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berlin befreiung 08054503.01.2015: Das neue Jahr hatte noch gar nicht begonnen, doch seit Monaten wird von verschiedenen Organisationen und Parteien ein besonderer Jahrestag vorbereitet: 2015 - der 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Bereits seit Januar 2014 arbeiten die DGB-Jugend, Linksjugend [’solid], Bund der Deutschen Katholischen Jugend, Jusos in der SPD, Naturfreundejugend Deutschlands, SJD – Die Falken, aej – Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend, DIDF-Jugend, Jugendwerk der AWO, Grüne Jugend, Österreichische Gewerkschaftsjugend, die israelischen Organisationen Histadrut und HaNoar HaOved VeHaLomed an der Vorbereitung einer gemeinsamen Fahrt nach Auschwitz Ende Januar 2015. Dort nehmen die Jugendlichen an den offiziellen Gedenkveranstaltungen anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee 1945 teil.

Wie viele andere Organisationen hat auch dieses Jugendbündnis das Ziel u.a. "historisches Wissen zu vermitteln, Diskussionen über Erinnerungsarbeit, Gedenkkultur und -politik anzuregen, Verbindungen zur Geschichte der Organisationen herzustellen, historische Motivation für die Zusammenarbeit in der Zukunft (wieder) zu entdecken".

Die – in diesem Land wohl größte und breiteste – antifaschistische Organisation VVN-BdA, hat auf ihrem 5. Bundeskongress 2014 beschlossen sich dafür einzusetzen, "den 8. Mai als Tag der Befreiung der Menschen und Völker Europas von Faschismus und Krieg zu begehen und ihn zum 70. Jubiläum 2015 als bundesweiten gesetzlichen Feiertag einzuführen." Eine Initiative, die Unterstützung finden sollte. Denn auch durch deren Umsetzung können die Punkte des Beschlusses "Geschichtspolitik, Gedenken und Erinnern" mit den weiteren Forderungen und Anregungen für Initiativen zur gemeinsamen antifaschistischen Arbeit vor Ort genutzt werden.

Der Willen zu gemeinsamer Arbeit, dem diskutieren von Zielen, Forderungen und Aktivitäten, sowie die Verbindung zu aktuellen Fragen wird bei diesen Beispielen deutlich. Bedeutung hat, was die Jugendverbände in ihrem Aufruf "Nie wieder Auschwitz" schreiben:
"Aus der Erinnerung an die Verbrechen entsteht für die heutigen Generationen aber auch die Verantwortung, dafür zu sorgen, dass sich Auschwitz nie wiederholen kann."
Geschichte wird zum Anlass genommen zu erinnern und zu gedenken, aber auch daraus zu lernen, Schlussfolgerungen zu ziehen und aktiv zu werden für eine Welt ohne Faschismus und Krieg.  Der Schwur der befreiten Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald ist nach wie vor aktuell: “Die Vernichtung des Faschismus mit seinen Wurzeln, der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.”

Zur Erreichung dieses Ziels ist die gemeinsame antifaschistische Arbeit notwendig. Auch dies hat uns die Geschichte gelehrt. Seit 1945 gibt es immer wieder Beispiele, wie durch den gemeinsamen Widerstand unterschiedlicher Kräfte Naziaufmärsche gestoppt und verhindert werden. Blockaden  zeigen die Kraft des Gemeinsamen gegen Nazis. Und es nehmen immer mehr Menschen an diesem Protest des zivilen Ungehorsams teil.

Bei den Widersprüchen, die es in einem kapitalistischen Land gibt, muss oft um Ziele und Forderungen gerungen werden. Die herschende Politik hat kein Interesse an breiten Bewegungen, auch nicht gegen Rechts, das zeigen u.a. die Überwachung und die Kriminalisierung von Antifaschist*innen. Und doch müssen die Regierenden oft genug erleben, dass es gerade diese Aktivist*innen sind, die die Bevölkerung mobilisieren.

In Bündnissen und Initiativen wurde in den vergangenen Jahrzehnten darüber diskutiert, wie breite antifaschistische Bündnisse entstehen und arbeitsfähig werden können. Auch Forderungen an Institutionen zur Unterstützung dieser Arbeit kamen und wurden teilweise durchgesetzt. Viele Initiativen sehen dies skeptisch und lehnen eine Zusammenarbeit in diesem Bereich ab – wegen negativer Erfahrung mit öffentlich bezahlter antifaschistischer Arbeit und auch wegen möglicher Verflechtungen mit den Innenministerien und dem Verfassungsschutz. Selbstverständlich gilt aber nach wie vor: die Initiativen entscheiden selbst, unter welchen Bedingungen eine Zusammenarbeit möglich und gewollt ist.

Die gleichberechtigte Arbeit in den Bündnissen, das gemeinsame Erarbeiten von Forderungen und Aktionsplänen ist Voraussetzung dafür, viele Menschen zum Mitmachen zu bewegen. Sie ist Voraussetzung dafür, sich in der gemeinsamen Diskussion und im Handeln der gesellschaftlichen Zusammenhänge bewusst zu werden.

Das Aufstellen von Bedingungen durch einzelne Organisationen zu Zielen und Inhalten von Bündnissen widerspricht der gemeinsamen Entwicklung. Die Bündnisse entscheiden, welche Ziele sie haben und wie sie arbeiten. Die beteiligten Organisationen können mitdiskutieren, mitentscheiden, sich anschließen oder auch ihre eigene Sache außerhalb der Bündnisse machen. Mag es aus der Sicht von Kommunist*innen ein Ziel sein, in einen gemeinsamen Aufruf zum 8. Mai "die Würdigung der Leistung der Sowjetunion bei der Befreiung vom Faschismus" hineinzuformulieren, so sollte dies im Bündnis solidarisch diskutiert werden. Eine Bedingung für das Zustandekommen eines Aufrufes vieler Organisationen kann dies nicht sein.

Als Kommunistin in der DKP gilt für mich die Aussage des Parteiprogramms zur Bündnisarbeit: "Die DKP tritt für eine gleichberechtigte, partnerschaftliche Zusammenarbeit aller Beteiligten ein. Sie respektiert die politischen Motive, die Weltanschauung und die organisatorische Selbstständigkeit ihrer Bündnispartner und erwartet von ihnen die gleiche Haltung gegenüber der DKP."

RathausKiel bettina Ulf Stephan Auf dieser Basis können und sollten wir darum ringen Aktivitäten gegen Naziaufmärsche, gegen die Rechtsentwicklung in Europa, gegen Rassismus zu entwickeln und auch Veranstaltungen  zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus gemeinsam in Bündnissen vorbereiten. Für eine breite antifaschistische Bewegung!

Bettina Jürgensen, Vorstand marxistische linke e.V.

Foto: Ulf Stephan, Mediabase

Europäische Sommeruniversität der sozialen Bewegungen 2022

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Mit einem vielfältigen und hochkarätigen Programm kommt die Europäische Sommeruniversität (#ESU2022) der sozialen Bewegungen dieses Jahr wieder nach Deutschland: Vom 17. bis 21. August trifft sich auf Einladung von Attac ein politisch interessiertes Publikum in der Hochschule Niederrhein in Mönchengladbach.
zum Programm:

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zur Anmeldung:
https://www.esu22.eu/anmeldung

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