Der Kommentar

13.02.2022: Als "Iron Lady" - Eiserne Lady - ist die damalige britische Präsidentin Thatcher 1986 in einen Panzer gestiegen und hat sich ablichten lassen. Und sie hat seitdem einige, ebenso schlechte und sich militaristisch darstellende Nachahmerinnen gefunden. Doch wir wollen keine 'Iron Ladies', denn emanzipatorische Entwicklung braucht den Frieden, kommentiert Bettina Jürgensen.

Weiterlesen: "Iron Ladies"

Kerem PortraitEin Kommentar von Kerem Schamberger zum Angriff des IS in Nordostsyrien und die Haltung der Bundesregierung.    

01.02.2022: In der Opposition war der Irak-Einsatz der Bundeswehr für Annalena Baerbock (Grüne) völkerrechtswidrig – als Außenministerin sieht sie das nun anders. Der Islamischer Staat sei noch lange nicht besiegt, deswegen müsse der Einsatz der Bundeswehr weitergehen.

Weiterlesen: Den IS bekämpfen! Die Selbstverwaltung unterstützen!

Kerem.DankDie Münchner Staatsanwaltschaft überzog Kerem Schamberger mit einer Welle von Prozessen. Rund ein Dutzend Verfahren leierte die Münchner Staatsanwaltschaft gegen Schamberger an. Die Anklagen reichten vom Zeigen der Fahne der kurdischen Selbstverteidigungskräfte YPG/YPJ über den Vorwurf der Veröffentlichung des Durchsuchungsbeschlusses für seine Wohnung auf Facebook bis zur angeblich strafbaren Veröffentlichung eines Beschlusses des Amtsgerichts Aachens. Er wurde letztendlich zu einer Geldstrafe von 3.150 Euro verurteilt. Kerem bat zur Deckung der Strafe und der Anwaltskosten um Unterstützung. Jetzt legt er eine Abrechnung der eingegangenen Unterstützungsgelder vor.

Weiterlesen: Danke für die Solidarität

Scholz Agenda2010Bettina Jürgensen zur neuen Bundesregierung und ihren Minister*innen.  

09.12.2021: Nun ist es also vollbracht: Drei Parteien finden einen Koalitionsvertrag. Die "Ampel-Koalition" steht. Ein kurzes geheimes Techtelmechtel im Hinterzimmer und man will "Mehr Fortschritt wagen". Gestern wurde Olaf Scholz mit 395 von 707 Stimmen zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Am Nachmittag erhielten er und die Ministerinnen und Minister seiner Regierung ihre Ernennungsurkunden vom Bundespräsidenten. "Die Führung ist jetzt da", sagte Scholz.

Weiterlesen: Die Ampel und der "Dreck am Stecken"

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Europäische Bürgerinitiative:
Kein Handel mit den illegalen Siedlungen

"Wir fordern ein EU-Gesetz, das dem Handel mit illegalen Siedlungen ein für alle Mal ein Ende setzt."
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Der Kommentar

"Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland"

27.01.2023: Annalena Baerbock ist im Krieg mit Russland. Olaf Scholz sagt nein und wirbt um Vertrauen in seine Regierung.
Ein Kommentar von Leo Mayer (Redaktion kommunisten.de)

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Im Interview

"Unsere zweite Revolution betrifft die Ökologie"

24.01.2023: Enzo Pranzini interviewte Juan Carlos Peláez Cuéllar, Direktor des Sektors Conservacion y Turismo - Empresa estatal socialista Flora y Fauna in Matanzas.

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Die marxistische linke trauert um Edith Schmitt.

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15.01.2023: Die marxistische linke trauert um Edith Schmitt . Sie war unser ältestes Mitglied und ist jetzt im Alter von 92 Jahren verstorben. Ihr ganzes Leben hat sie für Gerechtigkeit, Menschlichkeit, Frieden und Sozialism...

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