China auf der 18. Konferenz der Afrikanischen Union

Schon gar nicht wurde erwähnt, dass ein elementarer Teil der Konferenz die Zusammenarbeit mit der VR China war, die hochrangig durch den Vorsitzenden der Konsultationskonferenz des Chinesischen Volkes und Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KP Chinas, Jia Qinglin, vertreten war.

Nachstehend Auszüge aus der Rede von Jia Qinglin, bei der Eröffnung des neuen von China finanzierten Konferenzzentrums der AU, in der wesentliche Elemente und Schwerpunkte der Zusammenarbeit zwischen der VR China und Afrika formuliert wurden:


Meine Damen und Herren,
Liebe Freunde,

Afrika ist eine der Wiegen der Menschheit. Es verfügt über eine altehrwürdige Geschichte, reiche natürliche Ressourcen, glänzende Kulturen, hart arbeitende und mutige Menschen und lieferte bedeutende Beiträge zum Voranschreiten der menschlichen Zivilisation und zur Entwicklung der Welt. Es war seit langem die gehegte Sehnsucht der Menschen in Afrika, durch Einheit Stärke zu gewinnen und eine Wiedergeburt ihrer Zivilisation zu erreichen. Derzeit unterliegen sowohl Afrika, als auch die Erde insgesamt tiefgreifenden und schwer wiegendem Wandel. Der zu Grunde liegende Auswirkungen der Finanzkrise und die anhaltenden Unruhen in West- und Nordafrika haben in beträchtlichem Ausmaß die Sache des Friedens, der Stabilität und der Entwicklung Afrikas beeinflusst. Eine Vielzahl von internen und äußeren Faktoren hat Afrika vor wachsende Herausforderungen in seinem Streben gestellt, Stärke durch Einheit zu fördern und regionale Angelegenheiten unabhängig zu lösen.

Obwohl Afrika beeindruckende Fortschritte in seiner ökonomischen und sozialen Entwicklung gemacht hat, bleibt das Erreichen der Milleniums-Entwicklungsziele eine gewaltige Aufgabe. Die Menschen Afrikas blicken kritisch auf ihre Zukunft und ihren Entwicklungsweg und führen entsprechende Untersuchungen durch. Die internationale Gemeinschaft sollte die Entwicklung Afrikas aus der Sicht einer Gemeinschaft mit gleichem Schicksal betrachten, eine verantwortungsvolle Haltung dazu einnehmen und aktiv Anstrengungen unternehmen, um Frieden, Stabilität und Entwicklung in Afrika zu fördern. In diesem Zusammenhang möchte ich mich mit Ihnen über einige meiner Beobachtungen austauschen.

Erstens müssen wir entschieden Frieden, Stabilität und Weiterentwicklung von Afrika erhalten. Afrika kann Frieden und Entwicklung nicht isoliert von der Welt erreichen, aber auch die Welt braucht Afrika für ihre Stabilität und ihren Wohlstand. Ein friedliches, stabiles und sich stetig entwickelndes Afrika ist ein Segen für die Welt. In einem Land, das so viele Kriege und Konflikte durchgemacht hat, ist der Zustand eines allgemeinen Friedens und von Stabilität, wie ihn Afrika heute im Ganzen gesehen erlebt, hart errungen und erfordert unsere besondere Sorge. Bei der Behandlung der Krisenpunkte in Afrika hat sich China immer für die Einhaltung der Charta der UN und die allgemein anerkannten Grundsätze zur Regelung internationaler Beziehungen eingesetzt. Und China ermutigte stets die betroffenen Parteien, Lösungen durch Dialog und Konsultationen in Hinsicht auf die Erhaltung von internationalem und regionalem Frieden und Stabilität zu finden.

