12.11.2020: Seit Sonntag (8.11.) hat Bolivien mit Luis Arce einen neuen Präsidenten. Unter den "Jallalla"-Rufen der anwesenden Senator*innen und Abgeordneten schworen Luis Arce und sein Vizepräsident David Choquehuanca den Amtseid.
Auch der Senat und das Abgeordnetenhaus haben neue Präsidenten. Der 31-jährige Andrónico Rodríguez, Senator aus Cochabamba, Vizepräsident der sechs Verbände der Tropenkoka-Bauern dieses Departements und Politikwissenschaftler, wurde zum Senatspräsidenten gewählt. Er war der Favorit der MAS-Basis als möglicher Präsidentschaftskandidat.
Der Lehrer Freddy Mamani, ein von La Paz gewählter Abgeordneter und Vorsitzender der Gewerkschaft der ländlichen Lehrer Boliviens, ist der neue Präsident der Abgeordnetenkammer. Mamami leitete während der Regierung von Evo Morales die Abteilung für indigene Völker und Mutter Erde des Außenministeriums und das Büros des stellvertretenden Außenministers Juan Carlos Alurralde.
Nach dem Putsch vom vergangenen Jahr und der desaströsen sozialen und wirtschaftlichen Lage hofft die Bevölkerung des Andenstaates nun auf die Rückkehr zu Stabilität und gesellschaftlichem Frieden.
Bereits im Vorfeld der Einführung sowie bei der offiziellen Rede selbst betonte Arce die großen Aufgaben, die vor seiner künftigen Regierung liegen. Insbesondere müsse das Land aus der Wirtschaftskrise herausgeführt werden, die zwar, auch Corona-bedingt, praktisch alle Länder des Kontinents getroffen habe, Bolivien "aber ganz besonders". In der Zeit der de-facto-Regierung seien "Arbeitslosigkeit, Armut und Ungleichheit" im Land stark angestiegen, so Arce während des Aktes zu seiner Vereidigung.
"Am 8. November 2020 beginnen wir eine neue Etappe in unserer Geschichte, und wir wollen dies mit einer Regierung tun, die für alle da ist, ohne jegliche Diskriminierung. Unsere Regierung wird zu jeder Zeit versuchen, unser Land in Einheit wieder aufzubauen, um in Frieden zu leben", sagte Arce in seiner ersten Präsidentschaftsrede.
Choquehuanca: Kein Machtmissbrauch mehr, die Macht muss zirkulieren
Vorher war David Choquehuanca an diesem Sonntagmorgen vom Senatspräsidenten Andrónico Rodríguez als Vizepräsident des Plurinationalen Staates Bolivien vereidigt worden, bevor er selbst dann Luis Arce als Präsidenten vereidigte.
In seiner Rede hob Choquehuanca den Dialog als das "Prinzip des Guten Lebens" hervor. "Die Verpflichtung zur Kommunikation, die Verpflichtung zum Dialog ist ein Prinzip des guten Lebens. Wir Kinder haben eine Kultur geerbt, die versteht, dass alles miteinander verbunden ist (...), dass niemand zurückbleibt, dass jeder alles hat, dass es niemandem an etwas fehlt. Dass Helfen ein Grund zum Glücklichsein ist, dass Einigkeit und das Erkennen im Ganzen der Weg von gestern, heute, morgen und immer ist", sagte der Vizepräsident in seiner Ansprache bei der Amtseinführung.
Choquehuanca warnte, dass "Macht korrumpieren kann" und dass seine Regierung ein Gleichgewicht suchen werde, um wie der Kondor zu fliegen. "Macht kann korrumpieren, und es ist sehr schwierig, die Natur der Macht und ihrer Institutionen zu ändern, aber es ist eine Herausforderung, die wir aus der Weisheit des Volkes heraus annehmen werden. Unsere Revolution ist die Revolution der Ideen, der Gleichgewichte, denn wir sind überzeugt, dass wir uns als Individuen verändern müssen, um die Gesellschaft, die Regierung, die Gesetze und die politischen Systeme zu verändern", sagte der Vizepräsident.
