Globale Militärausgaben auf Höchststand - Kampfbomber helfen nicht gegen Viren

Als Ende April 2020 das Internationale Friedensforschungsinstitut SIPRI sein Fact Sheet zu den Welt-Militärausgaben 2019 [1] veröffentlichte, registrierte man in den USA zur gleichen Zeit 55.000 Corona-Tote. Ein Ende der Epidemie ist nicht in Sicht. Denn für die gesundheitliche Sicherheit der Menschen und die Eingrenzung der Epidemie fehlt es an allem: an Testkapazitäten, Intensivbetten, Beatmungsgeräten, Schutzkleidung und Schutzmasken usw. – das öffentliche Gesundheitssystem ist überfordert und liegt am Boden. Dafür aber kommt das reichste Land der Erde bei Vernichtungssystemen groß raus.

Nach Angaben von SIPRI haben die USA im vergangenen Jahr ihre Rüstungsausgaben um 5,3 Prozent gesteigert – auf 732 Milliarden US-Dollar (USD). Das ist fast so viel, wie die darauffolgenden zehn Länder zusammen für Wehr und Waffen ausgeben. Mehr als ein Drittel – 38 Prozent – aller Militärausgaben der Welt werden von der Supermacht verpulvert; und das bei einem Anteil an der Weltbevölkerung von knapp über 4%. Allein der Zuwachs 2019 betrug 37 Milliarden USD. Das Geld hätte ausgereicht, um einen wirksamen Seuchenschutz aufzubauen.

Deutschland größter prozentualer Zuwachs

"Beschämende Zahlen" nannte DIE LINKE die Fakten, die SIPRI im Hinblick auf Deutschland vorlegte. Und Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lutz sagte: "Dass Deutschland im Vergleich zum Vorjahr den größten prozentualen Zuwachs unter den Top-15-Staaten verzeichnet, ist nichts anderes als eine Schande". Gerade vor dem Hintergrund der Corona-Krise, die den Staat Milliardensummen koste, fordern LINKE, Grüne und Greenpeace einen Kurswechsel in punkto Verteidigungsausgaben.

Die deutschen Militärausgaben wiesen 2019 eine Steigerung von zehn Prozent auf; im globalen Durchschnitt waren es 3,6%. Deutschland gab fast 50 Milliarden USD (49,3 Mrd. – nach NATO-Kriterien 52,6 Mrd. USD) für Waffen und Militärapparate aus und rückte im Rüstungsranking von Platz 9 auf 7 vor.

Verteidigungsministerin AKK setzte, ausgerechnet in den Ostertagen, da noch eins drauf: Mitten in der Corona-Epidemie, verkündete sie nassforsch, dass man/frau in den nächsten Jahren über hundert neue Kampf- und Atombomber als Nachfolger für den Tornado beschaffen werde, Kosten etwa 15 bis 20 Mrd. Euro. Gerade in der Corona-Krise "sollten keine Abstriche bei der Sicherheit gemacht werden". Kampfjets gegen Viren?!

Top 15 und NATO: Die Top 15-Staaten im Militärranking bringen es zusammen auf 81 Prozent der globalen Rüstungsausgaben. Darunter sind sechs NATO-Länder (USA, Frankreich, Deutschland, UK, Italien, Canada) und fünf eng mit der NATO kooperierende Staaten: Japan, Saudi-Arabien, Süd-Korea, Australien, Israel. Insgesamt hat die NATO mit ihren 29 NATO-Staaten einen Anteil von 54 Prozent an den Welt-Militärausgaben: 1035 Mrd. USD.

China steht an zweiter Stelle im globalen Rüstungs-Ranking: 261 Mrd. USD (Schätzung von SIPRI), 14 Prozent der Welt-Militärausgaben. Russland 65,1 Mrd. USD (3,4%-Anteil). Auch China steigerte seinen Militäretat um etwa den gleichen Prozentsatz wie die USA: + 5,1%; USA: +5,3%. Der Unterschied: für China ergibt das Mehrausgaben von 13 Milliarden USD; für die USA 37 Milliarden.

Nahost: Die elf Staaten in Nahost geben zusammen 147 Mrd. USD für Rüstung und Militär aus. Davon Saudi-Arabien als militärische Hauptmacht 61,9 Mrd. Im Vergleich zu den großen Kriegs- und Rüstungs-Playern sind die Waffenprogramme der restlichen Welt Peanuts.

Die Länder Südamerikas geben nur 53 Milliarden USD aus, über die Hälfte davon – 26,9 Mrd. – Brasilien.

Die Länder Südostasiens schlagen – ohne China – mit 41 Milliarden USD zu Buche und die Länder Afrikas kommen auf 42 Milliarden USD.

Weltweit werden fast zwei Billionen USD (1.917) für Militär und Rüstung ausgegeben. Pro Erdenbürger sind das 224 Euro. Ein Zuwachs von 3,6% oder 67 Mrd. Dollar. Nach SIPRI ist das der höchste Zuwachs seit zehn Jahren. Mehr als die Hälfte (55%) der Mehrausgaben entfallen auf die USA.

Mittel ins Militär oder in Gesundheitswesen, Bildung oder Infrastruktur stecken

SIPRI geht davon aus, dass aufgrund der ökonomischen Folgen der Corona-Krise der Höchststand bei den weltweiten Militärausgaben erreicht ist. SIPRI-Forscher Nan Trian sagte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur: "Die Länder müssten dabei unter anderem abwägen, ob sie ihre Mittel lieber ins Militär oder in Gesundheitswesen, Bildung oder Infrastruktur stecken wollen".

txt: Fred Schmid, isw