Zweitens müssen die Anstrengungen der afrikanischen Länder, ihre Angelegenheiten unabhängig zu lösen, voll und ganz geachtet werden. In den vergangenen Jahren hat Afrika seine Fähigkeiten zur eigenständigen Auseinandersetzung mit seinen Problemen schrittweise ausgebaut. Die Tatsachen bewiesen, dass die afrikanischen Länder fähig und weise genug sind, dies zu schaffen. Die Internationale Gemeinschaft sollte Unterstützung und Hilfe geben, damit afrikanische Angelegenheiten geregelt werden können. China ist überzeugt, dass solche Hilfestellung sich gründen sollte auf die Achtung des Willens der afrikanischen Menschen, und sie sollte konstruktiv sein. Sie sollte die unabhängigen Anstrengungen Afrikas zur Problemlösung stärken, statt dies zu untergraben. Einmischungen in interne Angelegenheiten Afrikas durch außen stehende Kräfte mit eigensüchtigen Absichten können die Bemühungen zur Lösung afrikanischer Probleme nur erschweren.

Drittens sollten die afrikanischen Länder energisch dabei unterstützt werden, durch Einigkeit und weitere Integration Stärke zu gewinnen. Durch Einigkeit Stärke zu gewinnen ist im Lichte ihrer Geschichte und Tradition, der derzeitigen Gesamtumstände und ihres Bedarfs an weiterer Entwicklung die richtige Entscheidung der afrikanischen Länder. Die ermutigenden Erfolge der letzten Jahre in der Sache eines afrikanischen Friedens und afrikanischer Entwicklung ist zu einem großen Teil der wachsenden Dynamik des Grundsatzes von 'Stärke durch Einigung erstreben' zuzurechnen. Das jetzige Gipfeltreffen unter der Losung 'Innerafrikanischen Handel vorantreiben' wird unzweifelhaft eine wichtige Rolle dabei spielen, die afrikanische Integration voran zu bringen. Jedermann, der die Weiterentwicklung Afrikas wünscht, sollte die afrikanischen Länder entschieden dabei unterstützen, Stärke durch Einigkeit und Fortschritte im Integrationsprozess anzustreben.

Viertens muss der Sache der afrikanischen Weiterentwicklung größere Aufmerksamkeit gewidmet sein, und es müssen größere Beiträge dazu gemacht werden. Die Nord-Süd-Ungleichheit der Entwicklung ist die grundlegende Ursache der globalen ökonomischen Ungleichheiten. Bei der Bewältigung der internationalen Finanzkrise sollte die internationale Gemeinschaft auch der Sache der afrikanischen Entwicklung mehr Aufmerksamkeit widmen. Sie sollte aktiv ihren Hilfsverpflichtungen nachkommen, konkrete Maßnahmen zur Befriedigung afrikanischer Bedürfnisse im Zusammenhang mit den Verhandlungen der Doha-Runde der WTO und der Reform des internationalen Finanzsystems ergreifen. Und sie sollte sich in der anstehenden, diesjährigen UN-Konferenz über nachhaltige Entwicklung stärker auf eine nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Afrika konzentrieren.


Meine Damen und Herren,
liebe Freunde,

trotz der riesigen geografischen Entfernung, erfreuen sich China und Afrika einer langanhaltenden Freundschaft. Unsere Völker haben über Jahre Wohl und Wehe miteinander geteilt und eine starkes Band der Verbundenheit geschmiedet. In den 1950er und 1960er Jahren haben China und Afrika einander unterstützt und Hand in Hand zusammen gearbeitet. Im neuen Jahrhundert sind die Beziehungen zwischen China und Afrika mit der Gründung des FOCAC (Forum on China-Africa Cooperation) und insbesondere mit dem Start der neuartigen strategischen Partnerschaft zwischen China und Afrika auf dem FOCAC-Gipfel in Peking - mit den Ausrichtungen auf politische Gleichbehandlung und gegenseitiges Vertrauen, auf wirtschaftliche Zusammenarbeit zum beiderseitigen Vorteil und kulturellen Austausch - in einen neuen Zeitabschnitt umfassender, schneller und gründlicher Entwicklung eingetreten und zeigten hohe Dynamik und Lebenskraft.

