Der Kommentar

patrik_koebele_uz_10081209.08.2012: Vieles deutet daraufhin, dass auch Deutschland nun in den Sog der Krise kommt. Die Zeit könnte vorbei sein, in der das deutsche Kapital sich dadurch eine gegensätzliche Entwicklung sichern konnte, indem es unter Nutzung seines Produktivitätsvorsprungs, seiner erfolgreichen Lohndrückerei nach innen und des Euros die europäische Peripherie und andere mit seiner „Exportwalze“ ausplündern konnte. Die Stahlindustrie, die Logistikbranche sind hier deutliche Indikatoren.

Verstärkt wird dies durch Erscheinungen wie bei Opel. GM will offensichtlich Überkapazitäten abbauen, indem es Opelwerke schließt, denen GM selbst die Überlebenschance, nach kapitalistischer Logik, genommen hat. Dafür hat man eine kämpferische Belegschaft, wie bei Opel Bochum, über Jahre sturmreif geschossen, den Geist der Resignation verbreitet.

Zu erwarten ist, dass diese Vertiefung der Krise kaum mehr über Instrumente, wie Kurzarbeit abgefedert wird. Die Belegschaften wurden zwischenzeitlich umstrukturiert. Der Teil, auf den das Kapital schnell verzichten will, ist darauf vorbereitet worden – Leiharbeit und Ähnliches sind Massenerscheinung.

Im Herbst werden auch vielerorts in den Kommunen die Angriffe in Form von Kürzungen und weiteren Privatisierungen in einer Massivität durchschlagen, wie wir sie bislang nicht kennen. Die Schuldenbremsen des Fiskalpakts, aber auch ihre Kopie auf Bundes- und Landesebene werden hier benutzt, genauso wie „vergiftete Geschenke“ (in NRW das sogenannte „Stärkungspaktgesetz Kommune“), die man den Kommunen verpasst hat.

Drastischer Anstieg der Massenarbeitslosigkeit, massivste Angriffe auf die Arbeits- und Lebensbedingungen stehen uns bevor.

Und die Arbeiterbewegung, die Initiativen und Verbände, die möglichen Partner für eine notwendige Abwehrfront? Selten waren sie so schlecht vorbereitet. Die kurzfristige Sonderrolle, die das deutsche Kapital sich sichern konnte, hat im Bewusstsein der Menschen und leider wohl auch in den Interessenvertretungsorganisationen zur Illusion geführt man könne quasi mit einem „blauen Auge“ davonkommen. Der verloren gegangene Internationalismus („WIR zahlen für DIE GRIECHEN“) tut sein übriges.

Und wir, was können wir tun? Viel, aber vor allem Kleinarbeit:  H Wir müssen den Zusammenhang von Kapitalismus und Krise deutlich machen.  H Wir müssen jeden Ansatz nutzen, um Bewegungen für die Interessen der Klasse und der sogenannten „kleinen Leute“ zu initiieren und zu unterstützen.  H Wie ein Mantra müssen wir auf internationaler, nationaler und kommunaler Ebene die Frage stellen, woher die Schulden kommen und wem sie nützen.  H Wir müssen uns Nationalismus und dummen Parolen („Wir zahlen fü…“, „Wir müssen alle sparen“) entgegenstellen.

Illusionen auf kurzfristigen Erfolg sollten wir dabei nicht haben, aber durchaus das Selbstbewusstsein, dass uns dies keiner abnimmt.

Gastkolumne von Patrik Köbele, stellvertretender Vorsitzender der DKP (aus UZ vom 10.09.12)

 

Farkha Festival Komitee ruft zu Spenden für die Solidaritätsarbeit in Gaza auf

CfD communist solidarity dt
zum Text hier
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UNRWA Gazakrieg Essenausgabe

UNRWA Nothilfeaufruf für Gaza
Vereint in Menschlichkeit, vereint in Aktion

Mehr als 2 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge, zahlen den verheerenden Preis für die Eskalation im Gazastreifen.
Zivilisten sterben, während die Welt zusieht. Die Luftangriffe gehen weiter. Familien werden massenweise vertrieben. Lebensrettende Hilfsgüter gehen zur Neige. Der Zugang für humanitäre Hilfe wird nach wie vor verweigert.
Unter diesen Umständen sind Hunderttausende von Vertriebenen in UNRWA-Schulen untergebracht. Tausende unserer humanitären Helfer sind vor Ort, um Hilfe zu leisten, aber Nahrungsmittel, Wasser und andere lebenswichtige Güter werden bald aufgebraucht sein.
Das UNRWA fordert den sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern für bedürftige Palästina-Flüchtlinge.
Dies ist ein Moment, der zum Handeln auffordert. Lassen Sie uns gemeinsam für die Menschlichkeit eintreten und denjenigen, die es am meisten brauchen, die dringend benötigte Hilfe bringen.

Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

Spenden: https://donate.unrwa.org/gaza/~my-donation


 

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