08.10.2012: Am 1. und 2. Oktober fand in den Räumen des Europäischen Parlaments ein Treffen kommunistischer und Arbeiterparteien Europas auf Einladung der KKE Griechenlands statt. Das Thema war „Der Standpunkt der kommunistischen und Arbeiterparteien. Ihr Verhältnis zur kapitalistischen Krise. Angleichung oder Widerstand? Die Illusion der Sozialpartnerschaft und der Kampf der Kommunisten für die Interessen der Arbeiterklasse und der werktätigen Bevölkerung. Für die Überwindung des Kapitalismus, für Sozialismus.“ 30 Vertreterinnen und Vertreter von Parteien ergriffen das Wort, nachdem die Vorsitzende der KKE, Aleka Papariga, den Standpunkt der KKE zum Thema erläutert hatte. Die KKE hatte zu diesem Treffen zwei Resolutionen vorgelegt: „Nein zum imperialistischen Krieg“ und „Für die Stärkung des Klassenkampfes in Europa“. Beide Resolutionen wurden mit ganz wenigen Veränderungen so angenommen.
Das Treffen war vor allem durch die Darlegung unterschiedlicher Standpunkte zum Thema geprägt. Die Parteien aus ehemals sozialistischen Ländern haben es sehr oft auch mit notwendigen Auseinandersetzungen gegen Repressionen und Entdemokratisierung der Gesellschaft zu tun. Die Parteien aus jenen Ländern, die besonders unter der aktuellen Krise des Kapitalismus leiden, berichteten über die Auswirkungen der Krise, über den Widerstand und die Rolle der Kommunistinnen und Kommunisten und ihrer Parteien. Kommunistische Parteien aus Skandinavien, den Niederlanden, Luxemburg und Deutschland leisteten Beiträge zur Analyse der Krise, zu Schlussfolgerungen und setzten sich mit dem Problem auseinander, dass es bisher nicht gelungen ist, eine politisch wirkungsvolle Gegenkraft gegen kapitaldominierte Politik zu entwickeln.
Ein Dialog war im Rahmen dieses Treffens leider nicht möglich. Diese Diskussionen wurden außerhalb der Beratungen in bilateralen Gesprächen geführt. Ein Mangel war, dass die kommunistischen Parteien, die in der Europäischen Linken organisiert sind, kaum vertreten waren. Dies galt für die kommunistischen Parteien aus Frankreich, Spanien, der Rifondazione Communista aus Italien, aus Finnland und anderen Ländern. Abspaltungen von jenen Parteien waren aus Frankreich und Italien vertreten. Einige dieser Parteien arbeiteten sich an der aus ihrer Sicht reformistischen Politik der EL und deren Mitgliedsparteien ab. Eine notwendige Diskussion auch zu dieser Frage war nicht möglich.
Die Haltung zur Europäischen Union war unter den anwesenden Parteien vor allem auch deswegen unterschiedlich, weil es verschiedene Antworten zu Perspektiven gab. Die Vertreter der Partei der Arbeit Belgiens formulierten, dass es um eine sozialistische Perspektive Europas gehen müsse, während die KKE nach wie vor eine nationale Lösung für die entstandenen Probleme sieht. Ein gewisses Problem solcher Beratungen ist die notwendige Betonung prinzipieller Positionen, die aber dann in den zehnminütigen Beiträgen kaum Differenzierungen oder konkrete Bezüge zur Praxis zu lassen. Zu notwendigen gemeinsamen, koordinierten, miteinander abgesprochenen Aktivitäten gab es kaum Anregungen und keine konkreten Absprachen.
Für die DKP nahm Heinz Stehr an dem Treffen teil, Er formulierte dort: „Die Kommunistinnen und Kommunisten müssen international ihre Zusammenarbeit verstärken. Gerade auch angesichts der kapitalistischen Krise wird aber die engere Zusammenarbeit der kommunistischen und Arbeiterparteien sowie Linksparteien zu einer noch dringenderen Aufgabe, um den Kapitalismus mit einer sozialistischen Alternative glaubwürdig herausfordern zu können.“ (s. Anlage)
Am Rande des Treffens fanden Absprachen zwischen KKE und DKP statt mit dem Ziel, baldmöglichst vier Veranstaltungen mit Vertretern von kämpfenden Belegschaften aus Griechenland in der Bundesrepublik Deutschland durchzuführen.
Anlagen:
Text: Heinz Stehr Foto: KKE
