02.04.2011: Kein Zweifel, der Arbeitsmarkt entwickelte sich positiver als noch vor einem Jahr befürchtet. Lediglich in zwei Wintermonaten gingen die Arbeitslosenzahlen nach oben: Im Dezember um 85.000 auf 3,016 Millionen, im Januar um 331.000 auf 3,347 Millionen. Aber bereits im Februar ging die Zahl registrierter Stellensuchender wieder zurück, was für diesen Monat unüblich ist: um 33.000 auf 3,317 Millionen. Es ist zu erwarten, dass im Frühjahr die 3-Millionen-Schwelle unterschritten wird. Umgekehrt ist die Zahl der Erwerbstätigen auf den höchsten Stand seit der "Wiedervereinigung" geklettert: 40,37 Millionen im Jahresdurchschnitt 2010, davon 35,95 Arbeitnehmer und 4,42 Millionen Selbständige.
Rund neun Millionen Menschen wünschen sich (mehr) Arbeit
Hinter die Arbeitsmarktdaten sind jedoch viele Fragezeichen zu setzen. Bei genauerer Betrachtung entpuppt sich das "Wunder auf dem Arbeitsmarkt" zum großen Teil als Boom von prekären und Billig-Jobs wie Leiharbeit, Teilzeitbeschäftigung und Mini-Jobs. Und es zeigt sich, dass die wahre Arbeitslosigkeit weit höher ist, als in der offiziellen Erwerbslosenstatistik zum Ausdruck kommt. Das wird deutlich an der Arbeitskräfteerhebung des Statistischen Bundesamts vom vergangenen Jahr (destatis-pressemitteilung, 29.6.10). Danach wünschten sich 2009 8,6 Millionen Menschen im Alter von 15 bis 74 Jahren Arbeit bzw. Mehr-Arbeit. Diese Zahl setzt sich zusammen aus 3,2 Millionen Erwerbslosen, 4,2 Millionen Unterbeschäftigten und 1,2 Millionen Personen in Stiller Reserve.
"Unterbeschäftigte" sind Erwerbstätige, die den Wunsch nach zusätzlichen Arbeitsstunden haben; z.B. 22,2 % der Teilzeitbeschäftigten. Natürlich auch die Kurzarbeiter sowie ein Großteil der Mini-Jobber.
Zur "Stillen Reserve" gehören Personen, die weder erwerbstätig noch erwerbslos sind. Das sind z.B. Menschen, die keine Arbeit suchen, weil sie keine Chance auf Erfolg sehen. Grundsätzlich würden sie aber gerne arbeiten und stünden für eine Arbeitsaufnahme zur Verfügung.
Insgesamt zeigt die destatis-Erhebung, dass das Ausmaß der Unterbeschäftigung erheblich größer ist, als in der offiziellen Arbeitslosenstatistik zum Ausdruck kommt. Volkswirtschaftlich gesehen handelt es sich um "ein ungenutztes Arbeitskräftepotenzial von 20,1 %" (destatis). Es gäbe zwar viel zu tun, wenn man nur an den Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge denkt und auch das nötige zusätzliche Arbeitskräftepotenzial, aber keine zusätzliche bezahlte Arbeit, weil z.B. die öffentlichen Kassen leer sind.
Leiharbeiter: Moderne Arbeitssklaven
Der prekäre Aufschwung manifestiert sich auch in der Qualität der Jobs. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts steht fast jeder neunte Arbeitnehmer (11 %) in einem Zeitarbeitsverhältnis, 1991 waren es noch 5,7 %. Bei Neueinstellungen ist inzwischen jeder zweite Job befristet (SZ, 17.3.10): 47 % (2009) zu 32 % (2001). Im öffentlichen Dienst und bei sozialen Dienstleistungen sind es sogar zwei Drittel aller Neueinstellungen. Im Jahr 2010 hat sich diese Tendenz weiter verstärkt. Besonders betroffen sind junge Menschen.
