Der Kommentar

Mirko MessnerEin Kommentar von Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ  
05.01.2020: In Österreich haben zwei ungleiche Partner einander gefunden. Das Koalitionsabkommen von ÖVP und Grünen ist fertig, die Ministerliste komplett. Der Kompromiss liegt in ihrem Koalitionsvertrag nicht darin, dass jeder in allen Punkten Abstriche macht, sondern dass jeder dem anderen Raum gibt für die Durchsetzung seiner Kernforderungen. Die ÖVP bekam deshalb weitgehend freie Hand bei den Themen Migration und Innere Sicherheit, die Grünen in der Klimapolitik, in der von einem stark aufgewerteten Umweltministerium unter der grünen Ministerin Leonore Gewessler aus umgesteuert werden soll. So könnte die Koalition zwischen der ÖVP und den Grünen auch zum Modell für Deutschland werden.

Weiterlesen: Schwarz-grün ist auch blau

SPD Esken BorjansKommentar von Janis Ehling   

08.12.2019: Der SPD-Parteitag stand unter dem Motto »Neue Zeit«. Eigentlich passend. Das Land befindet sich auf der Zielgeraden der schläfrigen Merkel-Ära. Das vorletzte Jahr der Groko ist dominiert von einer schwer greifbaren Unzufriedenheit, die den Wunsch nach Veränderung ausdrückt. Die Volksparteien schlittern gefühlt von einer Niederlage zur nächsten. Besonders die alte Dame SPD ist von den Wähler*innen gerupft worden wie ein Huhn.

Weiterlesen: SPD-Bundesparteitag: (k)eine #Neue Zeit!?

Lothar Geisler swKommentar von Lothar Geisler [1]

20.11.2019: In der internationalen Wissenschaftler-Community zeichnet sich peu à peu ein Konsens ab, die gegenwärtige erdgeschichtliche Epoche "Anthropozän" zu nennen und damit anzuerkennen, dass wir in eine neue Periode der Erdgeschichte eingetreten sind. Das Neue: "die Menschheit" hat einen entscheidenden Einfluss gewonnen auf den Zustand, die Dynamik und die Zukunft der Erde, d.h. auf Tempo und Tiefe der biologischen, geologischen, atmosphärischen Veränderungsprozesse auf unserem Planeten.

Weiterlesen: Kommunist sein im Anthropozän

Bolivien Cinco leccionesvon Atilio Borón (*)

Die bolivianische Tragödie vermittelt in eindrucksvoller Weise mehrere Lektionen, die unsere Völker und die popularen sozialen und politischen Kräfte für immer lernen und in ihr Bewusstsein einschreiben müssen. Hier ist eine kurze Aufzählung als Auftakt für eine detailliertere Behandlung in der Zukunft.

Weiterlesen: Der Staatsstreich in Bolivien: Fünf Lektionen

Afrin Demo 18 03 03 522.10.2019: Zehntausende demonstrierten am Samstag wieder gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei gegen Nordsyrien und gegen die Kriegsverbrechen der türkischen Armee und ihrer dschihadistischen Hilfstruppen. Im Vorfeld warnten Polizei und Medien vor »emotionalisierten« und »gewaltbereiten« Kurd*innen, die »ihre Konflikte nach Deutschland tragen«. Die Rede vom »importierten Konflikt« schließt die kurdische Bevölkerung von der politischen Teilhabe in Deutschland aus, sagt Dastan Jasim (*):

Weiterlesen: Protest ohne Alternative

Bettina mit FahneEin Kommentar von Bettina Jürgensen  

15.10.2019: Mit dem Anschlag in Halle, bei dem zwei Menschen ermordet wurden, findet faschistische, rassistische und antisemitische Gewalt in diesem Land seine erschreckende Fortsetzung. Gerichtet war die Gewalt zunächst gegen eine Synagoge, dann gegen einen türkischen Imbiss. Getroffen hätte auch jede/r andere werden können. Der Mörder machte als Gegner aus, wer nicht in sein Bild von Aussehen, Religion, Kultur und Geschlecht passte.

Weiterlesen: Rechte Gewalt in Deutschland und die Ordnung im Bundestag

Klima IGM VW BraunschweigStephan Krull zum bevorstehenden Gewerkschaftstag der IG Metall    

01.10.2019: Die IG Metall als größte Gewerkschaft in Deutschland mit ca. 2,4 Millionen Mitgliedern hat auf ihrem bevorstehenden Gewerkschaftstag (6. bis 12. Oktober) einen wesentlichen Punkt auf der Tagesordnung: die soziale, ökologische und demokratische Transformation der Industrie im Schatten der Klimakrise.

Weiterlesen: IG Metall vor Gewerkschaftstag: Gerechte Übergänge!

Trump Groenlandmit einem Kommentar von Elson Concepción Pérez, Granma     

22.08.2019: "Es muss sich um einen Aprilscherz handeln", meinte der dänische Ex-Ministerpräsident Rasmussen. "Wenn er das wirklich in Betracht zieht, dann ist das der letzte Beweis, dass er verrückt geworden ist", erklärte Sören Espersen, der außenpolitische Sprecher der Dänischen Volkspartei. Dänemarks sozialdemokratische Regierungschefin Mette Frederiksen sagte zu Trumps Überlegungen Grönland zu kaufen: "Ich hoffe inständig, dass dies nicht ernst gemeint ist."

Weiterlesen: Warum will Trump Grönland kaufen?

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Der Kommentar

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