09.10.2016: Mit über 8000 Teilnehmern in Berlin hat die Friedensbewegung ein sichtbares Zeichen gesetzt. Auf der Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor waren sich alle Redner einig, dass dies ein neuer Beginn sein kann und sein muss. „Weil wir in einer Welt leben, wo an unterschiedlichen Orten ganz massiv und ganz brutal die Lunte an den Weltfrieden gelegt wird“, so Sarah Wagenknecht in ihrem Redebeitrag. „Wir brauchen eine Friedensbewegung, die wieder eine laute Stimme hat. Aber dafür müssen wir noch mehr werden, aber dies ist schon mal ein richtig guter Anfang“. 200 Organisationen hatten bundesweit zu dieser Demonstration unter dem Motto „Die Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“ aufgerufen.
Aus Bewegungen und Parteien
Solidarität mit dem Kampf der Asylsuchenden
05.10.2016: Seit 7. September campieren Geflüchtete auf dem Sendlingertor Platz im Herzen Münchens, um auf ihre menschenunwürdige Lage in den Unterkünften aufmerksam zu machen. Ihre Hauptforderung: Bleiberecht. Am 8. Oktober werden sie zu einem Protestmarsch zum Hauptsitz des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg aufbrechen. "Für den Protestmarsch brauchen wir Eure finanzielle Unterstützung", appellieren die Geflüchteten.
Voll gegen Leerstand in München
22.09.2016: München ist die teuerste Stadt Deutschlands. Mietwohnungen sind rar und nahezu unbezahlbar. Gleichzeitig stehen Häuser leer. Zwei davon in bester Lage im Münchner Westend. Seit Jahren. Die Investoren warten ab. Sie wollen ein Hotel und Luxuswohnungen bauen. Und seit Jahren wird gegen den Leerstands protestiert und die Immobilienspekulation protestiert. Jetzt war es wieder einmal so weit. Aber es wurde nicht nur demonstriert, sondern der Stadt München auch ein Konzept übergeben, wie sich hier bezahlbarer Wohnraum schaffen ließe.
Auf 7 Demonstrationen: 320.000 fordern Aus für CETA und TTIP
17.09.2016: Mehr als 320.000 Menschen haben am heutigen Samstag bundesweit gegen CETA und TTIP demonstriert. Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen Städten auf die Straße. In Berlin demonstrierten 70.000 Menschen, in Hamburg waren es 65.000. in Köln 55.000, in Frankfurt am Main 50.000, in Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000. Die Erwartungen der Organisatoren wurden damit deutlich übertroffen.
“Volksinitiative SH stoppt CETA“ startet Volksinitiative gegen Handelsabkommen
17.09.2016: Während in Bayern bereits ein Volksbegehren gegen CETA läuft, starten Bündnisse in Schleswig-Holstein und NRW fast zeitgleich zum bundesweiten Aktionstag gegen TTIP und CETA ihre Volksinitiative gegen das Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU. Auf der Landespressekonferenz im Schleswig-Holsteinischen Landtag am 15. September erläuterten VertreterInnen der "Volksinitiative SH stoppt CETA" vor zahlreichen Pressevertretern ihr Anliegen und gaben damit gleichzeitig den Startschuss zur Unterschriftensammlung. Aktivisten des Bündnisses begleiteten die Pressekonferenz mit einer bunten Aktion vor dem Landeshaus.
Grenzen öffnen für Menschen - Grenzen schließen für Waffen
16.09.2016: Unter diesem Motto fand die diesjährige Mahn, - Gedenk – und Friedensaktion des DGB Fellbach zum Antikriegstag statt. Nahezu hundert Menschen kamen dazu zum vom DGB gepflanzten Friedensbaum. Ebenso viele zum anschließenden Film „Meister des Todes.“ Ein hochbrisanter Polit- und Enthüllungsthriller über illegale Waffenexporte der Rüstungsfirma Heckler und Koch nach Mexiko. Ein empfehlenswerter Film. Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK und Grimme Preisträger 2016, und Dieter Keller, DGB-Vorsitzender von Fellbach, machten in ihren Reden deutlich: Deutsche Waffen, deutsches Geld morden in der ganzen Welt.
CETA: Bringt Gabriel die SPD auf Linie?
13.09.2016: Wenn sich die SPD gegen CETA entscheidet, dann ist das Abkommen gestoppt. Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel braucht am kommenden Montag die Zustimmung des SPD-Konvents zu CETA als "Mandat" für den am darauf folgenden Donnerstag anstehenden EU-Handelsministerrat. SPD-Präsidium und Parteivorstand haben bereits zugestimmt. Dabei kommt mit CETA TTIP durch die Hintertüre. Deshalb: Am 17. September - Alle auf die Straße! CETA & TTIP STOPPEN! Für einen gerechten Welthandel.
Erfolgreiches Wasserturmfest der DKP Elmshorn
27.08.2016: Seit 40 Jahren findet das Wasserturmfest der DKP im Reinhold - Jürgensen – Zentrum in Elmshorn statt. Das diesjährige Fest am letzten Samstag war geprägt durch den notwendigen Kampf gegen die AfD. Die DKP Elmshorn will ihren Beitrag leisten, um zu verhindern, dass diese rassistische Partei in den Landtag Schleswig-Holsteins und in den Bundestag einzieht. In der Diskussionsrunde zum Thema „AfD verhindern! Aufstehen gegen Rassismus!“ wurden von der Überlebenden des KZ Auschwitz Esther Bejarano und von Marianne Wilke, Verfolgte des Naziregimes, leidenschaftliche Appelle zur notwendigen Verhinderung des Einzugs der AfD in die Parlamente formuliert.