Aus Bewegungen und Parteien
Tools
PDF

Drohnen Stopp16.12.2020 update: SPD ist zurück gerudert   

10.12.2020: Fast 15.000 Postkarten, unzählige E-Mails und die Kundgebungen für Abrüstung am 5. Dezember haben Zweifel bei der SPD über die Anschaffung von bewaffneten Drohnen gesät ++ CSU macht mit Online-Kampagne Druck auf die SPD ++ Helft den noch unentschlossenen Parlamentariern, die richtige Entscheidung gegen die Beschaffung der Kampfdrohnen zu treffen! »Stopp Air Base Ramstein« hat eine kleine Anleitung erstellt:

16.12.2020:

SPD ist zurück gerudert

Am Dienstag (15.12.) hat sich die SPD-Fraktion darauf verständigt, der vom CDU-geführten Verteidigungsministerium gewünschten Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr nicht zuzustimmen. Eine "ausführliche und breite Debatte" habe bis heute nicht stattgefunden, begründete Fraktionschef Rolf Mützenich den Schwenk. Die Korrektur ist ein Verdienst des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und von Fraktionschef Rolf Mützenich - und der Proteste gegen die ursprünglich beabsichtigte Zustimmung der SPD. Auch wenn die Begründung von Walter-Borjans und Rolf Mützenich für die Verweigerung mau ist, so handelt es sich um einen ersten Erfolg. Jetzt ist die Entscheidung in die nächste Legislaturperiode verschoben - und wird damit zum Wahlkampfthema gemacht. Wenn die SPD an friedenspolitischer Glaubwürdigkeit gewinnen will, dann muss sie sich eindeutig positionieren. Der Druck der Friedensbewegung darf nicht nachlassen.


10.12.2020

Wachsende Zweifel in der SPD über die Anschaffung von Kampfdrohnen

Text übernommen von »Stopp Air Base Ramstein«


Fast 15.000 Postkarten und unzählige E-Mails von euch haben Zweifel bei der SPD gesät. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass dem „Großprojekt von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer […] nun das überraschende Aus auf der Zielgeraden“ drohe.

Die Friedensbewegung, ihr alle, eure Massenmails, Postkarten und Protest, habt also die Abgeordnete des Bundestages dazu bewogen, die Entscheidung für die deutsche Kampfdrohne zumindest zu überdenken. Jetzt bleibt abzuwarten, ob die SPD das Thema, wie sie selbst sagt, aus dem Wahlkampf heraushalten will. Uns wurde aus dem Bundestag berichtet, dass die SPD am 15.12. in ihrer Fraktionssitzung über die Bewaffnung abstimmen will. Am nächsten Tag würde dann die Beschaffungsvorlage des Bundesverteidigungsministeriums für die deutsche Kampfdrohne dem Haushalts- und Verteidigungsausschuss vorgelegt und dort beschlossen werden.

 

Kampagne der CSU, um die SPD unter Druck zu setzen

 
  Drohnen CSU gegen SPD 2020 12 10  
  eingefügt von kommunisten.de  

 

Jetzt heißt es nochmal Endspurt!

Helft den noch unentschlossenen Parlamentariern, die richtige Entscheidung gegen die Beschaffung der Kampfdrohnen zu treffen. Schickt jetzt eure Postkarten an die Abgeordneten! Schreibt jetzt eine E-Mail und macht deutlich, dass ihr keine deutsche Kampfdrohne wollt. Sagt euren Abgeordneten, wenn ihr die Wähler*innen fragen würdet, deren Interessen ihr eigentlich vertreten solltet, wäre die Antwort eindeutig:

Nein zu Kampfdrohnen!

Wie kann ich die Abgeordneten anschreiben?

Du kannst entweder eine E-Mail an alle oder ausgewählte Abgeordnete sowie an die einzelnen Fraktionen schicken. Dafür haben wir dir ein Musterschreiben vorbereitet, welches du natürlich gerne anpassen kannst. Außerdem kannst du Post direkt an Abgeordnete schicken. Dafür haben wir eine Postkarte erstellt, die du bestellen kannst.

Wohin und an wen du die E-Mails und die Postkarte schicken kannst, erklären wir dir in den nächsten Punkten.

Wohin soll ich die Postkarte schicken?

Viele Parlamentarier reagieren nur, wenn sie Zuschriften aus ihren Wahlkreis bekommen. Daher solltest Du bestenfalls Deinen Wahlkreisabgeordneten anschreiben.