Während der Entwicklung der chinesisch-afrikanischen Beziehungen haben wir immer die Souveränität und den Entwicklungsweg der afrikanischen Länder geachtet und uns von der Einmischung in ihre internen Angelegenheiten fern gehalten. Wir haben die afrikanischen Länder stets auf gleicher Augenhöhe behandelt und eine Zusammenarbeit zum beiderseitigen Nutzen und beidseitigem Gewinn verfolgt. Wir haben Hilfestellung und Unterstützung immer als gegenseitige angesehen und haben niemals politische Fesseln an unsere Hilfen für Afrika geknüpft. Während wir unsere eigene Entwicklung verfolgten, haben wir stets nach einer gemeinsamen Entwicklung mit Afrika und der Förderung der afrikanischen Entwicklung durch Verbindung mit Chinas Entwicklung gestrebt. Die afrikanischen Länder haben ihrerseits die ganze Zeit zusammen China bei Angelegenheiten, die seine Haupt- und Kerninteressen betreffen, eine feste Unterstützung zukommen lassen. Und sie stellten für Chinas wirtschaftliche Entwicklung starke Unterstützung bereit. Das chinesische Volk wird sich immer der selbstlosen Hilfe erinnern, welche die afrikanischen Menschen dem chinesischen Volk gegeben haben.

Die heutige Welt unterliegt großer Entwicklung, großer Veränderung und großen Neuausrichtungen. Als der Welt größtes Entwicklungsland und größte Gruppe von Entwicklungsländern, sollten China und Afrika ihre Solidarität und Zusammenarbeit verstärken. Dies ist für den Frieden, Stabilität und Entwicklung auf der Welt von größter Bedeutung. China betrachtet und entwickelt seine Beziehungen mit Afrika aus einer strategischen und langfristigen Perspektive. Wir wollen noch härter mit den afrikanischen Ländern zusammen daran arbeiten, die neuartige strategische Partnerschaft zwischen China und Afrika auf ein höheres Niveau anzuheben.

Erstens sollten wir die traditionelle Freundschaft zwischen China und Afrika energisch fördern. Diese traditionelle Freundschaft ist unser gemeinsames Guthaben. Sie bildet die Grundlage unseres gemeinsamen strategischen Vertrauens und eine vorantreibende Kraft für die Entwicklung der chinesisch-afrikanischen Beziehungen. Welche Veränderungen auch immer in der Welt oder in unseren jeweiligen inländischen Situationen entstehen, wir müssen bei der Pflege und weiteren Entwicklung unserer traditionellen Freundschaft gut zusammen arbeiten, damit sie von einer Generation auf die nächstfolgenden weiter gegeben wird. China ist bereit, hochrangigen Austausch mit afrikanischen Ländern zu erhöhen, strategischen Dialog und Kommunikation voran zu bringen, Regierungserfahrungen auszutauschen und gegenseitiges Verständnis und Vertrauen auszubauen.

Zweitens sollten wir die Zusammenarbeit und Abstimmungen in internationalen und regionalen Angelegenheiten verstärken. Als Entwicklungsländer haben China und Afrika eine breite Vielzahl von Interessen. Wir sollten fortfahren, einander Unterstützung in Fragen zu geben, die unsere jeweiligen Haupt- und Kerninteressen betreffen. China wird die afrikanischen Länder in ihren Anstrengungen entschieden unterstützen, Souveränität und Unabhängigkeit aufrecht zu halten und ihre Probleme selbst zu lösen. Wir werden auch die unabhängige Wahl des Entwicklungsweges der afrikanischen Länder entschieden unterstützen. Wir halten daran fest, dass alle Länder - ob klein oder groß - gleichberechtigt sind. Und wir widersetzen uns den großen, starken und reichen Ländern, die die kleinen, schwachen und armen bedrängen. Wir werden die gerechte Position der afrikanischen Länder auf verschiedenen internationalen Foren entschieden unterstützen. Als Mitglied des UN-Sicherheitsrates wird China weiterhin aktiv und mit einer verantwortungsbewussten Haltung in Angelegenheiten mitarbeiten, die Frieden und Sicherheit in Afrika betreffen.

