Der Kommentar

Stephan Lessenich 224.04.2020: Die Sorge um die Mitmenschen bleibt lokal, das politische Handeln national: Die Solidarität, auf die sich europäische Gesellschaften derzeit einschwören, findet in altbekannten Mustern statt. Sie offenbart Verlogenheit und doppelte Standards.

Eine Gegenrede von Stephan Lessenich:

 

 

Weiterlesen: Corona-Nationalismus. Auch die Solidarität bleibt daheim

Corona SchutzmaskenEin Kommentar von Franz Garnreiter (isw)      

02.04.2020: "Profiteure der Pandemie" überschreibt die Süddeutsche Zeitung einen Artikel zum Markt für Viren-Schutzausrüstungen. Sie beklagt, dass "Betrüger" (wie sie schreibt) die Knappheit an solchen Ausrüstungen in "Wucherpreise" ummünzen und "Kasse machen wollen".[1] Im zusammengesparten Gesundheitswesen wütet wohl in der Tat ein Hauen und Stechen der Marktstarken gegen die Schwachen, also Wettbewerb in intensivierter Form.

Weiterlesen: Corona – ein kleines Lehrstück über die Marktwirtschaft

Griechische Kuestenwache 2020 03Kommentar von Bettina Jürgensen (marxistische linke)

06.03.2020: Manche Argumente lassen einen verärgern, erschaudern oder wütend werden. Mir geht es so seit Tagen mit der Antwort auf die Forderung nach Aufnahme von Geflüchteten. Immer wieder die Ausreden von Politiker*innen und in den Medien "wir wären bereit Menschen in diesem Land aufzunehmen, wenn xy es auch tut."

Es macht mich wütend, wenn ich sehe, wie der Diskurs verschoben wird von "Flüchtlingen" hin zu "illegalen Migranten", gegen die sich Europa wehren müsse.

Weiterlesen: Von Hilflosigkeit zu Wut und zu Widerstand! Verachtung für die EU und die Regierungen Europas!

Andreas Wulf28.02.2020: Der Virus hat Europa erreicht, die Panik nimmt zu. Gehandelt wird erst dann, wenn eine Krankheit die Grundlagen der globalen Wirtschaftsströme bedroht und auch die Menschen in der First und Business Class der "Weltgemeinschaft" betrifft.
Dr. Andreas Wulf über Erfahrungen, die jetzt zu beherzigen wären. 

Weiterlesen: Corona-Virus. Quarantäne mit Augenmaß?

NSU keinSchlussstrich Rasande Tyskar20.02.2020: "Denn im Grunde ist das Massaker von Hanau nichts, was wir nicht hätten erwarten können. Das Land ist voller schwer bewaffneter Männer, die den «Tag der Rache», den «Tag X» oder den Ausnahmezustand kommen sehen und zum Losschlagen bereit sind", schreibt Friedrich Burschel (Rosa Luxemburg Stiftung) zu dem Terroranschlag auf Shisha-Bars in Hanau.

Weiterlesen: Nazis entwaffnen – jetzt! Der Horror von Hanau schreit nach durchgreifenden Konsequenzen

Pascal BeuckerDie Thüringer Ministerpräsidentenwahl hat einen historischen Vorläufer. Versagen "bürgerliche" Parteien wie in der Weimarer Republik?  

Kommentar von Pascal Beucker vom 6. Februar 2020  

Auch am Tag danach ist die Fassungslosigkeit nicht gewichen, das bodenlose Entsetzen nicht verflogen. Die FDP und die CDU haben den Grundkonsens der demokratischen Parteien in der Bundesrepublik aufgekündigt. Kein Fußbreit den Faschisten? Zumindest für ihre Ableger in Thüringen gilt das nicht mehr.

Weiterlesen: Skandalwahl in Thüringen. Nichts aus der Geschichte gelernt

EL2019 Heinz BierbaumHeinz Bierbaum, Vorsitzender der Europäischen Linken, kommentiert den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union:

In den vergangenen 40 Jahren hat der neoliberale Kapitalismus viele Menschen abgehängt. Das Ergebnis in Großbritannien: Wut und Empörung. Aber wenn man nach einfachen Lösungen sucht, kann die Wut eine blindmachende Wirkung haben. Die Rechtspopulisten machen sich dies zunutze und schüren mit Lügen und Halbwahrheiten Ängste in der Bevölkerung.

Weiterlesen: Brexit: keine Antworten auf die wichtigsten Fragen

WEF Davos2020 TrumpEin Kommentar von Conrad Schuhler (isw) zum Weltwirtschaftsforum in Davos

28.01.2020: Pünktlich zur Eröffnung des Weltwirtschaftsforums in Davos schlug Gita Gopinath, die Chefökonomin des Internationalen Währungsfonds, den ökonomischen Grundton an: "zaghafte Stabilisierung, träge Erholung" sagte sie, auch noch in Frageform, der Wirtschaftsentwicklung der nächsten Jahre voraus.[1] Für die "entwickelten Volkswirtschaften" soll das jährliche Wachstum 2020 und 2021 bei 1,6% liegen. Deutschland liegt mit 1,1 und 1,4% noch unter diesem Durchschnitt. Der Kapitalismus steckt in einer anhaltenden Stagnation. Und die Menschen wenden sich ab. Die US-Kommunikationsagentur Edelmann stellte in Davos das Ergebnis ihrer internationalen Umfragen vor, wonach überall, aber besonders in Deutschland, die BürgerInnen dabei sind, ihren Glauben an den Kapitalismus zu verlieren. Nur 12% der Deutschen glauben, dass der aktuelle Kapitalismus ihnen nützt, 55% dagegen sagen "er nützt uns nicht".

Weiterlesen: Davos – Trump ruiniert die Party: Wachstum vor Umweltschutz

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Kein Handel mit den illegalen Siedlungen

"Wir fordern ein EU-Gesetz, das dem Handel mit illegalen Siedlungen ein für alle Mal ein Ende setzt."
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Der Kommentar

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