Hier findest Du Deinen Abgeordneten. Klicke einfach über der Landkarte auf das Feld „PLZ/Ort“, gib Deine Postleitzahl ein und drücke Enter. Die Adresse ist dann der Name des/der Bundestagsabgeordneten + Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin.

Natürlich kannst du auch an alle anderen Abgeordneten schreiben, die Du hier in alphabetischer Reihenfolge findest.

Dabei gilt: Je mehr Abgeordnete umso mehr Postkarten erhalten, desto besser.

Natürlich könnt Ihr die Postkarten auch an Freunde und Bekannte verteilen und sie bitten, diese zu verschicken. Nur gemeinsam und mit ganz vielen, können wir etwas bewirken!
Hier könnt ihr die Postkarten bestellen >

Wohin soll ich die E-Mail schicken?

Wir haben dir ein Musterschreiben vorbereitet, das du kopieren und in deine E-Mail einfügen kannst. Bitte vergiss nicht, die Mail am Ende mit deinem Namen zu unterschreiben.

Auch bei den E-Mails gilt: Viele Parlamentarier reagieren nur, wenn sie Zuschriften aus ihren Wahlkreis bekommen. Daher solltest Du bestenfalls Deinen Wahlkreisabgeordneten anschreiben.

Hier findest Du Deinen Abgeordneten. Klicke einfach über der Landkarte auf das Feld „PLZ/Ort“, gib Deine Postleitzahl ein und drücke Enter. Klicke auf den Abgeordneten und dann Kontakt.

Oder: Die E-Mail-Adresse deines Abgeordneten findest du in unserer Liste mit allen Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Die Abgeordneten sind nach Parteien sortiert.

Ganz wichtig: Wenn du an deinen Wahlkreisabgeordneten schreibst, dann erwähne in deiner Mail, dass du aus dem Wahlkreis kommst.

Natürlich kannst du auch an alle anderen Abgeordneten schreiben, die Du in unserer Liste findest. Kopiere dafür einfach alle E-Mail-Adressen und füge sie ins Adressfeld.

Außerdem solltest du noch an die einzelnen Fraktionen schreiben. Hier sind die Adressen:
CDU/CSU Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
SPD Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Grüne Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Linke Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
FDP Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Dabei gilt: Je mehr Abgeordnete umso mehr E-Mails erhalten, desto besser.

Natürlich könnt Ihr die E-Mail-Aktion auch an Freunde und Bekannte weitersagen und sie bitten, auch eine Mail zu verschicken. Nur gemeinsam und mit ganz vielen, können wir etwas bewirken!


Quelle: Stopp Air Base Ramstein https://www.ramstein-kampagne.eu

 

ISM-Forum am Donnerstag, 21.1.2021, 18 Uhr
ISM Forum AZV 2021 01 21

Mehr Infos und Zugang zur Zoom-Veranstaltung
https://www.solidarische-moderne.de/de/article/611.arbeitszeitverkuerzung-fuer-wen-und-warum.html

 ++++++++++++++++++++++++++++++++

Der Kommentar

Was tun mit Twitter & Co? Die Tech-Giganten brauchen demokratisch legitimierte Regeln

Was tun mit Twitter & Co? Die Tech-Giganten brauchen demokratisch legitimierte Regeln

Von Katja Kipping

20.01.2021: Es begann mit einem Tweet, und zwar mit meinem. Nachdem Twitter und Facebook am Samstag die Accounts vom scheidenden US-Präsidenten Donald Trump sperrten, wollte ich mich der Freude um diese l...

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Autobahn-Baustopp - der "Mietendeckel der Mobilität"?

Autobahn-Baustopp - der

Was der "Hambi" für den Kohleausstieg ist, kann der "Danni" für das Ende neuer Autobahnen sein     
von Sabine Leidig *)

Ich schreibe diesen Text am 21. November 2020, während Räumung und Rodung im ...

weiterlesen

Videos

Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

Ein Film von Gaby Weber

14.01.2020: Gaby Weber hat soeben ihren neuen Film über die Revolte in Chile fertiggestellt. Ihr Fazit: im Moment hat die Regierung Zeit gewonnen, aber die Ruhe ist trügerisch. Wenn die neue Verfas...

weiterlesen

++++++++++++++++++++++++++++++++

Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
Weiterlesen

++++++++++++++++++++++++++++++++

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


EL Star 150

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.