Drittens sollten wir uns anstrengen, das Niveaus der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen China und Afrika anzuheben. China ist auf der Basis von Gleichheit, beiderseitigen Nutzen und gemeinsamer Entwicklung bereit, den Austausch und die Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern in der Landwirtschaft, Infrastruktur, Ausbildung, Finanzen und anderen Bereichen weiter zu verstärken. China wird mehr wettbewerbsfähige und angesehene Firmen ermutigen, in Afrika zu investieren, Hilfestellung für afrikanische Länder auszubauen und afrikanischen Ländern helfen, größere Kapazitäten für eine unabhängige Entwicklung aufzubauen, um so der örtlichen Bevölkerung mehr Nutzen zu bringen. China nimmt die in unseren zweiseitigen Geschäftsbeziehungen bestehenden Probleme ernst. Wir haben bereits zusammen mit afrikanischen Ländern wirksamen Maßnahmen ergriffen und werden damit fortfahren, diese Probleme zu lösen und den afrikanischen Länder ermöglichen, mehr Nutzen aus unserer Zusammenarbeit zu gewinnen.

Viertens sollten wir den menschlichen Austausch zwischen unseren Völkern kräftig ausbauen. Während wir die Kontakte auf offizieller Ebene hoch halten, sollten beide Seiten auch die Rolle des zwischenmenschlichen Austausches schätzen. Wir sollten Nicht-Regierungsorganisationen, Wissenschaftler, Nachrichtenmedien und Hochschulinstitutionen beider Seiten ermutigen, noch enger zusammen zu arbeiten. Wir sollten unsere jungen Menschen ermutigen, den Austausch zu verstärken und vielfältige Formen des kulturellen Austausches zu praktizieren. Kurz gesagt, sollten wir die Völker Chinas und Afrikas anhalten, sich umfangreicher in der chinesisch-afrikanischen Zusammenarbeit zu engagieren.

Fünftens sollten wir den Aufbau der FOCAC verbessern. Unsere beiden Seiten sollten die strategische Planung und den institutionellen Aufbau der FOCAC im Geiste der Erneuerung und des Schritthaltens mit der Zeit verstärken. Sie sollten die Ergebnisse der Vierten Ministerkonferenz der FOCAC gewissenhaft umsetzen. Und sie sollten auf der für dieses Jahr geplanten Fünften Ministerkonferenz Vorschläge zur Zusammenarbeit unterbreiten, die den Anforderungen der Zeit und den Bedürfnissen beider Seiten gerecht werden. Wenn wir dies machen, wird die FOCAC wahrhaftig zu einem Instrument für das Wachstum der chinesisch-afrikanischen Beziehungen.

Nun möchte ich auch noch darauf hinweisen, dass China großen Wert auf seine Beziehungen zur Afrikanischen Union (AU) legt, dass es die AU in internationalen Angelegenheiten als Schlüsselpartner der Zusammenarbeit betrachtet, und dass es eine größere Rolle der AU sowohl in inneren, als auch in äußeren Angelegenheiten Afrikas nachdrücklich unterstützt. In diesem Zusammenhang möchte ich im Auftrag der chinesischen Regierung ankündigen, dass China der AU als Hilfe für die nächsten drei Jahre eine nicht zweckgebundene Gesamtsumme von 600 Mio. Yuan zur Verfügung stellen wird. Wir sind bereit, mit der AU an der Verbesserung der Verfahren des strategischen Dialogs zwischen China und der AU zu arbeiten und die Zusammenarbeit in grenzüberschreitenden und Regionen überschreitenden infrastrukturellen Entwicklungen sowie in Gebieten, die den afrikanischen Frieden und afrikanische Sicherheit betreffen, zu fördern, um so der Entwicklung der chinesisch-afrikanischen Beziehungen neuen Gehalt zu geben.

