10.06.2012: Nur wenige Tage vor den nächsten Neuwahlen zum griechischen Parlament haben in der letzten Woche europäische Intellektuelle zu einer Unterstützung der griechischen 'Koalition der radikalen Linken' SYRIZA aufgerufen. Sie richten sich damit insbesondere gegen die Hetze und Verleumdungen der Bourgeoisien Europas und ihrer Medien gegen SYRIZA. Obwohl die 'Koalition' wohl kaum die parlamentarische Stärke für eine Linksregierung auf Basis ihrers konsequent und sehr konkret an den Interessen des Volkes ausgerichteten Programm erreichen dürfte, sorgen sich die europäischen Bourgeoisien doch erheblich über die weiteren politischen Entwicklungen in Griechenland.
Denn des scheint auch, dass eine Regierung der traditionellen Garanten einer das Kapital und die Reichen schützenden EU-Politik in Griechenland ebenfalls keine größeren Aussichten auf Verwirklichung haben wird, als bisher. Nicht wenige Beobachter werten daher die Aufnahme Spaniens unter den europäischen Schutzschirm des Finanzkapitals EFSF an diesem Wochenende als Maßnahme, um wenigstens diesbezüglich noch vor den Neuwahlen in Griechenland für "die Märkte und Anleger" und für die Sicherung der spanischen Banken Fakten und 'Sicherheit' zu schaffen. Auf der propagandistischen Ebene wird versucht, dem griechischen und anderen europäischen Völkern einzureden, dass es zu den vergifteten Arzneien der Troika keine Alternativen gäbe - so gestern etwa Bundesminister der Finanzen, Wolfgang Schäuble.
Gegen diese politischen Manöver richtet sich der erwähnte Aufruf, den bisher so bekannte Personen wir Elmar Altvater, Tariq Ali, Ariane Mnouchkine und Rossana Rossanda unterzeichneten, und den wir nachstehend in eigener Übersetzung veröffentlichen:
Es ist klar, dass die Verantwortung für die Kette von Ereignissen, durch die Griechenland in kaum drei Jahren in den Abgrund gestoßen wurde, nahezu vollständig bei den Parteien liegt, die seit 1974 die Regierungen bildeten. ND (Nea Dimocratia) und PASOK (die Sozialisten) haben nicht nur das System der Korruption und der Privilegien aufrecht erhalten, sie haben daraus Nutzen für sich gezogen und es den Lieferanten und Gläubigern Griechenlands ermöglicht, beträchtlich aus diesem System Profit zu schlagen - während die Institutionen der Europäischen Gemeinschaft beiseite schauten.
Unter solchen Bedingungen ist es erstaunlich, dass die Führer Europas und des IWFs, die sich als Hüter von Tugendhaftigkeit und wirtschaftlicher Strenge gebärden, diese gleichen bankrotten und diskreditierten Parteien wieder in ihre Ämter zurück zu bringen versuchen, indem sie die angeblich von SYRIZA (der radikalen Linkskoalition) dargestellte "Rote Gefahr" beschwören und die Lieferung von Lebensmitteln einzustellen drohen, falls die neue Runde der Parlamentswahlen am 17. Juni die Zurückweisung des 'Memorandums' bestätigt, wie sie bereits in den Wahlen am 6. Mai klar ausgedrückt wurde. Diese Einmischung widerspricht nicht nur eklatant den elementarsten demokratischen Normen, sondern sie hätte auch schreckliche Auswirkungen auf unsere gemeinsame Zukunft.
Dieses allein schon wäre für uns als europäische Bürger Grund genug, sich der Hintertreibung des Willens des griechischen Volkes zu verweigern. Aber es steht etwas viel bedeutenderes auf dem Spiel. In den letzten zwei Jahren hat die EU in enger Zusammenarbeit mit dem IWF daran gearbeitet, das griechische Volk seiner Souveränität zu berauben. Unter dem Vorwand der Stabilisierung der öffentlichen Finanzen und der Modernisierung der Wirtschaft haben sie ein drakonisches Sparregime auferlegt, das wirtschaftliche Aktivitäten abwürgt, die Mehrheit der Bevölkerung in Armut treibt und das Arbeitsrecht zerstört. Dieses neoliberale Programm der "Ausrichtung" bewirkte im Ergebnis die Zerschlagung der wirtschaftlichen Infrastruktur und schuf Massenarbeitslosigkeit.
