Chinas Nullzollpolitik gibt der Industrialisierung Afrikas neuen Schwung

Ein Lkw mit 24 Tonnen frischer südafrikanischer Äpfel passierte am 1. Mai um Mitternacht den Hafen von Shenzhen Bay in der südchinesischen Provinz Guangdong und gelangte damit auf den chinesischen Markt. Dies ist die erste Lieferung, die seit Inkrafttreten der Nullzollpolitik Chinas für 53 afrikanische Länder mit diplomatischen Beziehungen abgefertigt wurde, was eine neue Etappe in der wirtschaftlichen und handelspolitischen Zusammenarbeit zwischen China und Afrika einläutet.

Während die USA mit immer neuen Zöllen gegen Verbündete und Gegner handelspolitische Barrieren und Boykotte aufbaut, reißt China Zollbarrieren nieder. Seit dem 1. Mai gewährt China Produkten aus 53 afrikanischen Ländern, mit denen es diplomatische Beziehungen unterhält, Zollfreiheit.

Diese bedeutende politische Initiative macht China zur ersten großen Volkswirtschaft der Welt, die nahezu allen afrikanischen Ländern eine einseitige und umfassende Nullzollbehandlung gewährt.

Seit Jahren senkt China systematisch die Zollkosten für afrikanische Produkte, die auf den chinesischen Markt gelangen, während Handelsregeln und Erwartungen an die Zusammenarbeit stabiler werden.

Schon vor mehreren Jahren hat sich China auf multilateralen Foren wie dem Forum für chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit (FOCAC) dazu verpflichtet, die Zollpräferenzen für afrikanische Länder schrittweise auszuweiten, um ihnen bei der Integration in das globale Handelssystem zu helfen. Angefangen im Jahr 2005 mit der Zollbefreiung für bestimmte Produkte aus den am wenigsten entwickelten Ländern Afrikas, über die Gewährung einer Zollbefreiung für die am wenigsten entwickelten afrikanischen Länder bis Ende 2024 bis hin zur weiteren Ausweitung der Präferenz auf alle afrikanischen Länder, die diplomatische Beziehungen zu China unterhalten, bis zu den Nullzöllen 2026.

Kurzfristig wird Chinas Nullzollpolitik für afrikanische Länder den Export afrikanischer Agrar- und Rohstoffprodukte nach China erheblich erleichtern und den bilateralen Handel weiter ankurbeln. Nach der Umsetzung der Nullzollmaßnahmen wird eine große Anzahl hochwertiger Agrarprodukte aus den am wenigsten entwickelten Ländern (LDCs) Afrikas, wie Ananas aus Benin, Kaffee aus Äthiopien, Chilischoten aus Ruanda, Honig aus Tansania und Lammfleisch aus Madagaskar, ihre Anpassung an die Marktnachfrage Chinas beschleunigen, was afrikanischen Unternehmen größere Entwicklungsmöglichkeiten eröffnet und die wirtschaftliche Entwicklung der LDCs vorantreibt.

Was die Nullzollpolitik für Afrika mit sich bringen wird, ist nicht nur eine Veränderung der Handelszahlen, sondern eine starke und nachhaltige neue Triebkraft für die tiefgreifende Integration Afrikas in die globale Industriekette und die Entwicklung seiner verarbeitenden Industrie.

Seit Jahrzehnten ist Afrika weitgehend auf die Rolle eines Lieferanten von unverarbeiteten Rohstoffen – Mineralien, Rohöl, Kakao und Holz – beschränkt. Da Nullzölle die Schwelle für den Zugang afrikanischer Verarbeitungsprodukte zum chinesischen Markt senken, ist es für internationale Unternehmen wirtschaftlich sinnvoll, Montage- oder Verarbeitungsanlagen auf dem Kontinent zu errichten, um die lokale Kostenwettbewerbsfähigkeit zu nutzen und gleichzeitig den chinesischen Markt zu erschließen.

Im Laufe der Zeit, wenn sich Industriecluster und Lieferketten entwickeln und etablieren, wird die Wettbewerbsfähigkeit der afrikanischen Fertigungsindustrie wachsen, was es dem Kontinent ermöglicht, seine Abhängigkeit von Rohstoffexporten im Niedrigpreissegment schrittweise zu beenden und lokale Industrien zu fördern.