Er fügte hinzu, dass die Bolivianer "Spaltung, Hass, Rassismus und Diskriminierung unter den Landsleuten überwinden müssen. Keine Verfolgung der Meinungsfreiheit mehr, kein Machtmissbrauch mehr". "Wir Bolivianer müssen die Spaltung überwinden, den Hass, den Rassismus, die Diskriminierung zwischen Landsleuten. Keine Verfolgung der Meinungsfreiheit und keine Kriminalisierung politischer Positionen mehr. Schluss mit dem Machtmissbrauch! Die Aufgabe der Macht ist zu helfen. Macht muss rotieren, Macht, und insbesondere wirtschaftliche Macht, muss umverteilt werden. Macht muss zirkulieren, muss fließen wie das Blut in unserem Organismus. Wir sagen: keine Straffreiheit mehr, sondern Gerechtigkeit, Brüder. Wir brauchen eine Justiz, die wirklich unabhängig ist. Beenden wir Intoleranz und Missachtung der Menschenrechte und der Rechte unserer Mutter Erde. Der Anbruch dieser neuen Zeit bedeutet, die Botschaft unserer Völker zu hören, die aus tiefstem Herzen kommt, Wunden zu heilen, einander mit Respekt zu betrachten, unsere Heimat wiederzugewinnen, gemeinsam zu träumen, Brüderlichkeit, Harmonie, Einklang und Hoffnung aufzubauen, um Frieden und Glück für die kommenden Generationen zu schaffen. Nur so können wir unser Gutes Leben erreichen und uns selbst regieren.
Jallalla Bolivien!"
Die großen Herausforderungen für die MAS-Regierung in Bolivien
Im folgenden Artikel, übernommen von amerika21.de, befassen sich Iñaki Etaio und René Behoteguy mit Aspekten des Sieges der MAS:
Bei den Wahlen vom 18. Oktober im Plurinationalen Staat Bolivien haben die popularen Sektoren Stärke, Organisation und Mobilisierung demonstriert. Das machte einen Wahlbetrug, der zu einem zweiten Wahlgang geführt hätte und bei dem die Rechte die Stimmen auf einen einzigen Kandidaten konzentrieren, praktisch unmöglich.
Es wurde nicht nur einfach gewonnen, sondern von der Straße aus gewonnen, und zwar mit einer absoluten Mehrheit von 55 Prozent (was den Ergebnissen entspricht, als die Bewegung zum Sozialismus 2005 an die Regierung kam) und mit einer Mehrheit in der Abgeordneten- und der Senatskammer.
Dieser unbestreitbare Sieg hat mehrere Aspekte offenbart.
Die Mobilisierung der Bevölkerung war entscheidend.
Die Putschregierung, die eigentlich drei Monate an der Macht bleiben sollte, fand in der Pandemie den Vorwand, die Wahlen dreimal zu verschieben. Bis die organisierte Bevölkerung "Es reicht!" sagte, im August die Verbindungswege des ganzen Landes blockierte und damit erreichte, dass der Wahltermin gesetzlich festgeschrieben wurde. Tausende Menschen, um Gewerkschaften, Bauern- und Volksorganisationen herum organisiert, erzwangen, dass die Wahlen endlich abgehalten werden. Und es gelang ihnen, das machiavellistische Manöver, das ihnen ein Jahr zuvor die Präsidentschaft gestohlen hatte, an den Urnen zu besiegen. Dies bestätigt eine wichtige Lektion für die Linke: Wahlsiege sind nur möglich, wenn die reaktionären Kräfte zuerst auf der Straße und mit der Mobilisierung geschlagen werden.
Die MAS ist immer noch sehr lebendig.
Obwohl mit einer Wahlbotschaft, die sich mehr auf die wirtschaftliche Erholung konzentrierte und mit dem Ziel, einige Sektoren der sogenannten Mittelschicht anzuziehen, hat die MAS gezeigt, dass sie noch immer die Kraft ist, die die Mehrheit des bolivianischen Volkes repräsentiert. Welch anderes Bild als das einer von breiten gesellschaftlichen Sektoren kritisierten MAS, wie es uns vor einem Jahr durch die Putschpropaganda gezeigt wurde! Das Täuschungsmanöver des angeblichen Wahlbetrugs bei jenen Wahlen ist am Ende unter seinem eigenen Gewicht zusammengebrochen. Was einigen nicht gefallen hat, ist das Gesicht der Schande hinter diesem Schwindel. Luis Almagro (Organisation Amerikanischer Staaten, OAS) und mehrere rechte Anführer, die zum Putsch ermutigten und daran beteiligt waren und nun, angesichts einer unwiderlegbaren Niederlage, Luis Arce und David Choquehuanca gratulieren.
Der Sieg überschreitet Grenzen.
Die Wiedererlangung der Regierung durch die MAS ist ein Schlag gegen die imperiale und autoritäre Strategie der OAS, der Lima-Gruppe und der US-Regierung und gleichzeitig ein Sieg für die übrigen Völker von Abya-Yala/Lateinamerika und der Welt. Ein neues Stück auf dieser Spielfläche, das frischen Wind in den Prozess der lateinamerikanischen Integration bringt und sich zu Gunsten der Interessen der Völker und popularen Klassen in ihrem ständigen Kampf gegen den Imperialismus und die Ausbeutung von Mensch und Natur auswirkt.
Der antikoloniale Inhalt dieses Sieges.