Dies zu erreichen erforderte nicht weniger, als einen Ausnahmezustand, wie er seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges in Westeuropa nicht gesehen wurde: der Staatshaushalt wird von der Troika [EU, IWF, EZB] diktiert, das griechische Parlament ist nichts als eine durchwinkender Erfüllungsgehilfe und die Verfassung wurde wiederholt umgangen. Dieser Abbau der Prinzipien der Souveränität des Volkes ging Hand in Hand mit der Erniedrigung eines ganzen Landes. Hier bei uns hat das ein extremes Ausmaß erreicht, aber das ist nicht auf Griechenland allein beschränkt. Die Völker aller anderen Mitgliedsländer der Europäischen Union werden durch das Auferlegen eines Sparsystems, das jeglicher wirtschaftlichen Vernunft zuwider läuft und die Einmischungen des IWF und der EZB zur Unterstützung des Bankensystems mit der Einsetzung von Regierungen ungewählter Technokraten verbindet, gänzlich missachtet.
Bei einer ganzen Reihe von Gelegenheiten haben die Griechen ihre Opposition gegen eine Politik deutlich gemacht, die das Land zerstört, während vorgegeben wird, es zu retten. Unzählige Massendemonstrationen, Generalstreiks an siebzehn Tagen in zwei Jahren, unzählige Akte zivilen Ungehorsams, wie etwa die Bewegung der 'Empörten' auf dem Syntagma-Platz, haben ihrer Verweigerung Ausdruck gegeben, ein Schicksal anzunehmen, zu dem sie ohne irgendeine Befragung verurteilt wurden. Und was war die Antwort auf diesen Aufschrei der Verzweiflung und der Erhebung? Eine Verdoppelung der Dosierung der Todesmedizin und der Unterdrückung durch die Polizei. Erst im Zusammenhang damit, dass die Regierungsparteien die ganze Legitimität verloren hatten, entschied man sich für eine Rückkehr zur Wahlurne als einzigem Weg zur Vermeidung einer sozialen Explosion.
Nun jedoch ist die Lage eindeutig geklärt: die Ergebnisse der Wahlen am 6. Mai ließen keinen Zweifel an der massenhaften Zurückweisung der von der Troika aufgezwungenen Politik. Angesichts der Aussicht auf einen Sieg von SYRIZA in den Wahlen am 17. Juni wurde eine Kampagne der Falschinformation und der Einschüchterung sowohl innerhalb des Landes, als auch im europäischen Rahmen in Gang gesetzt. Ihr Ziel ist es, zu verhindern, dass SYRIZA als ein vertrauenswürdiger politischer Gesprächspartner angesehen wird. Jedes Mittel ist dabei recht, sie [SYRIZA] als untauglich zu bezeichnen, angefangen bei der Verwendung der Qualifizierung "extremistisch", um sie auf gleiche Stufe mit den Neo-Nazis der 'Goldenen Morgenröte' zu stellen.
SYRIZA wurde aller Laster angeklagt: des Betrugs, der Doppelzüngigkeit und unverantwortlicher und kindlicher Forderungen. Wenn wir dieser niederträchtigen Propaganda, die selbst auf einer rassistischen Stigmatisierung des griechischen Volkes basiert, glaubten, so würde SYRIZA eine Bedrohung der Freiheit, der Weltwirtschaft und des europäischen Vorhabens direkt darstellen. In einem solchen Fall wäre es die gemeinsame Verantwortung der griechischen Wähler und unserer Führer, ihr den Weg zu verstellen. Mit der Beschwörung eines drohenden Ausschlusses aus dem EURO und anderer Arten wirtschaftlicher Erpressung ist ein Versuch der Manipulation des Volkes in Gang gesetzt. Dies ist eine Strategie des Schreckens, mit der die herrschenden Kräfte mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Kräften versuchen, die Stimmabgabe des griechischen Volkes in ihrem Interesse - das angeblich auch das unsere sei - zu steuern.
