Linke / Wahlen in Europa
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Austria KPOE PLUS Salzburg 211.03.2019: Bei der Gemeinderatswahl 2014 fehlten 50 Stimmen. Doch diesmal hat es die Salzburger KPÖ PLUS geschafft. Mit 1.690 bzw. 3,8% (ohne Briefwahlstimmen) der abgegebenen Stimmen eroberte das Wahlbündnis am Sonntag (10.3.) in der viertgrößten Stadt Österreichs ein Mandat im Gemeinderat. Erstmals seit Jahrzehnten kann eine linke Opposition ihre Arbeit im Gemeinderat aufnehmen.

"Der Einzug ist ein wichtiger erster Schritt, um in Salzburg eine starke soziale, kritische Opposition aufzubauen. Es geht darum, viele Leute zu motivieren, sich einzubringen und gemeinsam mit der Bevölkerung Druck für spürbare Verbesserungen zu machen. Das wird nicht einfach, weil wir auch mit Gemeinderatsmandat nur sehr wenige Mittel haben, aber wenn sich viele Menschen in Salzburg daran beteiligen, ist viel möglich. Wir wollen eine soziale Kraft aufbauen, die stark in der Bevölkerung verwurzelt ist, mit Initiativen und Betroffenen zusammenarbeitet, und die sozialen Fragen in den Mittelpunkt rückt. Wir hoffen, dass viele von euch uns dabei unterstützen und sich einbringen", erklärt der frisch gewählte Gemeinderat Kay-Michael Dankl.

"Linke Erfolge sind gerade unter den derzeitigen Bedingungen schwierig, aber schaffbar. Das haben wir heute gezeigt und hoffen damit auch vielen anderen Engagierten Mut zu machen."
Kay-Michael Dankl

Austria KPOE PLUS Salzburg 1Dankl führte die gemeinsame Liste von KPÖ und Jungen Linken an - KPÖ PLUS. Schlüsselthema im Wahlkampf war das Thema leistbares Wohnen, ist Salzburg doch eines der teuersten Pflaster in ganz Österreich. Dankl versichert in einer ersten Erklärung, dass er als Gemeinderat und KPÖ PLUS an diesen Themen dranbleiben werde. "Wir wollen im Gemeinderat eine verlässlich soziale, kritische Stimme sein. Wir bleiben dran bei den Themen leistbares Wohnen und Soziales, und werden die großen und kleinen Anliegen der Salzburger und Salzburgerinnen auf die Tagesordnung bringen. Wir wollen schauen, dass leistbares Wohnen nicht wieder für die nächsten fünf Jahre untergeht", so Dankl.

Das Salzburger Resultat für KPÖ PLUS sei ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Konsolidierung der österreichischen Linken im Interesse aller, die sich einen konsequenten demokratischen und sozialen Widerstand in den Parlamenten der österreichischen Politik wünschen, äußerte KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner.

Liste für EU-Wahl steht

Jetzt gilt es für KPÖ PLUS, den Schwung in den Europawahlkampf hinüber zu führen. Bei dieser Wahl wird die KPÖ mit ihren Partner*innen unter der Bezeichnung »KPÖ PLUS – European Left« antreten. Im Gegensatz zu »Liste Jetzt«, Grüne und SPÖ mit ihren altbekannten Männern setzt die Liste von »KPÖ PLUS – European Left« auf eine für Aktivist*innen offene, internationale, junge und feministische Kandidatur.

Austria KPOE EL SpitzeAn der Spitze der Liste steht die Griechin Katerina Anastasiou. Auf Platz 2 der Liste kandidiert Melina Klaus, auf Platz 3 die in Rumänien geborene Cristina Tamas, die zur Zeit um ein Arbeiterkammer-Mandat für den Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB) in Kärnten kämpft. Insgesamt finden sich auf den ersten zehn Listenplätzen 6 Frauen und 4 Männer, 4 der 10 Kandidat*innen sind aus dem EU-Ausland, nur 4 Kandidat*innen sind in Österreich geboren. Ein Drittel der Kandidat*nnen sind keine KPÖ-Mitglieder.

"Nur eine starke Linke in den Parlamenten, auf der Straße, in den Köpfen, wird den Aufstieg der radikalen Rechten stoppen können. Die Unfähigkeit von SPÖ und Grünen Alternativen zur neoliberalen Kürzungspolitik zu bieten, spiegelt sich im Aufstieg der Rechten wider. Vor diesem Hintergrund ist bei der anstehenden Wahl jede einzelne Stimme für eine starke europäische Linke, eine Stärkung im Kampf gegen die rechte Wende und für ein gutes Leben für alle."
Katerina Anastasiou

Jetzt muss »KPÖ PLUS - European Left« noch die notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen für die Zulassung zur Kandidatur sammeln. "Um Wähler*innen eine linke Alternative am Stimmzettel zu bieten, muss diese Hürde genommen werden. Für eine kleine Partei wie die KPÖ ist die Überwindung keine Selbstverständlichkeit, sondern ein erster Kraftakt", meint KPÖ-Bundessprecher Messner.

Cuba Lets help Matanzas

Am 5. August schlug ein Blitz in einen Öltank in Matanzas - eines der größten Treibstoffdepots Kubas - und verursachte einen riesigen Brand, bei dem Menschen ums Leben kamen, Dutzende mit schweren Verbrennungen verletzt und Hunderte aus ihren Häusern evakuiert wurden. Diese Tragödie hat auch unmittelbare Auswirkungen auf die gesamte Bevölkerung in dieser Provinz, da die Stromversorgung und die Gesundheitseinrichtungen betroffen sind.

Die Partei der Europäischen Linken ruft auf, unseren Schwestern und Brüdern in Kuba zu helfen. Das kubanische Ministerium für Außenhandel und Investitionen (Mincex) hat zwei Konten für Spenden als Reaktion auf die durch die Brände verursachte Katastrophe eröffnet:
- Banco Financiero Internacional (BFI), Kto-Nummer 0300 0000 0533 6242, Swift-Code: BFICCUHHXXX
- Internationale Handelsbank (Bicsa), Konto DONACIONES-CUBA mit der Nummer 0407 6100 8187 0041, Swift-Code: BIDCCUHHXXX

Sollte wegen der Blockade gegen Kuba die Spende über die obigen Konten nicht möglich sein, dann kann über https://www.codepink.org/cubafirerelief wegen des Brandes in Matanza gespendet werden.

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