16.08.2016: Mit der Verabschiedung eines Kalenders gemeinsamer Aktionen zur Bekämpfung von Armut und Ungerechtigkeit in der Welt ist am Sonntag das Weltsozialforum im kanadischen Montréal zu Ende gegangen. Hugo Braun, Mitglied im Internationalen Rat des Weltsozialforums und Mitherausgeber von kommunisten.de sagt zum diesjährigen WSF: "Immer mehr wird die Forderung nach einem Systemwechsel deutlich“.
Aus Bewegungen und Parteien
50.000 Unterschriften gegen CETA an einem Tag
26.07.2016: Der Widerstand gegen CETA wächst. In Bayern wurden innerhalb eines einzigen Tages 50.000 Unterschriften für das Volksbegehren 'CETA im Bundesrat ablehnen' gesammelt. Für die Demonstrationen am 17. September macht das bundesweite Bündnis 'Stop CETA & TTIP' mobil.
MSB Spartakus - Wiedersehen nach 45 Jahren
16.07.2016: Vor 45 Jahren hatte sich der MSB - Marxistischer Studentenbund Spartakus konstituiert. Aktivisten aus dieser Zeit trafen sich auf dem UZ-Pressefest in Dortmund. 45 Jahre sind eine lange Zeit, und wenn auch scherzhaft von einem ersten Treffen des Marxistischen Senioren Bundes gesprochen wurde, so wurde in den Gesprächen doch schnell deutlich, dass alle auf die eine oder andere Weise immer noch politisch tätig sind, in Parteien, Bewegungen und Gewerkschaften.
Bayern: Unterschriftensammlung für ein bayerisches Volksbegehren gegen CETA gestartet
14.07.2016: Am Mittwoch, den 13. Juli, startete die bayerische Initiative "Volksbegehren gegen CETA" mit ihren Aktionen gegen das Freihandelsabkommen CETA. Die Organisatoren und Unterstützer - ein Bündnis von Parteien, kirchlichen Gruppen, Bürgerbewegungen sowie Umwelt- und Verbraucherverbänden - wollen in den kommenden Wochen mindestens 25 000 Unterschriften sammeln. Ziel ist es, die Staatsregierung zu verpflichten, sich im Bundesrat gegen Ceta auszusprechen - und so das Abkommen zu verhindern.
Kein Frieden mit der NATO – Antikriegsmarkt in Berlin
09.07.2016: Der Antikriegsmarkt in Berlin hat Tradition. Üblicherweise findet er am 1. September statt, dieses Jahr aber aus Anlass des Nato-Gipfels in Warschau in diesem Samstag. Es war auch eine Solidaritätsaktion mit den internationalen Anti-NATO-Aktionen in der polnischen Hauptstadt. Der Platz vor der Gedächtniskirche war mit Bedacht ausgewählt, denn sie wurde als Ruine bewahrt, um die Erinnerung an die Zerstörungen des 2. Weltkriegs wach zu halten und zu mahnen. Etwa 30 Organisationen beteiligten sich, neben den zahlreichen „traditionellen“ Friedensgruppen auch Gewerkschaften, Attac, christliche Gruppierungen, das isw, linke Parteien, Gruppierungen der Flüchtlingsbewegung und internationale Gruppen. Auf der Bühne kurze Referate zum Thema und ein politisches Kulturprogramm.
Berlin: „Zeit für Rexit – Truppenabzug aus der Rigaer Straße“
07.07.2016: Seit über einer Woche wird in Berlin-Friedrichshain nicht nur über Gentrifizierung sondern auch wieder über Repression und Staatsgewalt diskutiert und aktioniert. Der Grund: Ende Juni stürmte die Polizei das Wohnprojekt Rigaer Straße 94 und blieb dort seitdem martialisch stationiert. Damit wiederholt sich ein Szenario, welches bereits Mitte Januar 2016 das Gebiet für mehrere Wochen zu einer polizeilich besetzten Zone gemacht hatte.
Do the CETA Check!
Europaweite Kampagne soll Europaabgeordnete zum Handeln bringen
16.06.2016: Die "Europäische Initiative gegen TTIP und CETA“ hat eine neue Kampagne gestartet. Über ein Online-Plattform können alle Europaabgeordneten zum geplanten Freihandelsabkommen CETA befragt werden. Die Bürgerinnen und Bürger sollen erfahren, was jeder einzelne Abgeordnete über CETA denkt. Das Europäische Parlament wird im Herbst über CETA abstimmen.
Hand in Hand gegen Rassismus: Menschenketten am 18. & 19. Juni!
10.06.2016: Rassismus, Hetze und Fremdenfeindlichkeit breiten sich in Deutschland immer mehr aus. Während sich Hunderttausende Menschen für Flüchtlinge engagieren, unternehmen Rechtspopulisten in ganz Europa einen Angriff auf grundlegende Menschenrechte. Ihre Hetze befeuert Ängste, schürt Ressentiments und dringt mittlerweile leider auch immer weiter in den gesellschaftlichen Diskurs ein.