Wir, die Unterzeichner dieses Textes, können nicht schweigen angesichts dieses Versuchs, ein europäisches Volk seiner Souveränität zu berauben, für welches die Wahlen die letzte Zuflucht sind. Die Kampagne der Stigmatisierung SYRIZAs und die Drohung des Ausschlusses Griechenlands aus der EURO-Zone müssen sofort beendet werden. Es ist nun Sache des griechischen Volkes, über sein eigenes Schicksal zu entscheiden - indem es das Gift verweigert, dessen Einnahme seine 'Retter' verordnet haben, und indem es sich frei mit den anderen europäischen Völkern in solchen Formen der Kooperation zusammentut, die zur Bewältigung der Krise unverzichtbar sind.
Wir wiederum bekräftigen, dass es für Europa Zeit ist, das am 6. Mai von Athen ausgegangene Zeichen zu verstehen. Es ist Zeit, eine Politik aufzugeben, die eine ganze Gesellschaft in den Ruin führt und ein Volk als unfähig erklärt, sich selbst zu regieren, nur um die Banken zu retten. Der selbstmörderische Weg eines politischen und wirtschaftlichen Aufbaus, der Regierungen an "Experten" übergibt und die Allmacht der Finanzakteure institutionalisiert, muss dringend beendet werden. Europa muss das Werk seiner Bürger selbst und im Dienste ihrer eigenen Interessen sein.
Dieses neue Europa, welches wir ebenso wie die aufkommenden demokratischen Kräfte in Griechenland wünschen, und für das wir zu kämpfen beabsichtigen, ist das aller seiner Völker. In jedem Land gibt es zwei politische und moralische Europas, die im Gegensatz zueinander stehen: eines möchte das Volk zum Wohle der Banken enteignen, und ein anderes bekräftigt das Recht aller zu einem Leben, welches diesen Namen wert ist, und gibt sich gemeinsam die Mittel zu entsprechendem Handeln.
Wir wollen also, gemeinsam mit den griechischen Wählern und den Aktivisten und Führern von SYRIZA, nicht das Verschwinden von Europa, sondern seine Neugründung. Es ist der Ultra-Liberalismus, welcher das Aufkommen von Nationalismen und der extremen Rechten hervorruft. Die wahren Retter der europäische Idee sind die Unterstützer der Offenheit und der Mitwirkung seiner Bürger, die Verteidiger eines Europas, in dem Volksherrschaft nicht abgeschafft sondern ausgedehnt wird und Beteiligung erfährt.
Ja, Athen ist in der Tat die Zukunft der Demokratie in Europa, und das Schicksal Europas steht auf dem Spiel. Dank einer merkwürdigen Ironie der Geschichte stehen die stigmatisierten und verarmten Griechen in der ersten Reihe unseres Kampfes für eine gemeinsame Zukunft.
Lasst uns ihnen zuhören, unterstützt und verteidigt sie !!!
Erstunterzeichner:
Etienne BALIBAR, Philosoph
Vicky SKOUMBI, Chefredakteur von 'aletheia' (Athen)
Michel VAKALOULIS, Philosoph und Soziologe
Der Aufruf wurde bereits von mehr als 170 Intellektuellen unterzeichnet, darunter:
Giorgio AGAMBEN, Philosoph
Michel AGIER, Anthropologe
Tariq ALI, Historiker
Tewfik ALLAL, Schriftsteller, Präsident des Manifeste des Libertés
Denis ALLARD, Forscher am CNRS
Elmar ALTVATER, Philosoph
Charles ALUNNI, Philosoph
Bernard ANCORI, professeur d’épistémologie, vice-président Sciences en Société
Dominique ANGEL, Künstler
Arturo ARMONE CARUSO, metteur en scène et comédien