Besonders boomt im sogenannten Aufschwung jetzt die Leiharbeit. Die Leiharbeit offenbart am deutlichsten den Warencharakter der Arbeitskraft. Das Kapital kann sie total in den Takt des Betriebes einpassen und problem- und risikolos wieder entfernen. Es sind gewissermaßen die just-in-time-Arbeitskräfte der modernen kapitalistischen Produktion. Die Zeitarbeitsfirmen wiederum bieten ihre Leiharbeiter teilweise wie früher auf den Sklavenmärkten feil. Mit Sonderangeboten und Sale-Aktionen wie bei Schlussverkäufen. "Exklusiv für Sie - sichern Sie sich jetzt 15 % Rabatt auf alle Hilfs- und Fachkräfte", heißt es im Prospekt einer Zeitarbeitsfirma an Unternehmen in NRW (zit. nach SZ, 1.10.10).
In Deutschland gibt es mittlerweile knapp eine Million Leiharbeiter. 2003 als die rot-grüne Bundesregierung die Leiharbeit in einem Gesetz erleichterte, waren es ein Drittel so viele, 328.000. Jede dritte Stelle entsteht heute bei Zeitarbeitsfirmen.
Die arbeitsmarktpolitischen und gesellschaftspolitischen Folgen sind gravierend. Leiharbeiter erhalten von ihrer Leiharbeitsfirma im Schnitt ein Viertel bis ein Drittel weniger Lohn als regulär beschäftigte Kollegen. Jeder Achte verdient so wenig, dass er mit Hartz-IV aufstocken muss: Arm trotz Arbeit! Milliarden kostet dem Steuerzahler diese Form der Unternehmenssubvention.
Gerade nach der Krise weiten die Firmen das Feld der Leiharbeit aus. "Leiharbeiter werden nicht mehr allein in die Betriebe geholt, um einzelne Auftragsspitzen abzuarbeiten, um saisonal bedingte Anstiege des Kundenvolumens abzudecken, oder um auf besondere Belastungen reagieren zu können", sagt der Soziologe Klaus Dörre. "Stattdessen finden sich immer mehr Unternehmen, in denen Leiharbeiter dauerhaft und vor allem in großer Zahl eingesetzt werden. Sie bilden eine "Quasi-Stammbelegschaft", die in der Regel die gleichen Arbeiten wie die fest angestellten Stammbeschäftigten verrichtet" (zit. nach Zeit, 14.10.10). Allerdings mit erheblich niedrigerer Bezahlung, ohne tarifvertragliche und Mitbestimmungsrechte und ohne Kündigungsschutz. Auf diese Weise wird Druck auf die eigentliche Stammbelegschaft ausgeübt und die Belegschaften gespalten sowie geltende tarifliche und betriebliche Standards unterlaufen. Der Leiharbeiter selbst ist der Inbegriff des total flexibilisierten und entrechteten Arbeitnehmers, für den tarifvertragliche und Mitbestimmungsrechte keine Rolle spielen, weil er sie nicht wahrnehmen kann. Eine Lebensplanung ist für ihn bei diesem Status nicht möglich.
Soziologen sprechen bereits von einer "flexiblen Zweitbelegschaft", die von den Firmen aufgebaut werden. Teilweise werden Festangestellte gefeuert und als Leiharbeiter wieder angeheuert. Das bekannteste Beispiel einer systematischen Umwandlung von fest Angestellten in Leiharbeiter war die Drogeriekette Schlecker. Doch auch in tarifgebundenen Konzernen wird ein unregulierter Schatten-Arbeitsmarkt eingeführt. "Gerade die Elite der deutschen Wirtschaft, die 30 Dax-Konzerne, greift zunehmend auf die Arbeitsreserve zurück - zu Lasten der Stammbelegschaften", schreibt das Handelsblatt (8.2.11).
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit ist das Gebot der Stunde. Gleiche Bezahlung von Stamm- und Leiharbeitern fordern die Gewerkschaften: Equal Pay. Darüber hinaus ist dem Kollegen Klaus Wiesehügel, dem Vorsitzenden der IG BAU, nur zuzustimmen: Das Instrument Leiharbeit lässt sich "nicht so entschärfen, dass es nicht mehr schädlich ist". Leiharbeit muss verboten werden.
Text: Fred Schmid Bild: e-Card der IGM
(Vorabdruck aus isw-wirtschaftsinfo 44 "Bilanz 2010 - Ausblick 2011", erscheint 4. April 2011: http://www.isw-muenchen.de/)
