Linke / Wahlen in Europa

Ungarn Stop Fidez10.04.2018: Am Sonntag wählte Ungarn ein neues Parlament. Die nationalistische und rassistische Fidesz-Partei von Premier Viktor Orbán kam auf 48,5 Prozent der Stimmen. Stärkste Oppositionspartei wurde die faschistische Jobbik (Die Besseren) mit 26 Sitzen, gefolgt von der Ungarischen Sozialistischen Partei (MSZP) mit 20 Mandaten. Die grüne Partei "Politik kann anders sein" (LMP) kam auf 6,9 und die linksliberale Demokratische Koalition (DK) auf 5,6 Prozent. Momentum Mozgalom (Momentum Bewegung), eine im Jahr 2017 aus der Bürgerbewegung gegen die regierungsunterstützte Bewerbung Budapests für die Olympischen Sommerspiele entstandene Partei, kommt auf 2,82 Prozent.

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DiEm25 next stop201923.03.2018: Der griechische Ex-Finanzminister Yannis Varoufakis, der französische ehemalige sozialistisches Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon und der Bürgermeister von Neapel, Luigi de Magistris, haben am 10. März bei einer Zusammenkunft in Neapel bekanntgegeben, dass sie zur nächsten EU Wahl im Mai 2019 zusammen mit anderen Linkskräften mit einer linken Liste antreten wollen. Nach den Angaben der Initiatoren soll es die erste "bahnbrechende europäische transnationale Liste" werden, die auch einen "transnationalen Spitzenkandidaten" für die EU Präsidentschaft nominiert.

Weiterlesen … Varoufakis, Hamon und Luigi de Magistris starten Liste zur EU-Wahl

Logo PTB114.02.2018: Mit prognostizierten 15 – 19 Prozent für die Partei der Arbeit (PTB) bei Umfragen in Wallonien, dem französischsprachigen Teil Belgiens, scheint die PTB dabei, die dort seit langem regierenden "Sozialisten" (PS) bei den nächsten Wahlen 2018 und 2019 zu überholen. Das hat im belgischen Unternehmerlager und bei den etablierten Parteien ziemliche Unruhe ausgelöst. Wird die PTB in eine Regierung eintreten? Wenn ja, unter welchen Bedingungen? Ist die PTB populistisch? Wie ist der Abstieg der europäischen Sozialdemokratie zu verstehen? Welche Bilanz kann man aus der Erfahrung von Syriza ziehen? Wie ist dem politisch-medialen Einfluss des Establishments zu begegnen?

Der Vizepräsident der PTB, David Pestieau beantwortet in dem nachfolgend auszugsweise wiedergegebenen Interview eine Reihe von Fragen dazu.

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Italien PaP Kongress 109.01.2018 | ergänzt 16.01.2018: Am 4. März 2018 werden die Italiener*innen ein neues Parlament wählen. Die Aussichten sind düster: Die Linke zersplittert und gleichzeitig ein Rechtsrutsch des gesamten politischen Milieus und aller institutionellen Parteien. Angesichts des wachsenden Einflusses der rassistischen und der Zersplitterung der linken Kräfte ist die Versuchung entsprechend groß, sich für das 'kleinere Übel', die PD von Matteo Renzi, zu entscheiden. Doch im Dezember haben sich zwei linke Sammlungsbewegungen für die Wahl gegründet: 'Liberi e Uguali' und 'Potere al Popolo'

Weiterlesen … Italien: Entsteht eine neue linke Bewegung von unten?

Kat Puigdemont-2017-12-2122.12.2017: Strategie von Rajoy gescheitert ++ nach der Wahl sind die Verhältnisse ähnlich wie vor der Wahl ++ Unabhängigkeitsparteien haben die Mehrheit ++ Neoliberale werden stärkste Partei ++ der rote Gürtel wird orange ++ Linke zwischen den Blöcken eingeklemmt ++ Elisenda Alamany (En Comú-Podem): "Die Rechte, welche Farbe sie auch trägt, hat die Mehrheit."

Weiterlesen … Katalonien: Konservative und Neoliberale legen zu

KPOE 37 pt Logo15.12.2017:  Der 37. Parteitag der Kommunistischen Partei Österreichs fand am 2. und 3. Dezember in Wien statt. Wenige Wochen nach der Wahl des Nationalrats nahmen die Fragen der Regierungspolitik, der weiteren Rechtsentwicklung und die Erfahrungen des gemeinsamen Wahlantritts unter dem Logo KPÖ PLUS einen großen Raum in der Debatte ein. Im beschlossenen Leitantrag "Wie weiter" benennt die KPÖ die vor ihr stehenden Aufgaben.

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Weitere Beiträge …

Einladungmarxli 10Jahre 1

Wir laden alle Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde der marxistischen linken ein, gemeinsam 10 Jahre marxistische linke zu feiern - und mit Ingar Solty über das Ergebnis der EU-Wahl und die Herausforderungen für marxistische Kräfte zu diskutieren.
Damit wir besser planen können, bitten wir um baldige Anmeldung: marxistischelinke.sh@t-online.de
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Farkha Festival Komitee ruft zu Spenden für die Solidaritätsarbeit in Gaza auf

CfD communist solidarity dt
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Farkha2023 21 Buehnentranspi

Farkha-Festival 2024 abgesagt.
Wegen Völkermord in Gaza und Staatsterror und Siedlergewalt im Westjordanland.
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UNRWA Gazakrieg Essenausgabe

UNRWA Nothilfeaufruf für Gaza
Vereint in Menschlichkeit, vereint in Aktion

Mehr als 2 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge, zahlen den verheerenden Preis für die Eskalation im Gazastreifen.
Zivilisten sterben, während die Welt zusieht. Die Luftangriffe gehen weiter. Familien werden massenweise vertrieben. Lebensrettende Hilfsgüter gehen zur Neige. Der Zugang für humanitäre Hilfe wird nach wie vor verweigert.
Unter diesen Umständen sind Hunderttausende von Vertriebenen in UNRWA-Schulen untergebracht. Tausende unserer humanitären Helfer sind vor Ort, um Hilfe zu leisten, aber Nahrungsmittel, Wasser und andere lebenswichtige Güter werden bald aufgebraucht sein.
Das UNRWA fordert den sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern für bedürftige Palästina-Flüchtlinge.
Dies ist ein Moment, der zum Handeln auffordert. Lassen Sie uns gemeinsam für die Menschlichkeit eintreten und denjenigen, die es am meisten brauchen, die dringend benötigte Hilfe bringen.

Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

Spenden: https://donate.unrwa.org/gaza/~my-donation


 

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