Es besteht kein Zweifel daran, dass die physische und symbolische Gewalt gegen die indigenen Völker sich in den Massakern von Sacaba und Senkata, der Verbrennung von Wiphalas ebenso materialisierte wie in der Bezeichnung derjenigen als "Wilde", die protestierten und Wahlen forderten; und im Aufzwingen der Bibel und "evangelisierenden" Reden, die die Weltsicht der verschiedenen indigenen Völker Boliviens leugnen. All das hat die enorme Mobilisierung breiter Sektoren, vor allem der Aymara und Quechua, beeinflusst, die deutlich gemacht haben, dass sie nicht bereit sind, der von den Putsch-Eliten angestrebten Rückkehr in den Kolonialstaat zuzustimmen.
Die Notwendigkeit der Ablösung.
Abgesehen von den unzweifelhaften Qualitäten als politische und soziale Anführer, war die Nominierung von Evo Morales und Álvaro García Linera für eine vierte Amtszeit wahrscheinlich nicht die beste Option. Einem neuen Präsidenten-Tandem ist es unter außergewöhnlichen Bedingungen gelungen, einen großen Teil der bei den vorangegangenen Wahlen verlorenen Stimmen zurückzugewinnen. Die Ausbildung und Förderung neuer Führungspersönlichkeiten und insbesondere von kollektiven Leitungen ohne unverzichtbare Persönlichkeiten ist eine Garantie für Veränderungsprozesse. In Bolivien und anderswo. Das bolivianische Volk hat deutlich gemacht, dass es nicht eine Person unterstützt, sondern ein politisches Projekt für die Emanzipation der popularen Klassen und der indigenen Völker.
Die fluktuierende "Mittelschicht".
Es ist sehr wahrscheinlich, dass ein Teil der sogenannten Mittelschicht, der 2019 nicht für die MAS gestimmt hat, dies nun getan hat. Die Gründe? Wahrscheinlich eine Mischung aus unterschiedlichen Haltungen gegenüber der Ablösung des medienmäßig verschlissenen Duos Evo-García Linera, ein gewisses Bewusstsein darüber, was die Rechte und die faktischen Mächte wirklich sind und wozu sie fähig sind, und eine bessere Einschätzung der Regierungsführung der MAS angesichts des katastrophalen Managements und der Korruption der Regierung von Jeanine Áñez. Der ständige Widerspruch zwischen dem, was man ist, und dem, was man anstrebt, der Mangel an Klassenbewusstsein und ihre kolonisierte Mentalität machen diese Sektoren zu einem schwankenden Subjekt, das allerdings in bestimmten Momenten entscheidend sein kann.
Ebenso wirft das neue Szenario, das sich nun eröffnet, mehrere Fragen und Herausforderungen auf, die weit über die Bewältigung der Pandemie und der Wirtschaftskrise hinausgehen.
Die Demokratie ist nicht wiederhergestellt worden.
Auch wenn dieser Ausdruck in diesen Tagen oft wiederholt wird, ist das, was wiedergewonnen wurde, die politische Macht. Dies ist bei weitem nicht gleichbedeutend mit Demokratie. Die wirtschaftliche Macht wird weitgehend in den Händen einer putschistischen Oligarchie bleiben und ohne die Kontrolle des Volkes über die Produktionsmittel ist der Staat schwach und anfällig für absehbare wirtschaftliche Sabotageakte. In diesem Sinne muss die MAS, wie in der Verfassung festgelegt, der Gemeinschaftswirtschaft und der staatlichen Kontrolle von Schlüsselsektoren Vorrang einräumen und die Pakte mit der agroindustriellen Oligarchie, einem wichtigen Akteur des Staatsstreichs, vergessen.
Die wichtigsten Medien, diejenigen, die für den Staatsstreich und die Legitimierung der De-facto-Regierung ausschlaggebend waren, befinden sich nach wie vor in privater Hand. Ohne eine wirkliche Demokratisierung der Information ist es schwierig, auf dem Weg zu einer wirklichen Demokratie voranzukommen.
Und was ist zur organisierten Gewalt des Staates zu sagen! Die Waffen, die rohe und tödliche Gewalt, bleibt in den Händen jener Polizisten, die gegen die Regierung rebelliert, und jener Militärs, die Evo zum Rücktritt "eingeladen" haben. Vor einem Jahr wurde deutlich, dass die politische Macht innezuhaben und den Staat zu kontrollieren zwei sehr unterschiedliche Dinge sind. Wie kann man versuchen, das Kräfteverhältnis innerhalb der bewaffneten Institutionen zu ändern, die von einer kolonialen, rassistischen Mentalität durchdrungen, die Verteidiger der lokalen oligarchischen Macht und dem US-Imperialismus unterworfen sind, wenn man dies in den vorangegangenen anderthalb Jahrzehnten nicht geschafft hat? Vielleicht ist dies die größte Herausforderung für die neue Regierung. In diesem Sinne könnte die Bildung von Volksmilizen ein gewisses Gegengewicht schaffen.
