www.kommunisten.de – Mozart hat KPÖ gewählt

Das Wahljahr 2024 begann in Österreich am 10. März mit den Gemeinderatswahlen im Bundesland Salzburg (440.000 Wahlberechtigte).

"Mozart würde KPÖ wählen", mit diesem Slogan warb die KPÖ bei der Wahl im Jahr 2006. Damals mit wenig Erfolg. Ganz anders bei der Wahl am vergangenen Sonntag (10.3.2024).
Zwar reichte es noch nicht zu einem Ergebnis wie in Graz, wo die Kommunisten bei der Gemeinderatswahl 2021 mit 29 Prozent stärkste Partei wurden. Aber dennoch sind 23,1 Prozent und der zweite Platz bei der Gemeinderatswahl in der Mozartstadt Salzburg und der zweite Platz mit 28 Prozent bei der Bürgermeisterwahl, knapp hinter dem SPÖ-Kandidaten (29,37 Prozent), ein sensationelles Ergebnis.

In der Landeshauptstadt waren am Sonntag knapp 113.000 Bürgerinnen und Bürger stimmberechtigt – und sie wählten bemerkenswert.

Die KPÖ Plus, die bei der Wahl 2019 mit einem Sitz den Sprung in den Salzburger Gemeinderat geschafft hatte, wird künftig mit zehn Sitzen die zweitstärkste Fraktion stellen, hinter der SPÖ mit elf Mandaten und vor ÖVP mit acht, den Grünen mit fünf und der FPÖ mit vier Gemeinderäten.

Austria Wahl2024 Salzburg Gemeinderat Ergebnis

Austria Wahl2024 Salzburg Gemeinderat Sitze

Im Salzburger Stadtsenat, der "Stadtregierung", kommt die SPÖ künftig auf vier Sitze, KPÖ und ÖVP auf jeweils drei. Einen Sitz haben es jeweils FPÖ und Grüne.

Austria Wahl2024 Salzburg Stadtsenat Sitze

Bei der Stichwahl zum Bürgermeisteramt in zwei Wochen wird KPÖ Plus-Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl gegen den Erstplazierten Bernhard Auinger von der SPÖ antreten. Auinger gilt als Favorit, aber Dankl hat durchaus Chancen, wie Elke Kahr in Graz, Bürgermeister zu werden. Dankl fehlten am Sonntag nur 821 Stimmen auf Platz eins.

https://youtu.be/XsMNWxuEUHg

KPÖ Plus ist es mit dem Salzburger Gemeinderat und Landtagsabgeordneten Kay-Michael Dankl und einem kleinem Team gelungen, das politische Gefüge in Salzburg zu verschieben. Die Vorschläge zur Lösung des Mietenproblems - "Die Stadt soll selbst 10.000 leistbare Wohnungen bauen“ - sind offensichtlich für viele Salzburger:innen verständlich und mehrheitsfähig.

"Salzburg ist zwar bekannt als Stadt der Festspiele, sie ist aber auch die Hauptstadt der Wohnungsnot. In Salzburg zahlt man für eine 80 Quadratmeterwohnung 1.600 Euro. Die Enttäuschung in der Stadt mit den etablierten Parteien ist sehr hoch, die Wahlbeteiligung war zuletzt auf einem Tiefststand von 48 Prozent, in den dicht bewohnten Stadtteilen bei einem Drittel. Wir versuchen, ein Stück Vertrauen bei diesen Menschen zu gewinnen", sagte Kay-Michael Dankl in einem Interview vor der Wahl.

Am Sonntagabende bedankte er sich für das große Vertrauen der Salzburgerinnen und Salzburger. Dies sei auch ein "großer Auftrag. Politik ist kein Pferderennen, wo es darum geht, wer die Nase am Wahltag vorne hat. Es geht darum, eine Ausgangslage für die nächsten fünf Jahre zu schaffen", sagte er und setzte hinzu: "Immer mehr Menschen wünschen sich eine andere, ehrliche, soziale Politik.“

Auch als Bürgermeister würde er "Sprechstunden zu Wohnen und Soziales für Salzburger in Not abhalten", verspricht Dankl. "Das mache ich seit dem Sprung in den Gemeinderat 2019. Seitdem habe ich mehr als 600 Sprechstunden und Hausbesuche gemacht und mit mehr als 32.000 Euro von meinem Gemeinderatsgehalt helfen können."

