25.11.2015: Anlässlich der Konferenz der Nato-Einrichtung „Joint Air Power Competence Centre“ (JAPCC) in den Messeräumen der Stadt Essen fand am Samstag, den 21.November eine Demonstration statt. Dazu hatte ein „Bündnis Verantwortung für den Frieden“ aufgerufen, angeführt vom Essener Friedensforum und unterstützt von verschiedenen gewerkschaftlichen Gliederungen, Jugendorganisationen, Schülervertretungen, kirchlichen und Friedensorganisationen sowie Parteien. Die SPD, auch Grüne gehörten nicht zu diesem Kreis. Es trat zumindest MdB Petra Hinz/SPD als Rednerin auf und unter anderem wurde ein Grußwort von Christian Stroebele, Bündnis 90/Grüne verlesen.
Der Arbeitsschwerpunkt des JAPCC liegt im Bereich Weiterentwicklung der strategisch/operativen Führungs- und Einsatzgrundsätze zur streitkräftegemeinsamen Nutzung des Luft- und Weltraums der NATO und der JAPCC-Nationen. Aufgestellt wurde dieses multinationale Kompetenzzentrum, dessen Einrichtung auf eine deutsche Initiative zurückgeht, im Jahre 2005. Seitdem werden dort zahlreiche Konzeptpapiere und Veröffentlichungen erstellt - auch unter Teilnahme verschiedener Gremien und Arbeitsgruppen -, die die Weiterentwicklung von “Air and Space Power” zum Inhalt haben. Leiter des Zentrums ist im Übrigen ein amerikanischer Viersternegeneral, er ist zugleich Befehlshaber des NATO Allied Air Command in Ramstein sowie Befehlshaber der US Luftstreitkräfte in Europa und Afrika. Das JAPCC wird von 16 NATO-Mitgliedsstaaten getragen. Diese sind Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Kanada, Niederlande, Norwegen, Polen, Rumänien, Spanien, Tschechien, Türkei, Ungarn und die USA.
Die Konferenz in Essen beschäftigt sich drei Tage lang mit Fragen der Kriegführung, insbesondere im Luftraum und wie die Bevölkerung mittels effektiver Propagandatechniken auf Zustimmung hin gebogen werden kann. Bekanntlich stehen 70% der Deutschen einem Krieg ablehnend gegenüber, ja es wird gar von einer „Friedensverstiegenheit“ unter der deutschen Bevölkerung gesprochen. Und das soll sich nach den Plänen der Generalität am besten ganz rasch ändern und ins Gegenteil verwandeln. Zu diesem Zweck werden auch deutsche Wissenschaftler und Journalisten mit eingebunden, so ist etwa bekannt, dass bei dieser Konferenz unter anderem auch ein Korrespondent der ARD mitwirkt.
Die mehreren hundert DemonstrantInnen wurden in ihrer geplanten Route von der Messebetreiberin beschränkt und nicht auf das Messegelände vorgelassen. So fand die Abschlusskundgebung einige hundert Meter vom „Tatort“ entfernt statt.
Text: Petra Leonartz
