Aus Bewegungen und Parteien

uz pressefest 45 jahre msb klaus stein16.07.2016: Vor 45 Jahren hatte sich der MSB - Marxistischer Studentenbund Spartakus konstituiert. Aktivisten aus dieser Zeit trafen sich auf dem UZ-Pressefest in Dortmund. 45 Jahre sind eine lange Zeit, und wenn auch scherzhaft von einem ersten Treffen des Marxistischen Senioren Bundes gesprochen wurde, so wurde in den Gesprächen doch schnell deutlich, dass alle auf die eine oder andere Weise immer noch politisch tätig sind, in Parteien, Bewegungen und Gewerkschaften.

 

muenchen anti ceta BI 130416 sosch 15014.07.2016: Am Mittwoch, den 13. Juli, startete die bayerische Initiative "Volksbegehren gegen CETA" mit ihren Aktionen gegen das Freihandelsabkommen CETA. Die Organisatoren und Unterstützer - ein Bündnis von Parteien, kirchlichen Gruppen, Bürgerbewegungen sowie Umwelt- und Verbraucherverbänden - wollen in den kommenden Wochen mindestens 25 000 Unterschriften sammeln. Ziel ist es, die Staatsregierung zu verpflichten, sich im Bundesrat gegen Ceta auszusprechen - und so das Abkommen zu verhindern.

Berlin Antikriegsmarkt 2016 logo09.07.2016: Der Antikriegsmarkt in Berlin hat Tradition. Üblicherweise findet er am 1. September statt, dieses Jahr aber aus Anlass des Nato-Gipfels in Warschau in diesem Samstag. Es war auch eine Solidaritätsaktion mit den internationalen Anti-NATO-Aktionen in der polnischen Hauptstadt. Der Platz vor der Gedächtniskirche war mit Bedacht ausgewählt, denn sie wurde als Ruine bewahrt, um die Erinnerung an die Zerstörungen des 2. Weltkriegs wach zu halten und zu mahnen. Etwa 30 Organisationen beteiligten sich, neben den zahlreichen „traditionellen“ Friedensgruppen auch Gewerkschaften, Attac, christliche Gruppierungen, das isw, linke Parteien, Gruppierungen der Flüchtlingsbewegung und internationale Gruppen. Auf der Bühne kurze Referate zum Thema und ein politisches Kulturprogramm.

berlin rigaer str gst07.07.2016: Seit über einer Woche wird in Berlin-Friedrichshain nicht nur über Gentrifizierung sondern auch wieder über Repression und Staatsgewalt diskutiert und aktioniert. Der Grund: Ende Juni stürmte die Polizei das Wohnprojekt Rigaer Straße 94 und blieb dort seitdem martialisch stationiert. Damit wiederholt sich ein Szenario, welches bereits Mitte Januar 2016 das Gebiet für mehrere Wochen zu einer polizeilich besetzten Zone gemacht hatte.

TTIP-Logo-Do-the-CETA-CheckEuropaweite Kampagne soll Europaabgeordnete zum Handeln bringen  
16.06.2016: Die "Europäische Initiative gegen TTIP und CETA“ hat eine neue Kampagne gestartet. Über ein Online-Plattform können alle Europaabgeordneten zum geplanten Freihandelsabkommen CETA befragt werden. Die Bürgerinnen und Bürger sollen erfahren, was jeder einzelne Abgeordnete über CETA denkt. Das Europäische Parlament wird im Herbst über CETA abstimmen.

Logo-Menschenkette gegen-Rassismus 2016-06-1910.06.2016: Rassismus, Hetze und Fremdenfeindlichkeit breiten sich in Deutschland immer mehr aus. Während sich Hunderttausende Menschen für Flüchtlinge engagieren, unternehmen Rechtspopulisten in ganz Europa einen Angriff auf grundlegende Menschenrechte. Ihre Hetze befeuert Ängste, schürt Ressentiments und dringt mittlerweile leider auch immer weiter in den gesellschaftlichen Diskurs ein.

Künstleraufruf Büchel03.06.2016: Saarländische KünstlerInnen unterstützen die Blockadeaktion „Büchel atomwaffenfrei - Atomwaffen abschaffen - Modernisierung verhindern“.  Mit einen Aufruf protestieren sie gegen die anhaltenden Stationierung und Modernisierung von Atomwaffen in Büchel (Eifel) und rufen auf, sich an den Blockadeaktionen gegen den Atomtod zu beteiligen.

Logo-welcome2stay29.05.2016: "Wir wünschen uns, dass Menschen aus den vielen Willkommensinitiativen, Solidaritätsgruppen, Selbstorganisationen von Geflüchteten, aus den antirassistischen und antifaschistischen Gruppen und Netzwerken und aus den zivilgesellschaftlichen Organisationen nach Leipzig kommen", heißt es in dem Aufruf zur Konferenz "WELCOM 2 STAY". Institut für Solidarische Moderne, attac, DIE LINKE im Bundestag, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein, Rosa Luxemburg Stiftung u.a. laden für den 10.- 12. Juni in den "Pavillon der Hoffnung“ auf dem Alten Messegelände in Leipzig ein.

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Geschafft: Mehr als eine Million Unterschriften

EBI Assoziierungsabkommen EU Israel klein

Europäische Bürgerinitiative "Gerechtigkeit für Palästina" erreicht mehr als 1 Million Unterschriften  ++ Schwelle in elf Ländern übersprungen, Deutschland schwach ++ Italien setzt Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel aus ++ EU will Sanktionen gegen Israel erörtern – neue Position der ungarischen Regierung steht noch aus
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Ratschlag 2026 04 18 Logo

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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
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