Der Kommentar
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22.12.2010: Ein ereignisreiches Jahr mit vielfältigen betrieblichen, gewerkschaftlichen und außerparlamentarischen Kämpfen liegt hinter uns.

In ihrer Neujahrsansprache 2010 erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Manches wird gerade im neuen Jahr erst noch schwieriger, bevor es wieder besser werden kann.“ Und es wurde in diesem Jahr schwieriger denn je für die große Mehrheit der Bevölkerung in unserem Land. Besser wurde es lediglich für die Banken, die Finanzinvestoren, die Konzerne und Reichen.

Diese Bundesregierung zeigte auch in diesem Jahr in wessen Dienste sie ihre Politik betreibt. Das machte der Beschluss zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke deutlich, den die Energiekonzerne einforderten; das machten die Zahlungen an die Banken deutlich, die mit zig Milliarden Steuergeldern – am Parlament vorbei – gerettet wurden; das machten die Steuervergünstigungen für die Reichen und Hotelbesitzer und die fünf Euro Almosen für die Hartz-IV-Empfänger deutlich, ebenso eine Gesundheits„ reform“ im Dienste der Pharmakonzerne und vieles mehr. Dieses Agendajahr 2010 wurde geprägt durch die Finanzkrise, durch Kriege, Umweltzerstörung und die weitere Ausbreitung von Arbeitslosigkeit und Armut. Doch es wurde auch geprägt durch den Widerstand und die Proteste der Friedensbewegung, der antifaschistischen Bewegung, der Gewerkschaften und der Sozialbewegung in unserem Land.

Mit unseren bescheidenen Kräften und Mitteln haben wir versucht, diese Entwicklungen in der UZ wiederzugeben, einzuschätzen und zu beurteilen. So einiges, das zeigt ein Rückblick in die Ausgaben dieses Jahres, ist in unserer Zeitung verbesserungswürdig. Anregungen und Vorschläge, was wir verbessern können wollen wir daher mit der in dieser Ausgabe beiliegenden Leserumfrage einholen. Darum bitten wir unsere Leserinnen und Leser um eine breite Beteiligung, um die UZ weiter zu qualifizieren und interessanter gestalten zu können. Für das neue Jahr planen wir ein neues Layout für die UZ. Überlegungen dazu konnten die Delegierten auf dem 19. Parteitag der DKP besichtigen. Geplant ist, damit auf unserem UZ-Pressefest, dem Fest der Solidarität, dem größten Fest der Linken in unserem Land zu erscheinen.

Zum Jahresende wollen wir nach dieser Doppelnummer ein wenig Kraft schöpfen, der Muße frönen, ohne die keine Kreativität wachsen kann.

Wir wünschen unseren Leserinnen und Lesern erholsame Tage und für das Jahr 2011 die Kraft, die Klugheit, die Leidenschaft und die Freude für die vielfältigen Aktivitäten und Kämpfe, die wichtig sind im Erstreiten einer lebenswürdigen und friedlichen Welt.

Wolfgang Teuber, Chefredakteur der UZ

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