Linke / Wahlen in Europa

24.03.2024: Unglaubliches Ergebnis: 37 Prozent haben heute bei der Bürgermeister-Stichwahl den KPÖ-Kanidiaten Kay-Michael Dankl gewählt. Kay-Michael Dankl wird nun am 8. Mai zum Vize-Bürgermeister in Salzburg vereidigt.

11.03.2024: Sensation bei Gemeinde- und Bürgermeisterwahl in Salzburg: KPÖ Plus wird mit 23 Prozent zweitstärkste Partei und geht mit Kay-Michael Dankl in die Stichwahl um das Bürgermeisteramt

 

13.02.2024: Nach der Wahlwiederholung in Berlin würde die Hessin Christine Buchholz in den Bundestag nachrücken. Doch diese lehnt ab. Als Grund nennt sie das Versagen der Linkspartei als Antikriegspartei. "Die Annahme des Mandats würde mich nun in einen ständigen Konflikt mit der Linie der Parteispitze und der Gruppe der Linken im Bundestag bringen."

14.11.2023: Parteisäuberung bei SYRIZA ++ Die Sitzung des Zentralkomitees der Partei am Wochenende sollte dem neuen SYRIZA-Vorsitzenden dazu dienen innerparteiliche Kritiker:innen aus der Partei zu werfen ++ "Schirm"-Fraktion mit 46 ZK-Mitgliedern erklärte Parteiaustritt, weitere folgten am Montag ++ Gruppe um Efis Achtsioglou bleibt mit gepackten Koffern in der Partei ++ "Schirm"-Fraktion: "Ein linker Ausweg."

08.11.2023: Klare Mehrheiten bei Izquierda Unida und PSOE für progressive Koalitionsregierung ++ Vereinbarung zwischen PSOE und SUMAR: Verkürzung der Arbeitszeit, Erhöhung des Mindestlohns, Stärkung des öffentlichen Gesundheitssystems, Wohnen und eine gerechte Steuerreform ++ Abkommen der PSOE mit BNG und ERC ++ für Regierungsmehrheit fehlt noch Puigdemonts Junts ++ Rechte mobilisiert gegen Amnestiegesetz

13.10.2023: Berufungsgericht hebt Urteil der ersten Instanz auf. Mimmo Lucano war wegen "Solidaritätsverbrechen" in einem absurden Prozess zu mehr als 13 Jahren Haft verurteilt worden ++ Berufungsgericht bestätigt: Die Aufnahme von Flüchtlingen ist kein Verbrechen. ++ Riace zeigt, dass eine Alternative zu der grausamen und unmenschlichen Immigrationspolitik der Regierungen und Verwaltungen möglich ist.

Weitere Beiträge …

32. isw-forum:

Jenseits der westlichen Linken – Eine marxistische Dialektik aus Antifaschismus und Antiimperialismus

Ein Vortrag von Lukas Meisner (Philosoph & Herausgeber "Das Argument") über die Zukunft des Marxismus

Samstag, 07. November 2026, 19:00 Uhr

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Neues von der Solidaritätskampagne: 
Schulranzen für Kinder in Gaza. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliprojekt 2026 09 06
zum Text hier
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