Chryssanthi AVLAMI, Historikerin
Jean-Marc BABOU
Alain BADIOU, Philosoph
Maria-Benedita BASTO, maître de conférences, Université Paris IV
Fethi BENSLAMA, Philosoph und Psychoanalytiker
Philippe BERAUD, Wirtschaftswissenschaft, Universitätsprofessor
Fernanda BERNARDO
Samuel BIANCHINI, Künstler und maître de conférences
Annie BIDET-MORDREL, Philosoph
Jacques BIDET, Philosoph
Guillaume BOCCARA, Anthropologe, CNRS-EHESS
Constantinia BOGOS-HELFER, Mediziner
Carlo BORDINI, Dichter
Paul BOUFFARTIGUE, Soziologe
Jean-Raphaël BOURGE, Politiloge
Jean Pierre BOURQUIN, Maler
Wendy BROWN, University of California
Claude CALAME, Directeur d'études à l’Ecole des Hautes Etudes en Sciences Sociales
Patrick CAVAGNET
Didier CHATENAY, Physiker, CBRS
Gérard CLADY
Pierre CLEMENT, Biologe
Rémi COIGNET, Kritiker
Catherine COLLIOT-THELENE, Philosoph
Thomas COUTROT, économiste atterré, Co-Vorsitzender d’ATTAC
Marie CUILLERAI, Philosoph, Université Paris 8
Philippe CYROULNIK, Kunstkritiker
Dominique De BEIR, Künstler
Judith DELLHEIM, Wirtschaftswissenschaft, Berlin
Christine DELPHY, Soziologe CNRS
Christian DEPARDIEU
Anne DIMITRIADIS, metteur en scène
Noël DOLLA, Kunstmalerin
Costas DOUZINAS, Direktor, Birkbeck Institute for the Humanities
Jérôme DUPIN, Künstler und Professor der écoles nationales supérieures d'art
Maria EFSTATHIADI, Schriftsteller
Jean EISENSTAEDT, Physiker
Nabil EL HAGGAR, Physiker
Julia ELYACHAR, Anthropologe, University of California
Roland ERNE, University College Dublin
Trevor EVANS, Berlin School of Economics and Law
Camille FALLEN
Olivier FAVIER
Jeanne FAVRET-SAADA, Ethnologe, Marseille
Anita FERNADEZ, cinéaste, Paris
Franck FISCHBACH, Philosoph
Nancy FRASER, Philosoph und Politologe, New School for Social Research
Florent GABARRON, Psychoanalytiker
William GASPARINI, Soziologe, Universitätsprofessor
Jakob GAUTEL, Bildender Künstler
Elisabeth GAUTHIER, Espaces Marx, Réseau Transform !
Claude GAUTIER, Université Paul Valéry Montpellier 3
François GEZE, Redakteur
Nigel GIBSON, Boston USA
Françoise GIL, Soziologe
Alain GLYKOS, Schriftsteller
Nilüfer GOLE, Soziologe, EHESS
Stathis GOURGOURIS, Philosoph, Schriftsteller
Éric GUICHARD, Philosoph (CIPh), Maître de conférences (ENSSIB/ENS-Ulm)
Patrice HAMEL, Bildender Künstler
Marie-Elisabeth HANDMAN, Anthropologe, Paris
Keith HART, Anthropologe
Carlos HERRERA, Rechtsprofessor
Nancy HOLMSTROM
Engin ISIN, Politische Wissenschaften, Open University London
Jean-Paul JOUARY, Philosoph
Baudouin JURDANT, Emeritierter Professor
Jean-Pierre KAHANE, Mathematiker, Mitglied der Académie des Sciences
Maria KAKOGIANNI, Philosoph
Jason KARAÏNDROS, Künstler und Professor der Ecole des Beaux-Arts de Rouen, ESADHaR
Anne KEMPF, enseignante
Danièle KERGOAT, Soziologe
Delphine KOLESNIK-ANTOINE, maître de conférences, philosophie
Dimitra KONDYLAKI, dramaturge, traductrice
Robert KUDELKA
Cécile KOVACSHAZY, Universität Bremen
Jean-Marc LACHAUD, Professeur d’esthétique à l’Université de Strasbourg
Rose-Marie LAGRAVE, directrice d’études à l'EHESS
Bernard LAHIRE, Soziologe
Gérard LANIEZ, chargé de mission, Ville de La Rochelle
Jérôme LEBRE
Jean-Pierre LEFEBVRE, Professeur émérite (Etudes Germaniques), Ecole Normale Supérieure
