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11.05.2011: Ermutigt durch die Sarrazin- Kampagne nahm die rassistische Partei Pro Köln/ Pro NRW am vergangenen Samstag einen weiteren Anlauf zu einer Großveranstaltung in Köln. Die Aktion war seit Monaten vorbereitet. Prominente Vertreter rechtspopulistischer Parteien aus dem europäischen Ausland waren geladen und angekündigt, darunter ein Vertreter der Tea Party aus den USA.

Pro Köln ist durch seine Aktivitäten gegen eine Moschee in Köln-Ehrenfeld bekannt geworden. Diese Gruppe, deren Funktionäre altgediente Neonazis sind, sich aber als Bürgerbewegung versteht, versucht lokal umzusetzen, was global als Kampf der Kulturen von Bush begonnen und von Obama fortgesetzt wird. Damit wird die imperialistische Politik der winzigen Minderheit von Eigentümern großer Konzerne und Banken umgedeutet. Denen ist es aber gleichgültig, ob sie muslimische oder christliche Arbeit ausbeuten. Das große Kapital geht über Leichen und schert sich nicht um den Ritus, mit dem sie bestattet werden. 2000 Demonstranten hatte Pro Köln angekündigt.

Indes hatten sich die Prokölner schon 2008 und 2009 mit antiislamischen Großevents übernommen. Sie scheiterten an massenhaftem und entschiedenem Protest. Auch der 7. Mai 2011 wurde zum Flop für sie.

Die Polizei hatte 3000 Mann aufgeboten, um 261 faschistischen Spießern einen „Marsch für die Freiheit“ über die Deutzer Brücke und quer durch die Innenstadt zu sichern. Sie sperrte von 6 Uhr morgens an den Deutzer Bahnhof weiträumig ab, die Deutzer Brücke und den Heumarkt. Schon in Opladen, einem der beiden Sammlungspunkte, wurde Pro Köln mit seinen Spitzenfunktionären Beisicht und Rouhs samt Freunden vom Vlamse Belang durch Antifaschisten aufgehalten. Schließlich kamen sie zweieinhalb Stunden verspätet in Deutz an, konnten über die Brücke trotten und unter dem Protestgetöse hunderter Gegendemonstranten ihre Kundgebung auf dem Heumarkt abhalten. Aber dann war Schluss. Der weitere Verlauf der geplanten Strecke wurde auf drei Kreuzungen von Antifaschisten blockiert. Pro Köln verzog sich wieder nach Deutz.

Beide Bündnisse – „Köln stellt sich quer“ aus Gewerkschaften und Parteien und das „Bündnis gegen Pro Köln“ von antifaschistischen Gruppen – hatten erfolgreich mobilisiert. In den Kölner Bürgerzentren sind im Vorfeld Veranstaltungen organisiert und zehntausende Flyer in den Stadtteilen verteilt worden. Das hat sich gelohnt.

Klaus Stein, Vorsitzender der DKP Köln (Gastkolumne in der UZ vom 13.05.2011)

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