Dankl behält sich von seinem Politikereinkommen in Höhe von 6.100 Euro netto als Fraktionsvorsitzender im Salzburger Landtag und Mitglied des Salzburger Gemeinderates nur einen Teil. Wie alle KPÖ-Politiker:innen gibt er alles über einem durchschnittlichen Facharbeiterlohn von derzeit 2.300 Euro netto weiter in einen Topf für die Unterstützung von Bedürftigen. "Abgehobene Politikergehälter führen zu abgehobener Politik", ist Dankl überzeugt. Am "Tag der offenen Konten" legen KPÖ-Politiker:innen jeweils Rechenschaft über ihre Spenden ab.

https://youtu.be/j2MVOL_kfqU

Die KPÖ gewann bei den Gemeindewahlen im Land Salzburg auch ein Mandat im Gemeinderat von Hallein und zwei Mandate (8,8%) in Wals-Siezenheim.

Beobachter führen den Erfolg der KPÖ Plus auf mehrere Faktoren zurück:

der Status als Kümmererpartei mit Sozialsprechstunden und anderen ganz konkreten, die lokale Verankerung vor Ort sichernden Unterstützungsleistungen,
die Präsenz in Arbeiterbezirken, wie Lehen, wo Kay-Michael Dankl auch selbst wohnt und wo man zum Wahlkampfabschluss öffentlichkeitswirksam den "Vertrag mit den Salzburgern" unterzeichnet hat, der neben roten Haltelinien (Privatisierung von Landesimmobilien und Zweckentfremdung von Wohnfördermitteln) auch den freiwilligen Gehaltsverzicht beinhaltete,
die über Jahre und Jahrzehnte entwickelte Expertise in sozial- und vor allem wohnungspolitischen Fragen,
die Verjüngung der KPÖ durch die Aufnahme bzw. Vereinigung zur KPÖ Plus mit der früheren Jugendorganisation der Grünen "Jungen Grünen" (nach der Trennung von den Grünen "Junge Linke"). Deren Vorsitzender Tobias Schweiger gehört heute der Parteileitung der KPÖ an und ist KPÖ-Bundessprecher und Spitzenkandidat von KPÖ Plus zur Nationalratswahl 2024. Auch Kay-Michael Dankl kommt von den "Jungen Linken".
das professionelle Auftreten in den sozialen Medien (siehe z.B. https://www.facebook.com/kpoeplussalzburg),
das gestiegene mediale Interesse nach der Wahl von Elke Kahr zur Grazer Bürgermeisterin.
Die KPÖ fährt gut damit, sich nicht links, sondern kommunistisch zu nennen, weil damit auch die Alleinstellung markiert ist. Dass der Name kein Schreckgespenst mehr ist, hat sich in Graz und in Salzburg gezeigt. "Seit wir 2019 den Sprung in den Gemeinderat geschafft haben, sehen die Menschen, was wir machen und müssen weniger auf historische Projektionen zurückgreifen. Man weiß, dass wir als KPÖ Plus was anderes darunter verstehen als die Planwirtschaften im 20. Jahrhundert", sagt Kay-Michael Dankl.
Dass es die KPÖ beim Grazer Bundesparteikonvent offenbar auch geschafft hat, die dreißig Jahre alte Spaltung zwischen der Bundes-KPÖ und der steirischen KPÖ zu überwinden, lässt die KPÖ wieder als einheitliche Kraft auftreten.

Der Wahlerfolg in Salzburg wird die KPÖ weiter beflügeln.

Wähler hört die Signale

Die österreichischen Kommunisten sind im Aufwind. In der Steiermark, wo im Herbst Landtagswahlen stattfinden, stehen die Kommunisten in Umfragen bei 14 Prozent, das wäre mehr als ein Verdoppelung.
Die Nachfrage nach einem neuen linken Projekt in Österreich ist also gegeben.
So hoffen die österreichischen Kommunisten auch, im Juni den Sprung ins EU-Parlament zu schaffen und im Herbst nach 64 Jahren wieder in den Nationalrat einzuziehen.

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