Die Maßnahme hilft afrikanischen Ländern, ihre Abhängigkeit von traditionellen Einzelmärkten und Exportmodellen für Rohstoffe zu verringern, und stärkt gleichzeitig die Fähigkeit der Länder des Globalen Südens, innerhalb des internationalen Wirtschaftssystems unabhängige Entscheidungen zu treffen.

Chinas Maßnahmen zur Zollsenkung sind an keine politischen Bedingungen geknüpft und erfordern keine gegenseitige Marktöffnung seitens der afrikanischen Nationen.

China stellt nicht nur Sofortmaßnahmen bereit, um Afrika bei der Bewältigung aktueller Herausforderungen zu unterstützen, sondern verpflichtet sich auch zu langfristigen und stabilen institutionellen Garantien durch gleichberechtigte Konsultationen. Damit präsentiert sich China als Alternative zum US-Modell und als Führer des globalen Südens in einer multipolaren Welt.

USA: Medikamente gegen Kupfer, Kobalt und Gesundheitsdaten

Vor dem Hintergrund, dass die USA Zölle und Förderprogramme als Druckmittel einsetzen, stellt Chinas Nullzollpolitik für afrikanische Länder eine echte Alternative dar.

So hält US-Präsident Trump nicht nur die Gelder für das UN-Hilfsprogramm UNAIDS zur Behandlung der Immunkrankheit zurück, sondern erpresst damit auch die afrikanischen Länder. Alleine aufgrund der ausstehenden Zahlung mussten laut UNAIDS 32 Zentren in sieben der zehn Provinzen Sambias schließen, die niederschwellig Aidshilfe leisteten.

Die US-Regierung bietet den Staaten individuelle Vereinbarungen an. Diese sind zum Vorteil der USA, weil einerseits die Zahlungen an die jeweilige Gesundheitsversorgung 50 bis 70 Prozent tiefer sind als im alten System. Andererseits knüpft die Trump-Regierung ihre Hilfe an die Bedingung wirtschaftlicher Deals, die auf wirtschaftlichen Gewinn für US-Konzerne zielen.

Trotzdem haben laut "New York Times" bereits 24 Länder unter dem Druck der USA eine solche Vereinbarung unterzeichnet. Dazu gehören Ruanda, Madagaskar, Liberia oder das kleine Königreich Eswatini, in dem jeder Vierte das HI-Virus in sich trägt.

Auch mit Sambia planten die USA eine Vereinbarung. Doch Sambia lässt sich nicht über den Tisch ziehen und setzte im vergangenen Dezember die Gespräche aus. Die Vereinbarung sei in dieser Form ein nicht zu tolerierender Eingriff in die Souveränität des Landes, erklärte die sambische Staatsführung.

Die Regierung von Donald Trump droht der sambischen Regierung mit dem Entzug von Unterstützungsleistungen im Gesundheitswesen, sollte diese den USA keine Vorrechte auf Rohstoffe zugestehen.

Trump hat für die sambianische Regierung den 30. April als Frist gesetzt. Im Blick haben die USA die Bodenschätze Sambias. Das Land zwischen der Demokratischen Republik Kongo im Norden und Simbabwe im Süden verfügt über namhafte Vorkommen von Kupfer, Lithium, Kobalt, Zinn und Blei. Die Vereinigten Staaten verlangen einen erleichterten Zugang für US-Unternehmen zu den Minen – was im Endeffekt auch die wirtschaftlichen Beziehungen Sambias mit China beenden könnte.

Im Gegenzug bietet die Trump-Regierung eine Milliarde US-Dollar für den Gesundheitssektor, zahlbar über einen Zeitraum von fünf Jahren. Laut "New York Times" wäre das nur die Hälfte dessen, was die USA früher an Geld bereitstellten. Außerdem soll Sambia den USA in den kommenden zehn Jahren die Gesundheitsdaten ihrer Bürgerinnen und Bürger übermitteln sowie 25 Jahre lang Gewebeproben und dergleichen. Anspruch auf Forschungsergebnisse oder Impfstoffe, die dank des sambischen Beitrags entwickelt werden könnten, hätte das Land nicht.

Um diesen für Sambia unvorteilhaften Deal zu schließen, setzen die USA auf Druck: Erst wenn die Vereinbarung unterzeichnet ist, fließt wieder Geld. Genau betrachtet hält die US-Regierung dadurch über eine Million Menschen mit HIV in Sambia in Geiselhaft.

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