Der Kommentar

Michael ReimannEin Kommentar von Michael Reimann  

Im Mai 1945 ging Hitler-Deutschland im Donner alliierter Kanonaden unter. Damit war das Ende des größten Vernichtungskrieges in Europa besiegelt. ... Das Potsdamer Abkommen war auf eine friedliche Nachkriegspolitik in Europa und Deutschland gerichtet. ++ Die Spaltung Deutschlands in zwei Staaten war Teil des beginnenden Kalten Krieges ++ Verfassung der DDR verankerte die historischen Errungenschaften der antifaschistischen demokratischen Umwälzung ++ Historische Chance eines neuen Verfassungsauftrags wurde vertan ++ Bis heute sind die im Grundgesetz als Staatsgebot allgemein formulierten Menschenrechte nicht für alle Mitglieder der Gesellschaft als "Recht auf Arbeit" und "Recht auf soziale Sicherheit" auch rechtsverbindlich verankert.

Weiterlesen: Deutschland in guter Verfassung?

Panzer Greenwashing02.04.2021: Der Militär-Industriekomplex überlegt, wie Mittel aus dem Europäischen Wiederaufbauprogramm, bei dem 50 Prozent der Mittel für Klimawende, Digitalisierung und Stärkung des Gesundheitssystems verwendet werden müssen, auch in den militärischen Bereich gelenkt werden können. In Frage kommen u.a. Energieeffizienz von Militäreinrichtungen, Stärkung des militärischen Gesundheitswesens, Forschung und Entwicklung neuer Technologien und Materialien. Rheinmetall will Panzer mit umweltfreundlichen Antrieben ausstatten. Fred Schmid vom Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw dazu:

Weiterlesen: Rüstungskonzern Rheinmetall will Öko-Panzer bauen

Tuerkei Verhaftung HandschellenEin Kommentar von Leo Mayer zum Verbotsverfahren gegen die HDP:  Sechs Millionen Wähler*innen lassen sich nicht verbieten!

22.03.2021: Das Erdoğan-Regime ist nicht nur eine Gefahr für die Demokratie in seinem Land, sondern auch für die gesamte Nahost- und Mittelmeerregion. Doch der türkische Autokrat hat einen Freibrief aus Brüssel und Berlin ++ Schluss mit den Doppelstandards der EU und der Bundesregierung! Solidarität mit der HDP!

Weiterlesen: Grünes Licht aus Brüssel und Berlin an Erdogan für Errichtung der Diktatur

Korruption linkswendeFalk Prahl zur sogenannten "Maskenaffäre" bei CDU/CSU      

15.03.2021: Die Aufregung in Parlament und Medien ist groß. Anlass ist die Tatsache, dass sich mindestens zwei Unionsabgeordnete im Zuge der aktuellen Corona-Pandemie mit selbst eingefädelten Geschäften persönlich bereichert haben. Dabei ist dies kein neues Phänomen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland (siehe z.B. Spiegel 28.10.1984 - Die Affäre Barzel/Flick-Affäre).

Weiterlesen: Wiederholungstäter

SPD Demenzein Kommentar von Leo Mayer zum Bundestagswahlprogramm der SPD      

04.03.2021: Die SPD hat am Montag den Entwurf für ihr Wahlprogramm präsentiert, mit dem sie im September bei der Stimmabgabe möglichst viele Wähler*innen hinter sich bringen will - und zu diesem Zwecke blinkt sie links. Die SPD verspricht, dass sie, vorausgesetzt sie ist in der kommenden Legislaturperiode wieder an der Bundesregierung beteiligt, alles besser machen wird: Dann wird der Sozialstaat gestärkt, die Umwelt geschützt und die Reichen werden zur Kasse gebeten.

Weiterlesen: SPD blinkt links

Hanau Opfer 2020 02 19Ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag in Hanau 

von Kerem Schamberger *)   

Wir gedenken heute den Opfern von Hanau, die genau vor einem Jahr von einem Rechtsterroristen ermordet wurden.
Wir gedenken heute Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov.
Wir stehen heute auch an der Seite der Überlebenden, für die ihr Leben nicht mehr so sein wird, wie vor der Tat. Und wir stehen auch an der Seite der Initiative 19. Februar, in der sie sich organisiert haben, mit der sie versuchen Aufklärungsarbeit zu leisten und sich gegenseitig zu unterstützen.
Warum ist Gedenken so wichtig?

Weiterlesen: Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen

Weitere Beiträge ...

marxistische linke lädt ein
USA Poor Peoples CampaignInside USA - Soziale Bewegungen in den USA
mit Mandy Tröger (isw) live aus Chicago
Mittwoch, 26. Mai, 2021, 19:00 Uhr
Zugang: https://us02web.zoom.us/j/87693573362


 

 

Corona EBI no profit on pandemic ELEuropäische Bürgerinitiative "Jeder verdient Schutz vor Covid-19 - Kein Profit durch die Pandemie"
Unterzeichnen hier

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Der Kommentar

Deutschland in guter Verfassung?

Deutschland in guter Verfassung?

Ein Kommentar von Michael Reimann  

Im Mai 1945 ging Hitler-Deutschland im Donner alliierter Kanonaden unter. Damit war das Ende des größten Vernichtungskrieges in Europa besiegelt. ... Das Potsdamer Abkommen wa...

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Im Interview

"In der gemischten Stadt Lod ist es nicht der Hass zwischen Juden und Arabern, sondern Armut und Gentrifizierung."

 Interview mit Nadim Nashef (Israel)

14.05.2021: Nadim Nashef lenkt den Blick auf die bürgerkriegsähnlichen Zustände, die sich in gemischten Städten Israels mit einer starken arabisch-palästinensischen Präsenz wie Lod, A...

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Mietendeckel gekippt - mit Andrej Holm

Mietendeckel gekippt - mit Andrej Holm

Am Donnerstag (15.3.) hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel gekippt. Helle Panke hat den Stadtsoziologen Dr. Andrej Holm unmittelbar nach dem Karlsruher Urteil gefragt, was das Gericht genau beschlos...

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Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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