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bettina_jrgensen30.12.2012: Jahresrückblicke sollen uns noch einmal berichten, was sich im vergangenen Jahr zugetragen hat, welche Höhepunkte wir mitgestaltet oder auch versäumt haben. In den Massenmedien, die ins Haus geliefert werden, wird Tragisches und Fröhliches bunt und chronologisch aneinandergereiht. Ein Zusammenhang dieser Meldungen ist meist nicht zu erkennen, außer der zeitlichen Abfolge. Fragen, die tatsächlich das Leben der Mehrheit der Menschen beeinflussen, bzw. auf die sie selbst sogar Einfluss ausüben, sind den wenigen linken und fortschrittlichen Medien vorbehalten. Der Beginn des Jahres 2012 stand noch unter dem Eindruck der kurz vor Jahresende aufgedeckten Morde der NSU-Terrorgruppe.

Die auch in 2012 notwendigen Aktionen gegen faschistische Aufmärsche u. ä. haben dabei immer stärker die Forderung nach einem Verbot der NPD und anderer faschistischer Organisationen in den Mittelpunkt gerückt. Den Beschluss der Innenministerkonferenz im Dezember ein erneutes Verfahren anzustreben, begrüßen wir. Doch wir vertrauen unserer eigenen Kraft und werden den antifaschistischen Widerstand auch 2013 fortführen. Dies gilt auch in der weiteren Entwicklung der Kämpfe gegen die Politik der Troika in Brüssel, gegen die Regierung im eigenen Land.

Mit vielen Aktionen und Demonstrationen wurde in Europa deutlich gemacht: Wir wollen nicht für eure Krise zahlen! Die 1. Mai-Demonstrationen, Blockupy in Frankfurt, die Umfairteilen- Aktionen und nicht zuletzt der europaweite Aktionstag am 14. November haben auch bei uns gezeigt, dass Widerstandspotenzial vorhanden, aber ausbaufähig ist. Dabei genügt es nicht nur über die gewaltigen Aktionen und Generalstreiks in Griechenland, Portugal, Spanien, Italien, Frankreich u. a. Ländern zu berichten. Wir werden diese Beispiele nutzen, um klar und selbstbewusst mit den ArbeiterInnen und den Menschen in unserem Land für die Ziele und Forderungen der Mehrheit einzutreten. Dazu gehört es die vor uns liegenden Tarifkämpfe zu unterstützen, es gehört dazu die Gewerkschaften zu stärken und gemeinsame Aktionen mit den sozialen Bewegungen zu entwickeln. Dazu müssen Aktivitäten gegen die Kriege und den Militarismus, gegen geplante Einsätze der Bundeswehr in Syrien und Mali organisiert werden. Es gehört der Kampf für gleiche Rechte für alle Menschen dazu. Zu diesen Kämpfen wollen Kommunistinnen und Kommunisten der DKP beitragen.

Sozialismus oder Barbarei? Ganz klar: Sozialismus! Deshalb ist unsere Antwort auch 2013 die Entwicklung gemeinsamen Widerstands gegen Kriegs- und Rüstungspolitik, gegen Sozial- und Demokratieabbau sein.

Bettina Jürgensen, Vorsitzende der DKP

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