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Mitte 2012 tauchten die zuvor fast vergessenen Kurd*innen plötzlich als potenzieller Spielraumveränderer im Bürgerkrieg Syriens auf, als die Assad-Regierung zur Festigung ihrer immer aussichtsloser werdenden Position ihre Truppen abrupt aus den großen kurdischen Gebieten in Syrien zurückzog. Die Kurd*innen in Syrien hatten plötzlich Autonomie erlangt, eine Situation, die enorme Auswirkungen auf die benachbarte Türkei und die nahezu unabhängige kurdische Regionalregierung (KRG) im Irak hat. Tatsächlich könnte ihr steiler Anstieg ein Kipppunkt sein, der die Grenzen verändert, die dem Nahen Osten durch das Sykes-Picot-Abkommen von 1916 aufgezwungen wurden.

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Nadja Charaby, Referentin für Klimagerechtigkeit bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung, in einem Interview von der UN-Klimakonferenz in Katowice

 Die EU sei im Korsett neoliberaler Verträge gefangen, die systematisch Konzerninteressen Vorrang vor sozialen Standards, Menschenrechten und Umweltschutz geben, so Lisa Mittendrein im Interview mit kontext-tv. Eine sozial-ökologische Reform der Union sei faktisch unmöglich. Auf der anderen Seite biete ein Ausstieg aus EU oder Euro in den meisten Fällen keine Lösung. Um diesem Dilemma zu entrinnen, brauche es strategischen Ungehorsam, um öffentliche Interessen durchzusetzen, auch wenn sie mit EU-Recht in Konflikt geraten.

Wir danken Kontext TV für die freundliche Genehmigung zur Veröffentlichung.