Im Interview
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Ulli Schneeweiss erlsngen verdi12.12.2015: Die Gewerkschaft ver.di in Mittelfranken spielt seit Jahren eine stets engagierte und konsequente Rolle im Kampf gegen Rechts. Es gehört zu ihrem Profil, bei allen antifaschistischen Aktionen in Nürnberg und der Region aktiv mit zu machen. Seit mehr als einem Jahr ist sie mit anderen antifaschistischen Organisationen regelmäßig bei Anti-Pegida-Kundgebungen, dabei auch selbst Veranstalter. Nach der Kundgebung am 19. November 2015 tauchten im Internet Morddrohungen gegen Antifaschisten auf, u.a. gegen Ulli Schneeweiß, Gewerkschaftssekretär bei ver.di, Bezirk Mittelfranken.  Mit ihm sprach Werner Lutz.

Frage: Du selbst stehst seit Jahren persönlich mit im Zentrum all dieser Aktivitäten. Wir, die DKP Erlangen, haben zunächst das Bedürfnis, Dir und allen anderen, die mit diesen rechtsterroristischen Todesmeldungen angegriffen wurden, unsere herzliche Solidarität zu bekunden! Sind Angriffe von Neonazis gegen dich neu?

Ulli Schneeweiß: „Nein und ja. „Nein“, deshalb, da ich bereits in der Vergangenheit bedroht wurde und den einen oder anderen Shitstorm bei diversen Kampagnen erleben durfte. Das kommt aber nicht nur bei knallharten Nazis vor, sondern beispielsweise auch bei unserer Kampagne zusammen mit dem DGB gegen die OB-Kandidatur des Nürnberger AfD-Chef Martin Sichert. Nachdem wir jenen als Rassisten und Verehrer von Generalfeldmarschall Rommel geoutet hatten, hagelte es die wildesten Drohungen. Neu ist für mich jedoch eine unmittelbare Bedrohung mit dem Tode.

Frage: Geschichte wiederholt sich nicht. Aber man denkt bei solchen Angriffen natürlich sofort an die Anfänge der Nazi-Zeit. Auch damals wurden GewerkschafterInnen und AntifaschistInnen zuerst verleumdet und verbal angegriffen. Später gab es tatsächlich Todeslisten der SA. Was hast du persönlich empfunden bei dieser verbrecherischen Bedrohung?

Ulli Schneeweiß: Geschichte wiederholt sich nicht, wohl aber die Verhaltensweisen von Menschen. Anhänger einer autoritären Staatsform werden daher immer solch drastische Mittel im Verhaltensrepertoire haben. Das erste, was ich mir gedacht habe, als ich diese Todesanzeige sah, war: „Ist es nun also soweit…“ Man sieht halt einfach wieder mal sehr deutlich, wie Nazis ticken und warum es Sinn gibt, gegen jene konsequent vorzugehen“

Frage: Siehst du allgemein in der letzten Zeit eine Verschärfung des Terrors und der Gewalt von rechts in unserer Region?

Ulli Schneeweiß: Wir hatten ja unmittelbar nach der Selbstenttarnung des NSU in der Region eine noch nie dagewesene Terrorwelle von Rechtsaußen. Die Nazis und Rassisten feierten damit den Mythos der Tat: Es gab Sachbeschädigungen und Körperverletzungen. Diese Welle war abgeebbt, die extreme Rechte wartete spürbar auf eine neue Gelegenheit. Diese kommt nun vermeintlich mit den vielen Tausend Flüchtlingen, die bei uns Schutz suchen. Pegida & Co dürfen dabei ruhig als Vorfeldorganisation von knallharten Nazi-Organisationen betrachtet werden. Es gibt personelle Überschneidungen und die Inhalte und Parolen sind erschreckend weitgehend austauschbar. Eine Welle des Rassismus durchzieht auf diese Weise derzeit unser Land und verschafft sich Gehör. Vieles ist heute normal geworden, was vor einem Jahr noch als gesellschaftliches Tabu definiert war. Mehr als zwei Brandanschläge pro Woche gibt es derzeit gegen Flüchtlingsheime, in Bayern übrigens auch schon neun in diesem Jahr. Was der eine oder andere Rassist vor einem Jahr nur hinter vorgehaltener Hand oder am Stammtisch zu sagen wagte, sagt er heute laut in der Öffentlichkeit. Wenn die weitgehend flüchtlingsfreundliche Stimmung in diesem Land kippen sollte, sind das schlechte Vorboten für eine mögliche gesellschaftlich getragene Rechtfertigung von rechter Gewalt um der „nationalen Frage“ willen.

Frage: Was machen die Sicherheitskräfte? Haben Sie sich gemeldet bei Dir? Welche Aktivitäten gibt es zur Aufklärung?

Ulli Schneeweiß: Ich hatte mich schon selbst bei den Ordnungskräften gemeldet und die Sache zur Anzeige gebracht. Aber ehrlich? Die Aufklärungsquote der Polizei bei Verbrechnen von Rassisten und Nazis in der Region ist bisher dermaßen schlecht, dass ich nur wenig Hoffnung habe, dass da was bei rauskommt. Da der Server, von dem die Mail verschickt wurde, im Ausland steht, ist es sicher auch nicht ganz einfach, von dort eine Auskunft zu erhalten.

Frage: Hattest du schon Gelegenheit, dich mit den anderen Opfern dieser Bedrohungen auszutauschen? Geht ihr gemeinsam dagegen vor?

Ulli Schneeweiß: Natürlich stehen wir in sehr engem Kontakt miteinander. Das ist ja das Gute an unserer seit Jahren vernetzten Arbeitsweise. Spektrenübergreifend sind wir miteinander in Kontakt und wussten daher sofort, wen es noch getroffen hatte. Die Entscheidung, mit der Sache an die Öffentlichkeit zu gehen, konnte so gemeinsam sehr schnell getroffen werden. Solidarität und gemeinsames Vorgehen ist dabei die Basis unserer Zusammenarbeit.

Danke für das Interview.

Quelle: Erlanger Rot, Zeitung der DKP Erlangen

Cuba Lets help Matanzas

Am 5. August schlug ein Blitz in einen Öltank in Matanzas - eines der größten Treibstoffdepots Kubas - und verursachte einen riesigen Brand, bei dem Menschen ums Leben kamen, Dutzende mit schweren Verbrennungen verletzt und Hunderte aus ihren Häusern evakuiert wurden. Diese Tragödie hat auch unmittelbare Auswirkungen auf die gesamte Bevölkerung in dieser Provinz, da die Stromversorgung und die Gesundheitseinrichtungen betroffen sind.

Die Partei der Europäischen Linken ruft auf, unseren Schwestern und Brüdern in Kuba zu helfen. Das kubanische Ministerium für Außenhandel und Investitionen (Mincex) hat zwei Konten für Spenden als Reaktion auf die durch die Brände verursachte Katastrophe eröffnet:
- Banco Financiero Internacional (BFI), Kto-Nummer 0300 0000 0533 6242, Swift-Code: BFICCUHHXXX
- Internationale Handelsbank (Bicsa), Konto DONACIONES-CUBA mit der Nummer 0407 6100 8187 0041, Swift-Code: BIDCCUHHXXX

Sollte wegen der Blockade gegen Kuba die Spende über die obigen Konten nicht möglich sein, dann kann über https://www.codepink.org/cubafirerelief wegen des Brandes in Matanza gespendet werden.

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