Europa
Tools
PDF

03.11.2014; Die Zeitung El País hat heute eine Umfrage veröffentlicht, nach der PODEMOS mit 27,2% der Stimmen zur stärksten Partei in Spanien würde, vor der sozialdemokratischen PSOE (26,2%) und der konservativen Regierungspartei PP (20,7%). Die Vereinigte Linke (Izquierda Unida, IU) käme nur noch auf 3,8%. Angesichts des Höhenflugs von PODEMOS warnte der Koordinator der IU, Cayo Laro, vor Illusionen.

„Es gibt viele Illusionen, die jetzt in den Wandel gesetzt werden, aber die Hoffnung braucht Sicherheit, damit sie nicht schon am ersten Tag zum Narrenhaus wird. .. Am Tag nach der Regierungsübernahme muss die Regierung den Wasserhahn öffnen und es muss Trinkwasser herauskommen“, sagte er. Für einen wirklichen Wechsel sei eine „Symbiose von Erfahrungen und Jugend, von Gelassenheit und Nachdenken“ erforderlich.

Bei einer Rede am heutigen Tag betonte Cayo Laro die Rolle und die Verantwortung der IU für den Protest auf der Straße, in Bezug auf die Bewegungen wie auch in den Institutionen, wo die IU ihre Fähigkeit demonstriere, die Politik zu beeinflussen. Der Aufschwung von PODEMOS fordere die IU heraus, ein Teil der Alternative zum Zwei-Parteiensystem zu sein. Die IU könne dabei ihre Erfahrungen für die Transformation des Landes einbringen. „Es geht nicht nur darum, die Wahlen zu gewinnen, sondern am nächsten Tag zu regieren“, sagte er. In Richtung PODEMOS äußerte er: "Hoffentlich können sie sich gut organisieren und eine Alternative sein".

Die IU werde trotz der Umfragewerte ihren Kurs weiter verfolgen. Dieser Kurs bestehe in der Verteidigung der öffentlichen Dienste. „Wir werden dort sein, wo wir immer waren – auf der Straße und in den Institutionen, wo wir realistische Vorschläge machen“, versprach er.

Der Generalkoordinator der IU verwies auf den Pakt der IU mit der PSOE in Andalusien. Dies zeige wie eine Regierung beeinflusst werden könne, transformatorische Gesetze auf den Weg zu bringen. Als Beispiel nannte er das andalusische Wohnungsgesetz, gegen das die Regierung von Mariano Rajoy vor dem Verfassungsgericht Einspruch eingelegt hat, oder die in Gang gesetzte Gründung einer öffentlichen Bank.

Die IU werde mit allen zusammenarbeiten, die ein Programm gegen den Neoliberalismus verfolgen, aber gleichzeitig darauf achten, dass sie ihr Wesen nicht verliere. "Die grundlegende Achse ist, dass man die Politik der Regierung der PP schlagen muss, weil sie die Demokratie vernichtet“, schlussfolgert Lara. Er schlug vor, dass die Konvergenz über ein klares Aktionsprogramm hergestellt werden soll. Dieses Aktionsprogramm müsse zwischen realisierbaren Ideen und "Wunschzettel an die Heiligen Drei Könige", die andere schreiben würden, unterscheiden. Dies wurde als Anspielung auf PODEMOS gewertet

txt: lm
foto: IU

 

siehe auch

Festival zum 150. Geburtstag von Rosa Luxemburg am 4./5. März
Rosa Luxemburg 150Jahre

Beide Tage werden live ausgestrahlt:
www.rosalux.de/livestream
facebook.com/rosaluxstiftung/live

Zum Festival-Programm:
hier
++++++++++++++++++++++++++++++++

Der Kommentar

Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen

Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen

Ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag in Hanau 

von Kerem Schamberger *)   

Wir gedenken heute den Opfern von Hanau, die genau vor einem Jahr von einem Rechtsterroristen ermordet wurden.
Wir gedenken he...

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Rassistische Morde sind nicht einfach nur "böse Taten"!

Rassistische Morde sind nicht einfach nur

22.02.2021: Trotz der vielen öffentlichen Aussagen der Regierenden in diesem Land, werden auch nach den NSU-Morden immer noch nicht die Aussagen von Faschist*innen und die alltäglichen rassistischen Äußerungen als Hinwei...

weiterlesen

Videos

Initiative 19. Februar Hanau: Wir klagen an! Ein Jahr nach dem rassistischen Terroranschlag

Initiative 19. Februar Hanau: Wir klagen an! Ein Jahr nach dem rassistischen Terroranschlag

20.02.2021: Angehörigen, Überlebenden und die Initiative 19. Februar legen die Ergebnisse ihrer Recherche offen und zeichnen die Kette des Versagens nach.
Wir klagen an und klären auf!
Wir fordern politische Konsequenzen!

weiterlesen

++++++++++++++++++++++++++++++++

Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
Weiterlesen

++++++++++++++++++++++++++++++++

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


EL Star 150

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.