Varoufakis, Hamon und Luigi de Magistris starten Liste zur EU-Wahl
23.03.2018: Der griechische Ex-Finanzminister Yannis Varoufakis, der französische ehemalige sozialistisches Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon und der Bürgermeister von Neapel, Luigi de Magistris, haben am 10. März bei einer Zusammenkunft in Neapel bekanntgegeben, dass sie zur nächsten EU Wahl im Mai 2019 zusammen mit anderen Linkskräften mit einer linken Liste antreten wollen. Nach den Angaben der Initiatoren soll es die erste "bahnbrechende europäische transnationale Liste" werden, die auch einen "transnationalen Spitzenkandidaten" für die EU Präsidentschaft nominiert.
15.03.2018: Am 4. März wurde in Italien gewählt: Die Linke ist zerschmettert, rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien haben gewonnen. Roberto Morea (transform italia) schreibt:
14.02.2018: Mit prognostizierten 15 – 19 Prozent für die Partei der Arbeit (
27.01.2018: Am 15. Januar hat das griechische Parlament ein 1.500 Seiten umfassendes Multi-Gesetzespaket mit rund 400 unterschiedlichen Artikeln beschlossen. Für besondere Aufregung sorgt eine Gesetzesänderung, mit der, wie behauptet wird, das Streikrecht massiv eingeschränkt werde. Wir sprachen mit dem SYRIZA-Aktivisten Pavlos Delkos.
09.01.2018 |
22.12.2017: Strategie von Rajoy gescheitert ++ nach der Wahl sind die Verhältnisse ähnlich wie vor der Wahl ++ Unabhängigkeitsparteien haben die Mehrheit ++ Neoliberale werden stärkste Partei ++ der rote Gürtel wird orange ++ Linke zwischen den Blöcken eingeklemmt ++ Elisenda Alamany (En Comú-Podem): "Die Rechte, welche Farbe sie auch trägt, hat die Mehrheit."
15.12.2017: Der 37. Parteitag der Kommunistischen Partei Österreichs fand am 2. und 3. Dezember in Wien statt. Wenige Wochen nach der Wahl des Nationalrats nahmen die Fragen der Regierungspolitik, der weiteren Rechtsentwicklung und die Erfahrungen des gemeinsamen Wahlantritts unter dem Logo KPÖ PLUS einen großen Raum in der Debatte ein. Im beschlossenen Leitantrag "Wie weiter" benennt die KPÖ die vor ihr stehenden Aufgaben.
10.12.2017: Der Nationalrat der Französischen Kommunistischen Partei (PCF) hat auf einer Tagung am 1. Dezember den "Fahrplan" zur Einberufung und Vorbereitung eines außerordentlichen Parteitags beschlossen, der auf einer Tagung von 900 Verantwortlichen der Sektionen der PCF (Kreisorganisationen) am 18. November per Abstimmung gebilligt worden war. Der außerordentliche Parteitag wird vom 24. - 26. November 2018, vorgezogen gegenüber dem eigentlichen turnusmäßigen Termin, stattfinden. Er soll mit einer völlig neuen Art der Parteitagsvorbereitung verbunden sein, die deutlich vom bisher üblichen Vorgehen abweicht.



