Der Kommentar

Korruption linkswendeFalk Prahl zur sogenannten "Maskenaffäre" bei CDU/CSU      

15.03.2021: Die Aufregung in Parlament und Medien ist groß. Anlass ist die Tatsache, dass sich mindestens zwei Unionsabgeordnete im Zuge der aktuellen Corona-Pandemie mit selbst eingefädelten Geschäften persönlich bereichert haben. Dabei ist dies kein neues Phänomen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland (siehe z.B. Spiegel 28.10.1984 - Die Affäre Barzel/Flick-Affäre).

Weiterlesen: Wiederholungstäter

SPD Demenzein Kommentar von Leo Mayer zum Bundestagswahlprogramm der SPD      

04.03.2021: Die SPD hat am Montag den Entwurf für ihr Wahlprogramm präsentiert, mit dem sie im September bei der Stimmabgabe möglichst viele Wähler*innen hinter sich bringen will - und zu diesem Zwecke blinkt sie links. Die SPD verspricht, dass sie, vorausgesetzt sie ist in der kommenden Legislaturperiode wieder an der Bundesregierung beteiligt, alles besser machen wird: Dann wird der Sozialstaat gestärkt, die Umwelt geschützt und die Reichen werden zur Kasse gebeten.

Weiterlesen: SPD blinkt links

Hanau Opfer 2020 02 19Ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag in Hanau 

von Kerem Schamberger *)   

Wir gedenken heute den Opfern von Hanau, die genau vor einem Jahr von einem Rechtsterroristen ermordet wurden.
Wir gedenken heute Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov.
Wir stehen heute auch an der Seite der Überlebenden, für die ihr Leben nicht mehr so sein wird, wie vor der Tat. Und wir stehen auch an der Seite der Initiative 19. Februar, in der sie sich organisiert haben, mit der sie versuchen Aufklärungsarbeit zu leisten und sich gegenseitig zu unterstützen.
Warum ist Gedenken so wichtig?

Weiterlesen: Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen

China XiJinping Davos2021Xulio Ríos, Direktor des spanischen Observatorio de la Política China, über das Davoser Weltwirtschaftsforum und den chinesischen Multilateralismus          

09.02.2021: Erstmals in seiner über 50-jährigen Geschichte musste das Davoser Weltwirtschaftsforum (25. bis 29. Januar) in die virtuelle Welt ausweichen, weil die Pandemie das übliche globale Treffen der Konzernlenker*innen und Politiker*innen in den Schweizer Bergen verhinderte.

Weiterlesen: Konsultation und Kooperation statt Konflikt und Konfrontation

Ein Nachruf von Georg Polikeit      

Willi GernsEs war nur wenige Wochen nach seinem 90. Geburtstag. Da verstarb am 25. Januar 2021 in Bremen mit Willi Gerns ein (west)deutscher Kommunist, dessen Leben durch große Gradlinigkeit, durch unermüdliche Bereitschaft zum persönlichen Engagement, durch ein hohes Maß an theoretischen Erkenntnissen, aber auch durch praktische Erfahrungen in gewerkschaftlicher und politischer Arbeit gekennzeichnet war.

Weiterlesen: Zum Andenken an Willi Gerns

Katja Kipping 1Von Katja Kipping

20.01.2021: Es begann mit einem Tweet, und zwar mit meinem. Nachdem Twitter und Facebook am Samstag die Accounts vom scheidenden US-Präsidenten Donald Trump sperrten, wollte ich mich der Freude um diese längst überfällige Reaktion nicht so recht anschließen. Ich twitterte, dass es nicht die Sache von Tech-Konzernen sei, darüber zu entscheiden, was gesellschaftlich vertretbar ist und was nicht und wer dementsprechend auf ihren Plattformen toleriert wird. Ich bin davon überzeugt, dass das auf demokratischem Wege geregelt werden müsse.

Weiterlesen: Was tun mit Twitter & Co? Die Tech-Giganten brauchen demokratisch legitimierte Regeln

USA Sturm Capitol 2021 01 06 MontageEin Kommentar von Giorgio Cremaschi, Ex-Generalsekretär der italienischen Metallgewerkschaft FIOM  

09.01.2021: Die Bilder vom Sturm aufs Kapitol in Washington sind um die Welt gegangen. Wie sind die Geschehnisse einzuordnen? War das ein Staatsstreich, innerstaatlicher Terrorismus, wie die Bürgermeisterin der Hauptstadt sagt, oder lediglich eine Aktion aufgestachelter Trump-Anhänger, die zwischen Fiktion und Realität nicht mehr unterscheiden können und überforderten Sicherheitskräften gegenüberstanden? Giorgio Cremaschi meint, dass Trump eine lange vorbereiteten Staatsstreich organisiert hat, der ″hätte erfolgreich sein können, aber ihm fehlte dann die Unterstützung, mit der er gerechnet hat″. Wenn Trump nicht im Gefängnis lande, werde "sein Coup weitergehen und die US-Politik bestimmen":

Weiterlesen: Trumps gescheiterter Coup war keine Komödie

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Der Kommentar

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