Verlogene EU-Attacken auf die Ukraine
06.05.2012: Letzte Woche ging eine Schlagzeile durch die Medien: Bundespräsident Joachim Gauck lehnt eine Einladung des ukrainischen Präsidenten Janukowisch ab. Das sei in Absprache mit Bundeskanzlerin Merkel erfolgt, hieß es dazu. Doch dann stellte sich heraus, dass die Absage einem schon lange angesetzten Treffen ost- und zentraleuropäischer Präsidenten im Mai dieses Jahres in Jalta auf der Krim galt. Dummheit, Albernheit oder was sonst - kann man da nur fragen.
Da hat Deutschland nun ein Staatsoberhaupt, das im Moment dabei ist, alle noch einigermaßen guten Beziehungen Deutschlands zu den osteuropäischen Staaten zu zerstören und der damit zum Schaden des deutschen Volkes arbeitet. Kein osteuropäischer Präsident würde derzeit auf die Idee kommen, Gauck, den Fanatiker der ungebremsten Freiheit, zu einem Staatsbesuch einzuladen, benimmt sich dieser deutsche Repräsentant doch schlimmer, als der sprichwörtlich rumtrampelnde Elefant im Porzellanladen. Dabei sind gute Beziehungen zu den osteuropäischen Staaten, speziell zu Russland, zur Ukraine und Belorussland, geradezu von existentieller Lebenswichtigkeit für Deutschland und ganz Westeuropa.
03.03.2012: Seit über eineinhalb Jahren hat die kubanische Führung und insbesondere die Kommunistische Partei Kubas große gesellschaftliche und politische Reformen eingeleitet, über die wir in der Vergangenheit schon berichtet haben. Diese Veränderungen wurden nicht 'verordnet', sondern auf der Basis breiter geistiger Mobilisierung der Menschen des ganzen Landes und in allen Lebensbereichen schrittweise festgelegt, und ihre Umsetzung wurde inzwischen entschlossen angegangen. Von dieser öffentlichen Debatte und der intensiven Auseinandersetzung mit den in der kubanischen Wirklichkeit existierenden alten und neuen Widersprüchen, zeugt auch die Buchmesse in Havanna. 
02.01.2012: Anfang Dezember des letzten Jahres wurde in Caracas (Venezuela) die 'Gemeinschaft lateinamerikanischer Staaten und der Karibik' (CELAC) gegründet, ein lebendiger Ausdruck der weltgeschichtlichen anti-imperialistischen Strömung 'Staaten wollen ihre Unabhängigkeit, Nationen ihre Befreiung'. Das spiegelt sich in einem Beitrag des uruguayischen Journalisten und Mitbegründer von Telesur, Aram Aharonian, in der Monatszeitschrift 'Digital Question' wider, dessen Einschätzung der eingangs erwähnten Bewegung wir nachstehend zur Lektüre empfehlen:
24.11.2011: Mit dem Euro kommt die Schuldendiktatur, so titelt die Steirische Volksstimme, Zeitung der KPÖ Steiermark, in der November-Ausgabe ihren Artikel zur Finanzkrise.
29.06.2011: Der Anruf erreichte mich am frühen Morgen. Ob ich schon das ND gelesen hätte, den Bericht über das UZ-Pressefest. Dort stehe drin, dass eine rechte Band aufgetreten sei, die zum bewaffneten Kampf aufgerufen habe. Und außerdem habe er gehört, dass diese Band auf einem Video den Kapitalisten als einen orthodoxer Juden mit Schläfenlocken symbolisiert habe. Und wenn dann, wie in dem Artikel steht, "Klick, klack! Bumm! Kapitalisten? Kopfschuss!" gesungen wird, wenn diese Band dann DEN Kapitalisten als "jüdisch" und DEN Juden als Kapitalisten darstellt, das auch noch gepaart mit einer Mordmentalität ("Kapitalisten? Kopfschuss!" - die jüdischen Locken als Bild), dann ist das der historisch abscheulichste Kern der deutsch-faschistischen Judenfeindschaft, des faschistischen Antisemitismus. Das ist nicht nur unvereinbar mit dem kommunistischen Humanismus seit dem "Kommunistischen Manifest", also auch unvereinbar mit den Grundpositionen der DKP, das ist auch unvereinbar mit jeder nur möglichen Breite antifaschistischer Bündnisse. Diese antijüdische Mordmentalität, dieser ganz und gar hohle Schein-Antikapitalismus ist grundsätzlich abzulehnen. Und dann kam noch ein zweiter Einwurf: Aus dem Artikel werde auch deutlich, dass wohl Dieter Dehm dahinter stecke. Der habe damit objektiv die Rolle eines Provokateurs gespielt.
22.06.2011: Die Redaktion der Zeitschrift T&P, zu deren Herausgeberkreis auch der stellvertretende Parteivorsitzende Patrik Köbele gehört, schwingt die große Keule des Revisionismusvorwurfes gegen die Mehrheit des Sekretariats der DKP. In ihrer neuen Nummer (Ausgabe 25) ist im Artikel "Ein Grußwort und drei Anträge, die die Spaltung der Partei vertiefen" zu lesen: „Vertreter der Thesen versuchen ihre Politik unbeirrt und kompromisslos der gesamten Partei aufzuzwingen. Politische Initiativen werden auf Konfrontation angelegt. Es soll „durchmaschiert“ werden.
10.03.2011: Im Jahr 1994 veröffentlichten die Weißenseer Blätter (4/94) ein Referat von Kurt Gossweiler, das dieser auf einer Internationalen Konferenz in Brüssel gehalten hatte. Sein Thema: "Der Anti-Stalinismus - das Haupthindemis für die Einheit aller antiimperialistischen Kräfte und der kommunistischen Bewegung".