Meine Damen und Herren,
liebe Freunde,

in den über 60 Jahren seit der Gründung der Volksrepublik China und insbesondere in den vergangenen mehr als drei Jahrzehnten seit dem Beginn der Reformpolitik und der Öffnung nach außen, ist China sowohl wirtschaftlich, als auch hinsichtlich seiner umfassenden nationalen Stärke beträchtlich gewachsen. Der Lebensstandard des chinesischen Volkes hat sich merklich verbessert. Wir haben erfolgreich einen neuen Weg für den Sozialismus unter chinesischen Bedingungen gefunden. Das ist ein Weg der zur sozialistischen Modernisierung Chinas führt und einen Entwicklungsbeitrag in dieser Region und der Welt insgesamt leistet. Wir werden diesen Weg unbeirrt in der Zukunft weitergehen.

Zur gleichen Zeit jedoch sind wir uns nüchtern bewusst, dass China ein Entwicklungsland bleibt. Solche Probleme, wie ungleichmäßige, unkoordinierte und nicht nachhaltige Entwicklung stechen hervor. Das Land befindet sich unter großem Druck hinsichtlich der Bevölkerungsgröße, der Ressourcen und der Umwelt. Bei 128 Mio. immer noch unter der Armutsgrenze lebenden Staatsbürgern ist es noch ein langer Weg, bevor China modernisiert sein wird und Wohlstand für sein ganzes Volk gesichert ist. Im letzten Jahr formulierte und verabschiedete China den 12. Fünfjahresplan, der die anleitenden Grundsätze, die strategischen Ziele und die Hauptaufgaben für Chinas wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den nächsten fünf Jahren darlegt. Wir werden die Entwicklung wissenschaftlich angehen, die Veränderung des Wachstumsmodells beschleunigen, nach langfristigem, stetigem und relativ schnellem wirtschaftlichem Wachstum, nach sozialer Harmonie und Stabilität streben, und wir werden die entscheidenden Grundlagen für den Aufbau einer Gesellschaft von in jeder Hinsicht noch bescheidenem Wohlstand legen.  

Chinas Entwicklung ist friedlich, offen und kooperativ. China ist entschieden dem Weg einer friedlichen Entwicklung verpflichtet. Wir werden China durch die Aufrechterhaltung des Weltfriedens entwickeln, und wir werden zum Weltfrieden durch die Entwicklung Chinas beitragen. Wir werden fortfahren, eine unabhängige friedensorientierte Außenpolitik zu verfolgen, das Recht der Völker aller Länder auf eine unabhängige Wahl ihres Gesellschaftssystems und Entwicklungsweges zu achten, und wir werden weiter Abstand davon nehmen, Anderen unseren Willen aufzuzwingen. Ausgehend von den grundlegenden Interessen unseres eigenen Volkes und von den gemeinsamen Interessen der Völker der Welt wird China seine Standpunkte und seine Politik in verschiedenen Sachverhalten entsprechend der jeweiligen Sachlage formulieren, Gerechtigkeit hochhalten und in internationalen Fragen eine konstruktive Rolle einnehmen. China wird fortfahren, bei seiner Öffnung einer Strategie des beidseitigen Nutzens zu folgen. Während wir unsere eigene Entwicklung verfolgen, streben wir nach einer gemeinsamen Entwicklung aller Länder durch Zusammenarbeit mit gegenseitigem Nutzen. Die Tatsachen haben gezeigt und werden weiter zeigen, dass Chinas Entwicklung eine Chance für die Welt ist. China wird immer eine feste Kraft für Weltfrieden und Stabilität sein.

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Ich danke Ihnen.

Quelle: Xinhua, AU  /  Übersetzung: hth