02.10.2012: Als am 10. September die japanische Regierung den "Kauf" der zu China gehörenden Diaoyu-, Nanxiao- und Beixiao-Inseln vom so genannten "Eigentümer der Senkaku-Inseln" angekündigte, eskalierte sie diesen schon lange existierenden Disput über die Souveränität an den Inseln in unverantwortlicher Weise. Alle Beurteilungskriterien - rechtliche, historische, politische, geografische - beweisen, dass der Anspruch der VR China in dieser Frage gerecht und unabweisbar ist - sofern nicht imperialistische Anmaßung und Gewaltpolitik als Maßstab akzeptiert und praktiziert werden. Entgegen westlicher imperialer Propaganda hat die VR China seit langem eine kluge Außenpolitik betrieben, um an solchen Konflikten keine Zuspitzungen mit den Nachbarstaaten entstehen zu lassen.
Internationales
Südafrika: Nach fünf Wochen Streik ein großer Erfolg
25.09.2012: Mit Freudentänzen, Jubelrufen und Gesängen feierten die rund 5000 Teilnehmer einer Vollversammlung der streikenden Minenarbeiter in Süafrika im Stadion von Marikana am 18. September das Ergebnis von dreiwöchigen Verhandlungen zwischen der Direktion des britischen Platin-Konzerns Lonmin und vier Gewerkschaften unter Vermittlung eines katholischen Bischofs. Nach über fünf Wochen Streik sah sich die Konzernleitung gezwungen, endlich in eine substanzielle Erhöhung der Löhne um 11 – 22 Prozent einzuwilligen, um den Konflikt beizulegen, der am 16. August in ein blutiges Massaker der Polizei an 34 Streikenden ausgeartet war.
Die 'Teheraner Deklaration' der Blockfreien
18.09.2012: Das kurze Aufflackern der Aufmerksamkeit der westlichen Herrschaftsmedien für das 16. Treffen der Bewegung der Blockfreien Staaten Ende August, galt vor allem den kontroversen und den westlichen Imperien gefallenden Redebeiträgen. Nun möchten sie, wie früher bereits praktiziert, dass die Ergebnisse dem Vergessen und der Nichtumsetzung verfallen. Natürlich ist es nicht so, dass jeder Mitgliedsstaat der Blockfreien Bewegung entschlossen und uneingeschränkt die Ergebnisse der Konferenz in Teheran umsetzen wird oder kann. Und doch ist es ein Unterschied, ob bestimmte Zielsetzungen und Bewertungen einstimmig so erfolgen und verabschiedet werden, wie sie in der nachstehenden zentralen 'Teheraner Deklaration' formuliert wurden:
Mehr Freiheiten für Kubas landw. Kooperativen
16.09.2012: In Kuba wurden diese Woche im Amtsblatt neue gesetzliche Regelungen für die Agrargenossenschaften bekanntgegeben. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Prensa Latina sollen zahlreiche Einschränkungen für die 'Unidades Básicas de Producción Cooperativa' (UBPC) aufgehoben werden. Damit werden die Vorgaben der 2011 vom sechsten Parteitag der regierenden Kommunistischen Partei verabschiedeten Leitlinien umgesetzt.
30.000 Lehrer Chicagos im Streik
12.09.2012: Seit Montag dieser Woche findet in Chicago im drittgrößten Schulbezirk der USA ein Streik der gewerkschaftlich organisierten Lehrer statt. Nahezu 30.000 Lehrer befinden sich im Streik, um so gegen die von Chicagos Bürgermeister Rahm Emanuel geplanten 'Reformen' zu protestieren und sie zu verhindern. Es ist der erste Streik an den öffentlichen Schulen in der Großstadt seit 25 Jahren. Am ersten Tag des Ausstandes zogen Tausende von Lehrern, Eltern und Studenten, sowie das weitere angestellte Schulpersonal in einer Protestdemonstration durch die Straßen von Chicago.
Kuba baut seine Pharmaindustrie aus
11.09.2012: Kuba ist nicht nur für seine gute inländische medizinische Versorgung und für den erfolgreichen Einsatz vieler seiner Ärzte im Ausland bekannt. Es kann sich auch auf eine leistungsfähige moderne Pharmaindustrie stützen. Eine dieser Stützen ist das Centro Nacional de Biopreparados (BioCen), das Nationale Zentrum für Bio-Arzneimittel, welches seit seiner Gründung vor fast 20 Jahren weit über 270 Millionen Dosierungen verschiedenster Impfstoffe produziert hat. Jetzt wurde vor kurzem eine neue Produktionsanlage in Betrieb genommen.
Teheraner Gipfel wird imperialen Wünschen nicht gerecht
04.09.2012: Man muss das Eintreten des ägyptischen Staatspräsidenten Morsi auf dem 16. Gipfeltreffen der Bewegung der Blockfreien Staaten (BBS) für seine Moslembrüder und für den Sturz der Herrschenden in Syrien sowie die Anklagen des USA-Statthalters bei den UN, Ban Ki-Moon, gegen den Iran und sein angebliches Atomwaffenprogramm nicht verschweigen. Doch diese Beiträge der Teheraner Konferenz in der vergangenen Woche herausstellen und alles andere zu übergehen, in Nebensätzen allenfalls zu streifen oder lächerlich zu machen - was hat das mit ernsthafter Berichterstattung zu tun?
'Blockfreie' unter Irans Führung auf neuen Wegen?
30.08.2012: In diesen Tagen kommen in Teheran die Staatenvertreter der Bewegung Blockfreier Staaten (BBS) zu einem Gipfeltreffen zusammen (26.8. - 31.8.). Obwohl die Blockfreien Bewegung und ihre Treffen in den letzten Jahrzehnten von den USA und ihren NATO-Verbündeten weitgehend ignoriert wurden, hat dieses Treffen doch eine gewisse erhöhte Aufmerksamkeit in diesen imperialen Kreisen und ihren Medien gefunden. Der Grund dafür liegt vor allem darin, dass letztere der jetzige Tagungsort in Rage versetzt hat.