Stéphane LEVY, cinéaste
Guy LELONG, Schriftsteller
Jean-Marc LEVY-LEBLOND, Physiker und Literat
Laurent LOTY, Forscher am CNRS
Michael LÖWY, Soziologe
Seloua LUSTE BOULBINA, Philosoph
Pierre MACHEREY, Philosoph
Bernard MAITTE, Physiker, Historiker
Henri MALER, Philosoph
Philippe MANGEOT, Professeur de Première Supérieure
Bernard MARCADE, Kunstkritiker, Paris
Alexandros MARKEAS, Komponist und Professor am Conservatoire de Paris
Philippe MARLIERE, Politologue, University College London
Tomaz MASTNAK, Ljubljana/University of California at Irvine
Jean MATRICON, Physiker
Ugo MATTEI, Professor of Law, Università Torino and California
Alexandros MARKEAS, Komponist und Professor am Conservatoire de Paris
Jérôme MAUCOURANT, Université de Lyon
Robert MILIN artiste, professeur dans une Ecole Nationale Supérieure d’Arts
Paul-Antoine MIQUEL, Philosoph
Miquel MONT, Bildender Künstler
Laila MOUSTAFA
Ariane MNOUCHKINE
Jean-Luc NANCY, Philosoph
Toni NEGRI, Philosoph
Frédéric NEYRAT, Philosoph
Bertrand OGILVIE, Philosoph, Université Paris 8
Josiane OLFF-NATHAN
Martine OLFF-SOMMER
Silvia PAGGI, Université de Nice-Sophia Antipolis
Mariella PANDOLFI, Professeur d’anthropologie, Université de Montréal
Leo PANITCH, York University, Toronto Canada
?eni PANOURGIA, Anthropologe
Catherine PAOLETTI, Philosoph
Roland PFEFFERKORN, Professor der Soziologie, Université de Strasbourg
Ernest PIGNON-ERNEST, peintre et graveur
Mathieu POTTE-BONNEVILLE, Philosoph
Ludovic POUZERATE, acteur, auteur et metteur en scène
Yvon QUINIOU, Philosoph
Jacques RANCIERE, Philosoph
Emmanuel RENAULT, Philosoph
Judith REVEL, Philosoph
Michèle RIOT-SARCEY, Historikerin
Avital RONELL, Philosoph, New York University
Miriam ROSEN, journaliste-traductrice
Rossana ROSSANDA, Schriftstellerin, Gründerin von Il Manifesto (Rome)
Anne SAADA, Historikerin
Maria Eleonora SANNA
Diogo SARDINHA, Philosoph
Robert SAYRE, professeur émérite, Université Marne-la-Vallée
Marta SEGARRA, Université de Barcelone
Cristina SEMBLANO, économiste
Guillaume SIBERTIN-BLANC, Philosoph
Paul SILICI, Maire de Saorge
Richard SMITH
Jean-Paul SOUVRAZ, Kunstmaler
Michalis SPOURDALAKIS, Soziologe
Bernard STIEGLER, Philosoph
Ann Laura STOLER, Anthropologe, New School for Social Research
Efi STROUSA, Historikerin und Kunstkritikerin
Michel SURYA, revue Lignes
Danielle TARTAKOWSKY, Professor der Geschichte, Université Paris 8
Etienne TASSIN, Philosoph
Jean-François TEALDI, journaliste audiovisuel public
Catherine THENEVIN, Ingenieur am Institut Jacques Monod, Université Paris 7
Spyros THEODOROU, directeur, Echange et diffusion des savoirs
Bruno TINEL, économiste
André TOSEL, Philosoph
Josette TRAT, Soziologe
Carmela URANGA, artiste plasticienne et traductrice
Eleni VARIKAS, Soziologe, Etudes féminines
Dimitris VERGETIS, psychanalyste, directeur de la revue grecque athen
Jérôme VIDAL, Direktor des RdL - la Revue des Livres
Heinz WISMANN, Philosoph, EHESS
Frieder Otto WOLF, Philosoph, Freie Universität Berlin, ex-Membre du Parlement Européen
Clemens ZOBEL, politiste, Université Paris 8
Radmila ZYGOURIS
Text und Übersetzung: hth / Foto: Papakyriazis