Linke / Wahlen in Europa

"Die Linken sprechen eine Sprache, die die Menschen nicht berührt"
05.04.2023: Die finnischen Parlamentswahlen brachten einen klaren Sieg für den rechten Block. ++ Obwohl Sanna Marin mit ihrer sozialdemokratische Partei dazugewinnen konnte, verliert sie ihr Amt. ++ herbe Verluste für Linksbündnis und Grüne ++ Koalition von Konservativen, Christdemokraten, Zentristen und Fremdenhassern möglich ++ Debatte über Ursachen des Desasters

28.03.2023: Die Organisation, Wucht und Breite der Proteste gegen die Rentenreform von Präsident Emmanuel Macron sind unfassbar ++ Fabien Roussel, Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei PCF, ruft auf "eine neue politische Mehrheit" zu schaffen.

 

14.02.2023: Ada Colau, die linke Bürgermeisterin von Barcelona, setzt die Beziehungen der Stadt zu Israel und die Städtepartnerschaft mit Tel Aviv aus ++ Sie wirft Israel "jahrzehntelange systematische Verletzungen der Menschenrechte" und die "illegale Besetzung und Besiedelung palästinensischer Gebiete" vor. ++ Verband der jüdischen Gemeinden Spaniens: "raffinierter Antisemitismus" ++  Solidarität mit Ada Colau: "Diese Entscheidung geht über Barcelona hinaus."

18.01.2023: Vom 9.12. bis 11.12.2022 fand der 7. Kongress der Partei der Europäischen Linken (European Left, EL) in Wien statt. Auf dem Programm standen der Beschluss des seit Monaten in den Mitgliedsorganisationen diskutierten politischen Dokuments, Anträge zu inhaltlichen Vorhaben der nächsten Jahre und Resolutionen zur Solidarität mit den kämpfenden Bevölkerungen weltweit. Die Wahl eines neuen Vorstands erfolgte nach den inhaltlichen Debatten und Beschlüssen.

05.12.2022: Freitag landesweiter Generalstreik, Samstag Demonstration in Rom ++ die klassenkämpferischen Basisgewerkschaften mobilisieren gegen Krieg und steigende Lebenshaltungskosten ++ Es war die dritte große Demonstration in Rom seit Antritt der ultra-rechten Regierung

16.12.2022. Regierungsbildung - Große Koalition von Sozialdemokraten, Venstre und Moderaterne      

02.11.2022: In Dänemark sind alle Stimmen ausgezählt ++  Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erneut stärkste Kraft ++ Der "rote Block" errang eine Mehrheit mit nur einem Sitz Vorsprung vor dem "blauen Block“ der konservativen und rechten Parteien ++ Mette Frederiksen favorisiert Regierungskoalition mit konservativ-bürgerlichen Kräften ++ Sozialistische Volkspartei und rot-grüne Einheitslisten für Bildung einer Regierung des "roten Blocks"

27.09.2022: Die Wahl am Sonntag brachte das erwartete Ergebnis: Die Ultrarechte hat gewonnen, der progressive und linke Bereich hat verloren, die Wahlenthaltung hat alle Rekorde in der republikanischen Geschichte Italiens gebrochen. ++ Erstmals übernehmen Neofaschisten die Regierung in einem großen EU-Land. FAZ: "Rückkehr zur politischen Normalität" ++ Desaster für PD ++ enttäuschendes Ergebnis für die linke Unione Popolare

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Geschafft: Mehr als eine Million Unterschriften

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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

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