31.08.2010: Mit den Protesten gegen das Stuttgarter Bahnhofsgroßprojekt ist etwas in Bewegung geraten. Dort demonstrieren zur Zeit Menschen aus verschiedenen Schichten und mit unterschiedlichen weltanschaulichen Überzeugungen gemeinsam gegen die Irreführung der Parlamente durch die Projektbefürworter, gegen die Missachtung des Willens der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, gegen Verschlechterungen in öffentlichen Nahverkehr und im Güterverkehr, gegen die Verschleuderung von Milliarden, die in den Sozialkassen und in den Kommunen fehlen. Hier – wie in anderen Regionen – beginnen Menschen sich zu wehren.
Auf der 12. Parteivorstandssitzung am 28. August wurde darüber, über die Erfahrungen bisheriger Demonstrationen in anderen Städten und Gemeinden, über die Einschätzung der laufenden Vorbereitungen zu den Herbstaktionen der Gewerkschaften, der sozialen Bewegungen, der Demokratie-, Friedens- und antifaschistischen Bewegung und über die Aufgaben der DKP in diesem Zusammenhang diskutiert. Für den Aktionstag der DKP am 10. September sind vor Ort vielfältige Aktivitäten geplant.
Beraten wurde über die weitere Vorbereitung des Parteitages. Es wird auf dem Parteitag vor allem darum gehen müssen, erklärte Nina Hager, stellvertretende Vorsitzende der DKP, im Eingangsreferat, dass die DKP in dieser gesellschaftlichen Situation den politischen Herausforderungen gerecht wird und entsprechende Orientierungen beschließt. Die Zuspitzung eines Richtungsstreits wäre politisch fatal. Über inhaltliche Differenzen sollten wir nach dem Parteitag mit mehr Gelassenheit debattieren.
Unsere Politik und die Aufgaben der Kommunistinnen und Kommunisten in dieser Zeit müssen im Mittelpunkt der Debatte stehen. Wir werden die jetzt und im September laufenden Aktionen einschätzen und zu beraten haben, was wir als Mitglieder der DKP – sowohl bundesweit wie auch vor Ort – gemeinsam mit Bündnispartnern in den Gewerkschaften, in Bewegungen, in linken Organisationen und in Parteien wie der Partei „Die Linke“ tun müssen, damit der Widerstand stärker wird, sich Gegenmacht entwickelt, es einen „heißen Herbst“ gibt, der endlich seine unmittelbare Fortsetzung und Zuspitzung im Winter, Frühjahr und auch danach findet.
Auf der Tagung wurden die Regularien für den Parteitag abgestimmt. Eine Genossin und ein Genosse aus Parteiorganisationen der neuen Bundesländer wurden für den Personalvorschlag des Parteivorstandes nachnominiert.