Wird es Gerechtigkeit und Wiedergutmachung geben?
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| Gedenken an die Toten von Senkata. Werden diejenigen strafrechtlich verfolgt werden, die für die Massaker verantwortlich sind? Quelle: @LuchoXBolivia |
Werden diejenigen, die für den Putsch verantwortlich sind, strafrechtlich verfolgt werden? Und diejenigen, die Entscheidungen getroffen haben, die nicht einer provisorischen Regierung entsprachen, wie die Privatisierung staatlicher Unternehmen, die Auswechselung von Botschaftern, die Ausweisung des kubanischen medizinischen Personals...? Und diejenigen, die für die Massaker von Sacaba und Senkata und für so viele weitere ermordete, eingesperrte, verfolgte Menschen verantwortlich sind? Aufrufe zu Einheit und Versöhnung können nicht dazu dienen, Straffreiheit zu besiegeln. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, Würde und Glaubwürdigkeit für die neue Regierung selbst gegenüber der Bevölkerung.
Werden sie ihre Niederlage akzeptieren? Auch wenn der Schlag bei den Wahlen sie verunsichert und geschwächt haben mag, ist klar, dass die wirtschaftlichen Eliten Boliviens und die US-Regierung sich nicht darein fügen werden zu akzeptieren, dass das bolivianische Volk seine Zukunft in die eigenen Hände nimmt. Selbst wenn sie dies formal anerkennen, werden sie von heute an versuchen, alles zu zermürben, wahrscheinlich durch einen hybriden Krieg, der wirtschaftliche, mediale und psychologische Aggressionen sowie den Einsatz von Gruppen innerhalb der Polizei und der Streitkräfte zur Destabilisierung der Regierung kombinieren könnte. Ähnlich wie sie es seit Jahren in Venezuela tun. Wenn sie den Veränderungsprozess mit einem Putsch zum Scheitern gebracht und Bolivien übernommen haben, ist es naiv zu glauben, dass sie das Ergebnis jetzt demokratisch akzeptieren werden. Man muss dazu nur ein wenig die Geschichte der Völker studieren.
Unerlässliche Selbstkritik und Spannung.
Was im vergangenen Jahr in Bolivien geschehen ist, wird zweifellos das Handeln der neuen MAS-Regierung bestimmen. Man wird eine Weile warten müssen, um den Grad der Radikalisierung der Maßnahmen zu sehen, welche die Regierung ergreift und ob sie den Veränderungsprozess beschleunigt. Oder ob sie einfach versuchen wird, einen Wohlfahrtsstaat wiederherzustellen, der einige grundlegende Dienstleistungen für die Bevölkerung gewährleistet und die Rechte der indigenen Völker und sozialen Kollektive fördert, ohne jedoch bei strukturellen Veränderungen voranzukommen; ob sie also den frontalen Zusammenstoß mit der bolivianischen Bourgeoisie und den anderen mit ihr verbundenen Mächten vermeidet, und bestimmte rote Linien nicht überschreitet (strafrechtliche Verfolgung der am Putsch beteiligten Politiker und Funktionäre, Intervention gegen bestimmte wirtschaftliche Interessen und Medien, Absetzung von Polizei und Militärkommandanten...).
Sicherlich könnte die verschleierte Bedrohung durch Armee und Polizei, zusammen mit den wirtschaftlichen Eliten und ihren paramilitärischen Stoßtrupps die Entscheidungen der neuen Regierung stark beeinflussen und sie zu einer "Light"-Version der Evo- und García-Linera-Jahre führen. In diesem Sinne ist eine permanente Selbstkritik unerlässlich, ebenso wie die Aufrechterhaltung der Spannung innerhalb der Basiskräfte und Strukturen der MAS, damit es keine Abweichungen vom ursprünglichen Projekt gibt und den Bedürfnissen der Sektoren entsprochen wird, die es vertritt und deren politisches Instrument es ist.
Es ist klar, dass sich nichts dergleichen ereignen wird wie in Ecuador mit Lenín Moreno (die MAS ist bei weitem nicht Alianza País), aber es ist notwendig, immer auf der Hut zu sein und den unvermeidlichen Kampf zwischen bürgerlicher Macht/Imperialismus und Arbeiterklasse/Völkern nicht zu scheuen.
Sind wir nach einem Jahr wieder am selben Punkt angelangt? Ja und nein. Von der Antwort auf obige Fragen wird die Konsolidierung eines notwendigen Wandels für das bolivianische Volk, für die Völker des Abya Yala und der Welt abhängen.
26. Oktober 2020
übernommen von amerika21.de
https://amerika21.de/analyse/245022/bolivien-die-wahre-herausforderung
