahlen.
Graz hat eine kommunistische Bürgermeisterin
18.11.2021: Graz, die Landeshauptstadt der Steiermark und mit knapp 300.000 Einwohner*innen zweitgrößten Stadt Österreichs, hat seit gestern eine kommunistische Bürgermeisterin ++ Koalition aus KPÖ, Grünen und SPÖ verdrängt ÖVP-FPÖ-Koalition aus der Stadtregierung
Wahlen in Tschechischer Republik: Sozialdemokraten und Kommunisten sind raus
13.10.2021: Die Partei von Ministerpräsident Andrej Babiš hat bei den Parlamentswahlen in der Tschechischen Republik knapp verloren. Für die Linke war das Ergebnis eine Katastrophe: Sowohl die Sozialdemokraten als auch die Kommunisten schafften es nicht ins Parlament. Jiří Málek befasst sich mit der Parlamentswahl in der Tschechischen Republik am 10. Oktober (auszugsweise übernommen von transform! europe).
Norwegen, was nun?
05.10.2021: Holger Pötzsch (Tromsø) zur Situation nach der Wahl und zur Regierungsbildung.