Internationales

Israel_KP_Gaza_20111220.11.2012: Tamar Gozansky, kommunistische Knesseth-Abgeordnete von 1990 – 2003, von Beruf Wirtschaftswissenschaftlerin, heute 72 Jahre alt, veröffentlichte im Internet folgenden persönlich gehalten Artikel (leicht gekürzt):

„Ihre Brüste schwollen vor Bedeutung: Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak kündigten den Medien und der Öffentlichkeit den Start eines neuen Krieges an, diesmal in Gaza. Wie zu erwarten war, wedelten beide mit der abgenutzten Ausrede eines „Krieges ohne Wahl“. Und wie zu erwarten war, schwatzten die Politiker von Kadima (Liberale) und Arbeiterpartei (sozialdemokratisch) auch von dieser Ausrede; aus ihrer Sicht ist die Bombardierung des Gaza-Streifens ein Grund, um der Regierung Grüße zu schicken.

Weiterlesen … Eine Stimme aus Israel: Warum Netanjahu und Barak in den Krieg zogen

alt19.11.2012: Es ist ein altes und dennoch immer wieder neu eingesetztes Mittel: der Dieb und seine Spießgesellen rufen - auf frischer Tat gesehen - "Haltet den Dieb". Genauso wurden in diesen Tagen des erneuten israelischen Terrors gegen das palästinensische Volk auch die politischen Führer der deutschen Bourgeoisie Angela Merkel und Guido Westerwelle lauthals: "Die Hamas ist die Ursache, allein sie. Israel hat das Recht zur Selbstverteidigung." Nur - solche Auseinandersetzungen entlang des Gazastreifens, wie sie derzeit stattfinden, beginnen nicht einfach und rein zufällig. Und sie werden nach Bedarf allein von Israel ausgenutzt.

Weiterlesen … Neuer israelischer Terror gegen Gaza - warum jetzt?

usa_Obama_wiederwahl_Sebastian_Freire07.11.2012: Zur Wiederwahl des US-Präsidenten Barack Obama erklärte der Sprecher des Bundesausschusses in einer ersten Stellungnahme:

Barack Obama hat in den vergangenen vier Jahren weder in der Innen- noch in der Außenpolitik eine klare und überzeugende Linie vertreten. Viele Hoffnungen seiner Wähler/innen aus den weniger betuchten Schichten Amerikas sind enttäuscht worden, manche soziale Vorhaben durch die Opposition im Kongress boykottiert oder verwässert worden. Erwartet worden war von vielen Bürgerinnen und Bürgern auch eine entschiedene Friedenspolitik ihres "Friedensnobelpreisträgers", die etwa den vollständigen Abzug der US-Truppen aus Afghanistan hätte vorsehen können.

Weiterlesen … Ein überzeugender Sieg Obamas - Aber was folgt in der Außenpolitik?

alt07.11.2012: Morgen beginnt in Peking der 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Ein in jeder Hinsicht bedeutendes Ereignis für das Land, welches im Vorfeld bereits in unseren Medien mit mancherlei mehr oder weniger zutreffenden Spekulationen bedacht wurde. Auch die chinesischen Massenmedien gaben bis jetzt viele Hinweise und Kommentare zu den hauptsächlichen Aufgaben, Themen und Zielsetzungen des Parteitages. Nachstehend ein Überblick über zentrale Themen und Aufgaben des Parteitages.

Weiterlesen … Was bewegt die KP Chinas auf dem 18. Parteitag ?

alt24.10.2012: In der dritten Wahldebatte im Fernsehen zwischen US-Präsident Barack Obama und dem Kandidaten der Republikaner für dieses Amt, Mitt Romney, gelang es nach Ansicht der Moderatoren und Meinungsforscher des us-amerikanischen Wahlzirkus' Obama erneut, 'Punkte zu sammeln'. Eigentlich war das nicht verwunderlich, denn das Thema 'Außenpolitik' war für Romney bisher eher eines für die Verbreitung platter Stammtischparolen und -ansichten.

Weiterlesen … Obama - der 'bessere' Imperialistenführer

Kudistan_hingerstreik_2012_bdp_firatnews24.10.2012: Aus Protest gegen die Totalisolation von Abdullah Öcalan und den Einschränkungen gegenüber der kurdischen Sprache befinden sich mindestens 715 kurdische politische Gefangene in der Türkei und in Kurdistan im unbefristeten Hungerstreik. Der Hungerstreik wurde am 12.September 2012 von 63  inhaftierten Mitgliedern der Arbeiterpartei Kurdistan (PKK) und der Partei der Freien Frauen Kurdistans (PAJK) initiiert. Die Hungerstreikenden nehmen seit 43 Tagen keine Nahrung und Vitamintabletten, sondern ausschließlich Wasser zu sich. Die Gefängnisleitungen berichteten, dass die ersten von ihnen kurz vor dem Tod stehen.

Weiterlesen … Hungerstreikende KurdInnen kurz vor dem Tod

alt23.10.2012: Mit landesweiten Kommunalwahlen wurde am vergangenen Sonntag in Kuba die Wahlperiode 2012/2013 eröffnet. Rund 8,5 Millionen Wahlberechtigte sind zunächst zur Abstimmung über die Zusammensetzung der 168 Kommunalparlamente (Asambleas Municipales) aufgerufen, um deren Mandate sich mehr als 32.000 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben. In Wahllokalen, in denen am Sonntag niemand mehr als 50 Prozent der Stimmen erreichte, entscheidet am 28. Oktober eine Stichwahl zwischen den beiden Erstplazierten. Wahlberechtigt und wählbar sind alle im Land lebenden Kubanerinnen und Kubaner ab 16 Jahren.

Weiterlesen … Kommunalwahlen in Kuba haben begonnen

alt14.10.2012: Seit über einem Jahr versucht die irakische Regierung unter Präsident Maliki, die irakischen Gewerkschaften im privaten Sektor unter ihre Kontrolle zu bringen. Trotz heftiger Proteste im In- und Ausland werden aufgezwungene Wahlen der Gewerkschaftsführungen unter Kontrolle und mit Vorgaben der Regierung bzgl. der zu wählenden Führungspersonen veranstaltet. Die Allgemeine Vereinigung Irakischer Arbeiter (GFIW) gab dazu aus gegebenem Anlass folgende Erklärung heraus:

Weiterlesen … Iraks Gewerkschaften kämpfen gegen Staatskontrolle

Weitere Beiträge …

Wir werden in unsere Heimat zurückkehren

Palestina Wir werden zurüückkehren

Viva Palästina

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Nach einer längeren Unterbrechung konnten die Genoss:innen der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) ihre Solidaritätsarbeit in Gaza wieder aufnehmen

Gaza Soliaktion 2024 12 09 5
zum Text hier
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