Wenn man sich mit der Beziehung von Wirtschaftskrise und Demokratieabbau beschäftigt, dann fällt auf, dass es in der Geschichte des Kapitalismus immer den Zusammenhang zwischen einer Krise der Ökonomie und einer Krise der bürgerlichen Demokratie gegeben hat. Das gilt besonders für die tief greifenden Wirtschafts- und Finanzmarktkrisen der Gegenwart. Deutlich wird, dass in immer stärkerem Maße der Abbau demokratischer Rechte propagiert wird. Der italienische Ministerpräsident Mario Monti z..B. forderte im August 2012, dass sich die Regierungen in ihren Entscheidungen nicht mehr von den nationalen Parlamenten einengen lassen dürften. Bundeskanzlerin Merkel spricht inzwischen ganz offen davon, dass die Entscheidungsgewalt des Parlaments auf eine „marktkonforme Mitbestimmung“ reduziert werden sollte (Deutschlandradio, 1.9.2011). In dem bei der MASCH Bremen gehaltenen Referat zeigt Leo Mayer den Zusammenhang von Demokratieabbau und Krise auf und stellt Handlungsperspektiven zur Diskussion.
marxistische linke Online-Veranstaltung
Das sozialistische Kuba unter Druck – Folgen der US Blockade, Widerstand und Solidarität
Kuba erlebt derzeit eine extreme Krise: Stromausfälle, Treibstoffmangel und wachsende Versorgungslücken bringen Energie- und Lebensmittelversorgung an den Rand des Kollapses. Die angehäuften Effekte der seit 1960 andauernden US-Blockade und Subversionen sind dafür der destruktive Hintergrund. Und extrem verschärft wird diese Lage durch die aggressive Eskalation der Trump-Regierung, durch welche die Bevölkerung besonders hart getroffen wird und zermürbt werden soll. Das System Kuba soll zerstört und dem US-Imperialismus gefügig gemacht werden.
Online-Veranstaltung mit
Edgar Göll, Vorstand des Netzwerks Cuba
Mittwoch, 16. September, 19:00 Uhr
An ZOOM- Meeting teilnehmen: https://us02web.zoom.us/j/82465536143
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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!
zum Text hier
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