Internationales

Kuba Xi-Jinping-Besuch 07.2014 GRANMA27.07.2014: China hat im Rahmen des Staatsbesuches von Präsident Xi Jinping die Zusammenarbeit mit Lateinamerika und den BRICS-Staaten erheblich ausgebaut. Die Teilnahme an dem Gipfeltreffen der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) im brasilianischen Fortaleza (14.-16. Juli) war der erste wichtige Programmpunkt der Reise von Xi. Danach besuchte er Venezuela, Argentinien und Kuba wo zwischen diesen Staaten und China zahlreiche Abkommen unterzeichnet wurden. China ist in den letzten Jahren ein wichtiger Handelspartner der Länder Lateinamerikas geworden. Im vergangenen Jahr belief sich der gemeinsame Handel auf 262 Milliarden US-Dollar.

Beim Gipfeltreffen der BRICS-Staaten kamen die Beteiligten überein, die Schaffung einer Entwicklungsbank und eines Währungsreservefonds endgültig vertraglich zu verabschieden. Die Bank soll unter anderem große Infrastrukturprojekte finanzieren und eine Alternative zum Internationalen Währungsfonds (IWF) darstellen, der von den USA dominiert wird. Es wird erwartet, dass die BRICS-Bank ab 2016 die Arbeit aufnimmt. Wo ihr Hauptsitz sein wird, ist noch nicht entschieden. Vor allem Shanghai sei im Gespräch, berichtete die Financial Times.

Bei seinen nachfolgenden Besuchen in Argentinien, Venezuela und Kuba haben die Staatschefs der jeweiligen Länder und der chinesische Präsident Xi Jinping zahlreiche Abkommen unterschrieben, mit denen die Zusammenarbeit Chinas mit diesen Staaten intensiviert werden soll, wie das Nachrichtenportal amerika21 berichtete:

Argentinien und China unterschrieben 19 Abkommen in den Bereichen Landwirtschaft, Energie, Infrastruktur und Finanzen. Der chinesische Staatschef versicherte der argentinischen Regierung seine Unterstützung im Kampf gegen die Hedgefonds. Zum Schutz der Reserven der Zentralbank und der argentinischen Währung gewährte die chinesische Seite der Zentralbank eine zinslose Sicherheitsgarantie im Höhe von umgerechnet elf Milliarden US-Dollar sowie einen Kredit mit drei Jahren Laufzeit. Umgehend kritisierte die Opposition die Vereinbarung, da die chinesische Währung nach ihrer Meinung keine Sicherheit für das argentinische Finanzsystem darstelle. "Hier gelten nur US-Dollars", hieß es von ihrer Seite. Mittlerweile gehen 60 Prozent der argentinischen Exporte nach China.

Mit Kuba gab es 29 Kooperationsabkommen in den Bereichen Wirtschaft, Kultur und Bildung. Die chinesische Seite hat vor allem Interesse an der Zusammenarbeit im Bereich Biotechnologie. Kuba erhält einen zinslosen Kredit für den Bau eines Terminals im Hafen von Santiago de Cuba, der zweitgrößten Stadt Kubas. Ein gemeinsames landwirtschaftliches Unternehmen soll die Nahrungsmittelproduktion in dem sozialistischen Karibikstaat stärken. Mit Blick auf seinen letzten Besuch in Havanna im Jahr 2011, damals allerdings noch nicht als Staatspräsident, betonte Xi die bewährten Beziehungen zwischen China und Kuba, die es in ein "Beispiel für die Einheit und Kooperation zwischen Entwicklungsländern" zu verwandeln gelte.

Mit dem langjährigen Partner Venezuela traf die chinesische Regierung 38 Vereinbarungen. In den 15 Jahren der Kooperation waren zuvor schon 450 Verträge geschlossen worden. Neben den Abkommen in den Bereichen Energie und Infrastruktur konnte die chinesische Entwicklungsbank eingeweiht werden. Es ist das zweite Kreditinstitut dieser Art in Lateinamerika nach einer entsprechenden Bank in Brasilien. Die chinesische Bank soll die gemeinsamen Geschäfte vereinfachen und somit eine größere Unabhängigkeit von internationalen Finanzinstitutionen erreichen.

Neben wirtschaftlichen Interessen teilt die chinesische Regierung politische Ziele mit den Kooperationsländern. Dazu zählt das gemeinsame Streben nach einer multipolaren Weltordnung. Dies ist die Grundlage gemeinsamer Aktivitäten bei internationalen Institutionen wie den Vereinten Nationen und der Welthandelsorganisation. Deutlich wurde, dass die Schaffung einer unabhängigeren Finanzstruktur an Bedeutung gewonnen hat. Vor allem Argentinien, das von der US-Justiz zur Zahlung von Schulden an einige Hedgefonds verpflichtet worden ist, hat großes Interesse an einer Diversifizierung der Finanzbeziehungen.

Die Rundreise des chinesischen Präsidenten zeigt das verstärkte Interesse an Beziehungen zu Lateinamerika. Bisher hatte China vor allem in Afrika Investitionen getätigt. Neben den erwähnten Kontakten und Staatsbesuchen fanden Treffen des chinesischen Staatspräsidenten mit der Gemeinschaft der südamerikanischen Länder, UNASUR, und dem CELAC, dem Bündnis Südamerikas und der Karibik statt. Auch hierbei wurde eine Vertiefung der Beziehungen vereinbart.

Quelle und CR: Lateinamerikaportal amerika21.de / Foto: GRANMA (Begrüßung durch Raul Castro auf Kuba)

siehe auch:
BRICS-Bank wird Vorherrschaft des Dollars herausfordern

Farkha Festival Komitee ruft zu Spenden für die Solidaritätsarbeit in Gaza auf

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Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

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